Herzlichen Dank für die Kurzintervention. – Ich glaube, Sie haben jetzt das zweite oder das dritte Mal etwas verwechselt. Wir entscheiden überhaupt nicht, welche Inhalte von Plattformen runtergenommen werden und welche Inhalte auf Plattformen stehen dürfen, sondern die Plattformen selbst entscheiden.
Was Sie eigentlich wissen müssten – ich werde es Ihnen trotzdem noch mal sagen –: Auch die Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen,
und zwar immer dann, wenn sie in das persönliche Recht von anderen eingreift. Wenn Sie Personen diskreditieren, dann hat selbstverständlich die Meinungsfreiheit Grenzen. Ich bin mir relativ sicher: Das wird auch hier der Fall gewesen sein. Deswegen schließe ich daraus: Der DSA funktioniert genau so, wie er funktionieren soll.
Bevor wir jetzt mit den Fragen in die Tiefen der Narreteien kommen, darf ich hier Karnevalisten aus Velbert begrüßen: die Narren, die dort für die Session unterwegs sind. Seien Sie herzlich willkommen!
Ich darf für die Bundesregierung dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Herrn Thomas Jarzombek, das Wort erteilen.