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80. Sitzung
Donnerstag, 21. Mai 202621. Wahlperiode, 80. SitzungBeratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Tobias Teich, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines
5 VermerkeReaktionswert: lebhaft133 Wörter Im Protokoll lesen

Das ist mir bekannt, Frau Präsidentin. Entschuldigen Sie bitte. – Aber Sie benutzen, Sie missbrauchen dieses Plenum, um der Öffentlichkeit Aufklärung vorzutäuschen. Sie haben kein Interesse daran. Sie möchten mit diesem Untersuchungsausschuss lediglich die Grenzen des Rechtsstaates verschieben.

Zurufvon der AfD

– Ich nehme das gerne auf, was Sie hier reinrufen.

Lassen Sie uns doch mal darüber nachdenken: Wieso wollen Sie denn eigentlich einen Untersuchungsausschuss?

Zurufvon der AfD: Steht doch drin!

Der Untersuchungsausschuss hätte das Recht, Akten beizuziehen. Der Untersuchungsausschuss hätte das Recht, Akten einzufordern, Zeugen zu vernehmen. Wem dient das eigentlich?

Lachenbei der AfD

Gibt es vielleicht irgendjemanden, der bei Youtube wieder Werbung schalten will, um diese Akten zu kaufen? Ist das vielleicht der wahre Grund?

Beifallbei der SPD

Wem dienen Sie eigentlich? Sie sprechen davon, Deutschland zu dienen. Sie dienen nicht Deutschland. Kein Abgeordneter von Ihnen, keine Rede von Ihnen und keine Drucksache von Ihnen dient deutschen Interessen.

Beifallbei der SPD und der CDU/CSU

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