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62. Sitzung
Donnerstag, 5. März 202621. Wahlperiode, 62. SitzungAktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld
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Sehr geehrter Herr Kollege, ich weiß nicht, ob es da unterschiedliche Mitarbeiter in den Jobcentern gibt. Ich glaube das nicht.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU

Ich bin natürlich in Neukölln gewesen. Ich habe eine regelrechte Tour durch die Jobcenter in Berlin gemacht. Ich war in den letzten Monaten in sechs Jobcentern und habe mit sehr, sehr, sehr vielen Mitarbeitern gesprochen. Und die haben mir unisono berichtet, wie schwierig es für sie ist, die Menschen zu beraten – ich denke, das ist in meiner Rede auch deutlich geworden –; denn die Mitarbeiter wollen ja den Menschen helfen. Sie können aber nicht, wenn selbst Termine nicht wahrgenommen werden.

Beifallbei der CDU/CSU
Zurufder Abg. Cansin Köktürk [Die Linke]

Deswegen ist es sehr wichtig, dass wir hier klare Regeln präsentieren. Das ist übrigens auch ein Gebot der Fairness – das habe ich schon gesagt, aber ich möchte es noch mal unterstreichen – gegenüber all jenen, die sich bemühen, die in die Jobcenter kommen.

Zurufder Abg. Cansin Köktürk [Die Linke]

Es ist auch eine Form der Wertschätzung gegenüber der Arbeit der Menschen in den Jobcentern.

Ich möchte noch mal auf den ersten Fragesteller eingehen. Die Frage ging zwar an den Herrn Kollegen Whittaker, aber sie betraf das Gespräch mit Armutsbetroffenen. Lieber Herr Kollege, da wir beide gemeinsam auf der Konferenz der Armutsbetroffenen waren, möchte ich das hier an dieser Stelle mal erwähnen,

Beifallbei der CDU/CSU
Zurufdes Abg. Timon Dzienus [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

dass Sie hier mit Ihren Unterstellungen, wir würden mit den armutsbetroffenen Menschen nicht sprechen, genauso wie der Kollege Koçak – ich fände es übrigens gut, wenn Sie bei der Antwort auf Ihre Kurzintervention auch stehen und hier auch ein bisschen Respekt zeigen –,

Beifallbei der CDU/CSU

dass Sie hier nichts als Unterstellungen präsentieren, wir würden nicht mit den armutsbetroffenen Menschen sprechen oder wir wären aus irgendwelchen „rich“ Wohnverhältnissen oder wie auch immer er das gerade genannt hat. Also, das sind nichts als Unterstellungen, und das ist nichts weiter als Sozialpopulismus.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD

Vielen Dank. – Da der Abgeordnete Whittaker namentlich angesprochen worden ist, hat er darum gebeten, dass er erwidern darf, und dafür möchte ich ihm jetzt die Gelegenheit geben – und dafür müsste Herr Dzienus auch aufstehen.

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