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70. Sitzung
Mittwoch, 15. April 202621. Wahlperiode, 70. SitzungBeratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ingo Hahn, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Hochschulen wirksam schützen – Offenen Diskurs sowie freie Forschung und Lehre sichern
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Wissenschaft ist dem Wissen verpflichtet, nicht der politischen Bequemlichkeit. Das ist der Unterschied zwischen Erkenntnis und Propaganda.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Nicole Gohlke [Die Linke]
Zurufder Abg. Nicole Höchst [AfD]

Meine Damen und Herren, Wissenschaftsfreiheit zu schützen, heißt nicht nur, gegen diesen Antrag zu stimmen. Es heißt: verlässliche Grundfinanzierung, damit Hochschulen unabhängig von politischem Druck lehren und forschen können,

Beifallder Abg. Nicole Gohlke [Die Linke]

Richtig! Sehr gut! Guter Punkt!

internationale Offenheit, weil Wissenschaft keine Grenzen kennt. Und es bedeutet klare Grenzen gegenüber politischer Einflussnahme, auch wenn sie mit Bundestagsbriefkopf kommt.

Meine Botschaft an alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler: Ihre Arbeit hat hier Rückhalt.

Nicht mit uns werden Lehrstühle markiert, nicht mit uns werden Disziplinen abgewickelt, nicht mit uns. Die AfD hat die Wissenschaftsfreiheit heute auf die Tagesordnung gesetzt. Was sie damit meint? Freiheit für die Wissenschaft,

Ja! Das meinen wir!

die ihr gefällt. Das ist kein Liberalismus, das ist Kulturkampf mit wissenschaftlichem Vokabular. Ein Brandstifter schützt kein Denkmal.

Damit kennen Sie sich aus!

Vielen Dank.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD
Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

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