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199. Sitzung
Porträt von Hubertus Heil
Foto: Photothek/ Thomas Imo

Hubertus Heil

SPDBundesminister für Arbeit und Soziales
Mittwoch, 13. November 202420. Wahlperiode, 199. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Eine sehr konkrete Zahl sind 272 000 ukrainische Geflüchtete – davon etwa 221 000 Menschen in sozialversicherungspflichtiger Arbeit.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Das sind nicht die beim Jobturbo! Das sind alle!

Ich will noch eine Bemerkung machen: Ich rate Ihnen wirklich, sich recht rasch noch mal mit Herrn Terzenbach unterhalten. Wir haben das ja gemeinsam, Bund und Länder, auf den Weg gebracht.

Der Rechnungshofbericht – ich habe ihn zur Kenntnis genommen – hat einen Berichtszeitraum, der schon weit in der Vergangenheit liegt. Inzwischen hat sich eine ganze Menge getan: Trotz der schlechten Konjunktur bringen wir Stück für Stück, Monat um Monat mehr Menschen, auch Geflüchtete aus der Ukraine, in Arbeit, auch in sozialversicherungspflichtige. Das finde ich eine ziemliche Leistung aller Beteiligten.

Einen letzten Beitrag noch: Ich habe mir den Rechnungshofbericht angeguckt. Ich glaube, er basiert auf Umfragen in sage und schreibe 5 von rund 400 Jobcentern,

wenn ich das richtig weiß. Insofern stelle ich seine Validität infrage.

Beifallbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD

Nichts gegen die Kollegen vom Rechnungshof, aber die Bundesagentur hat da aktuellere Zahlen und sieht einen guten Trend.

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