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83. Sitzung
Donnerstag, 11. Juni 202621. Wahlperiode, 83. Sitzung8 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Misbah Khan, Denise Loop, Dr. Anja Reinalter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Zukunftsinvestitionen statt Kürzungen – Familien stärken und Kinder fördern — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Denise Loop, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen – Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen — BAföG stärken und Studienstarthilfe ausweiten – Junge Menschen in der Krise entlasten — Bildung bezahlbar machen – BAföG-Reform jetzt
13 VermerkeReaktionswert: sehr hoch471 Wörter Im Protokoll lesen

Hohes Präsidium! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Zunächst möchte ich den Grünen ein Kompliment machen. Mit Ihrem Antrag „Gleiche Bildungschancen“ haben Sie tatsächlich einen Punkt gemacht. Sie beschreiben das Bildungsniveau in Deutschland vollkommen richtig. Auch die Grundidee, dass das größtenteils am schlechten Sprachstand bei der Einschulung liegt, ist vollkommen nachvollziehbar. Aber ansonsten ist es erstaunlich, dass Sie zwei eng beschriebene Seiten Einleitungstext in diesem Antrag vorlegen, ohne auf die eigentlichen Ursachen einzugehen. Deswegen möchte ich die Ursachen an dieser Stelle noch mal klar benennen: Die Ursachen für diesen Bildungsstand liegen in der ungeregelten Massenmigration der letzten elf Jahre.

Beifallbei der AfD

Unsere Fraktion ist auch voller Migranten!

Entsprechend ist dann auch die Therapie. Es ist ein tiefer Griff in die sozialistische Mottenkiste. Sie wollen die Kinder möglichst früh von den Eltern trennen, möglichst lange von den Eltern trennen.

Zurufder Abg. Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Sie denken, dass der Staat es besser kann als die Familie, was nachweislich nicht der Fall ist.

Als ich den Antrag gelesen habe, musste ich an eine Broschüre denken, die mir freundlicherweise die Kollegen der CDU kürzlich zugeschickt haben. Ich dachte mir: Warum schicken die mir ihr Parteiprogramm? Da stand nämlich drauf: „Abstieg für Deutschland“.

Heiterkeitund Beifall bei Abgeordneten der AfD

Dann dachte ich: Vielleicht ist das ja der Koalitionsvertrag. Aber nein, es ist etwas ganz anderes.

Zurufder Abg. Nicole Gohlke [Die Linke]

Ich glaube, ein Psychologe würde so eine Broschüre als „Schrei nach Liebe“ bezeichnen.

Bitte keine Zitate!

Ein Satz darin stach aus allen anderen Aussagen heraus; die Kollegen gucken schon etwas wissend. Ich meine den Satz, der der Wahrheit entspricht. Der Satz lautet: Die AfD „will ein anderes Deutschland“.

An dieses andere Deutschland, das wir wollen, musste ich denken. Das ist ein Deutschland, wo man solche Anträge gar nicht stellen muss, weil alle oder fast alle Kinder, die in die Schule kommen, ausreichend Deutsch sprechen, und zwar nicht nur die deutschen Kinder, sondern auch die ausländischen Kinder,

Zurufdes Abg. Sören Pellmann [Die Linke]

weil die Ausländer, die dann in Deutschland sind, es ihren Kindern beibringen, weil die den Aufenthalt in Deutschland als Chance betrachten,

Zurufdes Abg. Sören Pellmann [Die Linke]

weil die wollen, dass es ihren Kindern hier besser geht. Das ist ein Deutschland, in dem die Eltern Zeit haben, mit ihren Kindern Zeit zu verbringen, wo Vater oder Mutter zu Hause sind, wenn ein Kind aus der Schule kommt und mit ihm Hausarbeiten machen kann,

Gehen Sie doch nach Hause!

weil ein Einkommen ausreichen wird, um eine Familie zu ernähren.

Beifallbei der AfD

Gehen Sie doch nach Hause!

Das ist ein Deutschland mit Wertschätzung genau für diese Arbeit, wo die Arbeit im Haus und die Betreuungsleistung für Kinder anerkannt wird,

Wer pflegt Sie denn mal im Pflegeheim, Herr Maack?

ein Deutschland, in dem nicht Symptome kuriert werden müssen, weil wir die Probleme lösen.

Mit Blick auf die Wahlumfragen kann ich sagen: Dieses Deutschland ist nicht fern. Es ist aus Ihrer Sicht hinter der Brandmauer. Ich fürchte, leider wird es erst mal noch weiter bergab gehen mit Deutschland, bis auch der letzte Wähler im Westen verstanden hat, dass Sozialismus Mist ist.

Wir sind doch die Amerikaner und nicht die Deutschen!

Aber dann kommen wir an die Regierung, und dann geht es wieder aufwärts mit unserem geliebten Vaterland.

Beifallbei der AfD
Beifallbei der SPD

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