Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! „Wir liefern“ – den Satz habe ich heute Morgen an diesem Rednerpult schon einmal gesagt. Da ging es um den wichtigen Ganztagsausbau für Grundschulkinder. Jetzt halten wir als Union wieder Wort, und zwar bei der Novelle des Kulturgutschutzgesetzes.
Kultur ist Ausdruck unserer gemeinsamen Werte, unserer Geschichte und unserer Kreativität. Sie stiftet Identität und schafft Orientierung. Sie ist das Fundament unserer Freiheit. Deshalb gilt es, sie um ihrer selbst willen zu schützen und gleichzeitig den internationalen Austausch von Kulturgütern zu ermöglichen. Kulturgüter sind von Bedeutung für das Selbstverständnis unserer Gesellschaft. Daher ist es wichtig, sie zu bewahren, weil sie neben ihrem ästhetischen Wert auch für den kulturellen Austausch von unschätzbarem Wert sind.
Aus Gesprächen mit Museumsleitern, zum Beispiel dem Leiter des Museums Georg Schäfer in meiner Heimatstadt Schweinfurt, weiß ich um die große Bedeutung des internationalen Leihverkehrs für Museen. Daher begrüße ich es sehr, dass mit der Gesetzesnovelle die Regelungen zum Verfahren erleichtert werden. Denn das ist genau das, was wir jetzt in allen Bereichen brauchen: Entbürokratisierung und Deregulierung.
Durch die Novelle passen wir das Kulturgutschutzgesetz an das EU-Recht an und vereinfachen es. Das Gesetz hat sich grundsätzlich bewährt, aber die Vereinfachungen sind nötig und sinnvoll.
Erstens. Wir schaffen mehr Freiräume für den Kunsthandel, ohne das Ziel, den illegalen Handel zu verhindern, aus dem Blick zu verlieren.
Zweitens. Wir deregulieren und stellen Unschärfen in der Anwendung der bisherigen Regelungen ab. Das bedeutet auch mehr Rechtssicherheit im Interesse der Eigentümer von Kunst und Kulturschätzen.
Drittens. Wir sorgen für eine konkrete Entbürokratisierung, damit Komplikationen und politische Verwerfungen mit den Bundesländern in der Umsetzung gar nicht erst entstehen. Und das ist gut so, meine Damen und Herren.
Wir alle wollen, dass unsere Wirtschaft wieder in Schwung kommt. Wir alle wollen, dass der Handel wieder floriert und nicht unter bürokratischen Auflagen ächzt. Das gilt für die Wirtschaft im Allgemeinen, aber auch für den Kunsthandel. Die Änderungen im Kulturgutschutzgesetz sind ein Beitrag, den wir dazu ganz konkret in der Kulturpolitik leisten.
Ich bin persönlich davon überzeugt: Nur wer in der eigenen kulturellen Identität gefestigt ist, achtet und schätzt auch das kulturelle Erbe fremder Nationen.
Die heutige Kunstszene agiert global, also schützen wir sie auch global. Mit dem neuen Kulturgutschutzgesetz gehen wir als CDU/CSU genau diesen Weg, und das aus Überzeugung.
Vielen Dank.
Vielen Dank. – Als Nächstes erteile ich das Wort Matthias Helferich für die AfD.