Zum Inhalt springen
88. Sitzung

Carsten Schneider

SPDBundesminister BMUKN
Mittwoch, 8. Juli 202621. Wahlperiode, 88. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig110 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Abgeordneter, zunächst einmal: Für das nächste Jahr wird der CO2-Preis stabil bleiben. Dazu bereiten wir die Gesetzgebung vor. Die Entscheidungen sind gefallen. Es gibt also in dem Fall keine Steigerung, sondern es ist ein Zwischenjahr, bis wir in den europäischen Emissionshandel EU-ETS 2 einsteigen.

Zum Zweiten. Es gibt soziale Komponenten, die wir eingeführt haben. Zum Beispiel beim E-Auto-Förderprogramm gibt es, wenn Sie wenig Geld verdienen, den höchsten Zuschuss, und wenn Sie viel Geld verdienen, gar nichts. Und ähnlich wird es auch bei der Wärmepumpe gestaltet. Sie sehen damit die sozialdemokratische Handschrift. Menschen, die über geringe Einkommen verfügen, aber trotzdem investieren und sich klimafreundlich verhalten wollen, –

Ähnliche Reden