Herr Verkehrsminister Schnieder, Sie haben jetzt selber schon mehrfach die Vorzüge des Deutschlandtickets in der aktuellen Krise gelobt und gesagt, dass es die Menschen durch den günstigen Preis von 63 Euro entlastet. Wir wissen aber beide, dass viele Menschen kaum Zugang zu einem guten ÖPNV haben, und selbst da, wo der ÖPNV fährt, wird er aufgrund der klammen Kassen der Kommunen ausgedünnt. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag einen Modernisierungspakt versprochen und angekündigt, die ÖPNV-Finanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage zu stellen.
Ich frage Sie jetzt: Wann kommt dieser Modernisierungspakt? Wann setzen Sie sich mit den Ländern und den Kommunen zusammen? Und wann können wir da mit Ergebnissen rechnen?
👏
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN