Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will vier Punkte aufgreifen.
Der erste Punkt. Ja, wir müssen dafür sorgen, dass es mit unserer Wirtschaft wieder nachhaltig aufwärtsgeht.
Das haben Sie letztes Jahr schon gesagt!
Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen wieder verbessert und dass der Wohlstand für die Menschen in unserem Land langfristig gesichert und gestärkt wird; das ist überhaupt keine Frage. Aber das, was Sie hier vorschlagen, nämlich, das Emissionshandelssystem abzuschaffen, ist dafür überhaupt keine Lösung,
Ein kleiner Baustein!
im Gegenteil. Das Emissionshandelssystem war in der Vergangenheit ein erfolgreiches System.
Für wen?
Es ist hocheffizient. Es ist ein marktwirtschaftliches System.
Nein!
Es sorgt dafür, dass CO2 dort eingespart wird, wo dies am kostengünstigsten möglich ist. Es ist ein hocheffizientes Instrument; das darf man nicht vergessen.
Das führt mich zu meinem nächsten Punkt.