Ich stimme dem nicht zu. Man könnte sagen: Die einen sagen so, die anderen so.
😄
Heiterkeit
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Ates Gürpinar [DIE LINKE]: Das nennt man Verunsicherung!
– Das könnte man so annehmen. Vielleicht fragen Sie die Ministerin selbst.
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Ates Gürpinar [DIE LINKE]: Sie war nicht da heute!
– Also bitte, komm.
Ich kann für uns als Koalition sagen: Bei uns wird darüber nicht debattiert. Ich kann hier wirklich sagen, dass wir nicht darüber diskutieren.
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Emmi Zeulner [CDU/CSU]: …, das abzuschaffen! Genau!
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Simone Borchardt [CDU/CSU]: Und Überprüfen ist doch nicht Abschaffen!
– Nein, wir überprüfen noch nicht mal die Abschaffung.
PVizepräsident Bodo Ramelow: Ich darf jetzt Frau Dr. Baum von der AfD für eine Kurzintervention das Wort erteilen.