Ich stimme dem nicht zu. Man könnte sagen: Die einen sagen so, die anderen so.
Heiterkeit
Das nennt man Verunsicherung!
– Das könnte man so annehmen. Vielleicht fragen Sie die Ministerin selbst.
– Also bitte, komm.
Ich kann für uns als Koalition sagen: Bei uns wird darüber nicht debattiert. Ich kann hier wirklich sagen, dass wir nicht darüber diskutieren.
…, das abzuschaffen! Genau!
Und Überprüfen ist doch nicht Abschaffen!
– Nein, wir überprüfen noch nicht mal die Abschaffung.
Beifallbei der
SPD sowie bei Abgeordneten der
CDU/CSU Quelle: OpenPlenum, https://openplenum.org/reden/ID213318400, abgerufen am 28. September 2026. Amtliches Protokoll: https://dserver.bundestag.de/btp/21/21033.xml
