Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein großartiger Tag für den Luftfahrtstandort Deutschland; denn wir haben vorhin das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen, mit dem in Zukunft Flughäfen und Infrastruktur an den Flughäfen schneller gebaut werden können.
Und jetzt beschließen wir ein weiteres Gesetz, mit dem Prozesse zum Beispiel beim Boarding digitalisiert, beschleunigt und damit verbessert werden.
Davon werden sehr viele profitieren: natürlich die Flughäfen selbst, weil die Prozesse verbessert werden. Aber auch für die Airlines werden sich die Standortbedingungen an den deutschen Flughäfen verbessern, weil man in Zukunft einfach sehr viel Zeit beim Boarding spart.
Und es gibt weitere Gewinner: die Passagiere. Alle, die sich vielleicht in der Vergangenheit das ein oder andere Mal geärgert und gesagt haben: „Das dauert doch hier wieder so lange“ und gefragt haben: „Geht das nicht mal schneller?“, werden in Zukunft diese Prozesse deutlich beschleunigt sehen. Und man kann vielleicht in Zukunft noch den einen oder anderen Espresso am Flughafen trinken, weil das Boarding einfach schneller läuft. Insofern: Es gibt nur Gewinner. Ein richtig tolles Gesetz!
Und das Ganze kann man auch konkret an Zahlen sehen; denn für die Luftfahrtbranche werden wir nur mit diesem Gesetz 63 Millionen Euro einsparen. 63 Millionen Euro, nur durch dieses Gesetz! Damit knüpfen wir an ein sehr wichtiges Ziel dieser schwarz-roten Koalition an; denn wir haben uns im Koalitionsvertrag und auch bei vielen Beschlüssen in den vergangenen Monaten gemeinsam darauf verständigt, dass wir die Standortkosten an den deutschen Flughäfen, die Standortkosten für die Luftverkehrswirtschaft deutlich senken wollen. Dieses Gesetz trägt dazu bei.
Ich will noch mal kurz erklären, warum das so notwendig ist. Wenn man sich die Entwicklung in den vergangenen Jahren anschaut, dann muss man leider feststellen: An vielen deutschen Flughäfen sind sowohl internationale Verbindungen als auch innerhalb Deutschlands Verbindungen gestrichen oder reduziert worden.
Wir haben gerade ein aktuelles Beispiel rund um Bremen. Die Flugverbindung nach Frankfurt ist gestrichen worden. Für die Region ist das ein herber Schlag. Solche Beispiele haben wir in den vergangenen Jahren leider immer wieder erlebt. Der Grund sind die zu hohen Standortkosten und die nicht immer wettbewerbsfähigen Bedingungen.
Genau daran setzen wir als Koalition an. Wir haben jetzt die Luftverkehrsteuer gesenkt, nachdem sie in den letzten Jahren leider immer wieder gestiegen ist. Und jetzt werden wir auch die ganzen Prozesse an den Flughäfen verbessern.
Ich will aber auch sagen: Wir werden weitermachen müssen. Wir haben als Koalition super gearbeitet. Ein herzliches Dankeschön geht an dieser Stelle auch an den Koalitionspartner. Aber wir werden weitermachen müssen; denn die Standortkosten sind immer noch zu hoch. Es gibt weiteren Bedarf an Verbesserung. Aber das, was wir in den vergangenen Wochen geschafft und geschaffen haben, das hat es so in den vergangenen Jahren nicht gegeben.
Es ist auch ein deutliches Signal an die ganze Welt, auch an viele andere Airlines: Wir setzen als Politik wieder auf einen starken Luftfahrtstandort. Wir wollen Airlines an die Flughäfen ziehen; denn das ist eine sehr wichtige Grundlage, damit unsere Wirtschaft wieder wachsen kann, damit es wieder aufwärtsgeht in Deutschland, damit viele Regionen gut angebunden werden und damit auch der Tourismusstandort in Deutschland weiter wachsen kann.
Insofern freue ich mich jetzt, dass wir dieses wunderbare Gesetz gleich beschließen. Ich freue mich auf all das, was noch kommt. Wir sind als schwarz-rote Koalition hoch motiviert, in dieser Legislaturperiode noch viel für die Luftfahrt zu bewegen.
Herzlichen Dank.