Reden von Florian Post

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19 Reden

26. März 2021Den Gesetzentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binne…Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es hier mit einem äußerst komplexen Gesetzesvorhaben zu tun. Es geht um nichts anderes –26. März 202119. Wahlperiode · 219. Sitzung535 Wörter3 Vermerke
25. März 2021Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja schon oft über Meinungsfreiheit hier im Hohen Hause debattiert. Bei dieser Debatte zu25. März 202119. Wahlperiode · 218. Sitzung470 Wörter8 Vermerke
28. Jan. 2021Big Tech und die Meinungsfreiheit im InternetSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ging es wie bestimmt vielen von Ihnen: Als ich gehört habe, dass der damals noch amtierende P28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung553 Wörter8 Vermerke
18. Juni 2020Drucksache 19/20163Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich bei der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht herzlich dafür bedank18. Juni 202019. Wahlperiode · 166. Sitzung305 Wörter4 Vermerke
04. März 2020Rekrutierung und Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten ächtenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt niemanden hier im Hause, der nicht der Aussage zustimmen würde, dass der Antrag de04. März 202019. Wahlperiode · 148. Sitzung340 Wörter2 Vermerke
16. Jan. 2020Recht im Netz durchsetzenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Herrn Brandner kein Wort – ich glaube, seine Rede hat für sich selbst gesprochen. Wir haben hie16. Jan. 202019. Wahlperiode · 140. Sitzung453 Wörter6 Vermerke
16. Jan. 2020Keine Entschädigungen an Nachkommen der MonarchieDanke, Herr Kollege Korte, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben gerade explizit die Haltung der damaligen DDR-Regierung angeführt und auch die urspr16. Jan. 202019. Wahlperiode · 140. Sitzung100 Wörter1 Vermerk
18. Dez. 2019Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gleich mal ein Hinweis zu Beginn an den Herrn Espendiller von der AfD: Unsere Justizministerin 18. Dez. 201919. Wahlperiode · 136. Sitzung642 Wörter10 Vermerke
12. Dez. 2019Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Peterka, ich weiß nicht, wovor Sie Angst haben. Mark Twain hat mal gesagt: „Das Recht12. Dez. 201919. Wahlperiode · 134. Sitzung400 Wörter5 Vermerke
27. Juni 2019hier: Erhebung einer Subsidiaritätsklage gemäß Artikel 23 Absatz 1a des Grundgesetzes, § 1…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich war schon sehr verwundert, als ich gerade die intellektuell tiefgehenden Einlassungen der 27. Juni 201919. Wahlperiode · 107. Sitzung419 Wörter6 Vermerke
09. Mai 2019Upload-Filter verhindern, Freiheit der Meinungsäußerung gewährleistenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie wichtig der AfD dieses Thema ist, sieht man schon daran, dass der Vorsitzende des Rechtsaussch09. Mai 201919. Wahlperiode · 98. Sitzung510 Wörter6 Vermerke
21. Feb. 2019Aktuelle StundeHerr Präsident! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Grundsätzlich bleibt mal festzuhalten, dass das jetzt im Raum stehende Abkommen eine ganz klare Verbes21. Feb. 201919. Wahlperiode · 83. Sitzung691 Wörter8 Vermerke
09. Nov. 2018Rüstungsexporte stoppenSehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Aufgrund des brutalen Mordes an dem Journalisten Khashoggi war es richtig, dass die Bundesregie09. Nov. 201819. Wahlperiode · 62. Sitzung601 Wörter5 Vermerke
27. Apr. 20185. RedeExport von Rüstungsgütern verbietenIch erteile auch Ihnen gerne die diesbezügliche Nachhilfe: Es geht nicht um den Zeitpunkt dieser Exporte, sondern es geht um den Zeitpunkt der Genehmigung diese27. Apr. 201819. Wahlperiode · 30. Sitzung205 Wörter8 Vermerke
27. Apr. 20184. RedeExport von Rüstungsgütern verbietenNatürlich.27. Apr. 201819. Wahlperiode · 30. Sitzung1 Wörter
27. Apr. 20183. RedeExport von Rüstungsgütern verbietenGanz einfach: Dabei helfen Ihnen die Grundrechenarten. Wenn für das Jahr 2015 die Summe von 7,86 Milliarden Euro im Rüstungsexportbericht steht und für das Jahr27. Apr. 201819. Wahlperiode · 30. Sitzung513 Wörter9 Vermerke
27. Apr. 20182. RedeExport von Rüstungsgütern verbietenJa, natürlich.27. Apr. 201819. Wahlperiode · 30. Sitzung2 Wörter
27. Apr. 20181. RedeExport von Rüstungsgütern verbietenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass es sich um ein hochsensibles Thema handelt, ist klar. Deswegen debattieren wir hier s27. Apr. 201819. Wahlperiode · 30. Sitzung225 Wörter3 Vermerke
28. Feb. 2018Aktuelle StundeFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Rüstungsexporte – das zeigt auch die Debatte hier – ist hochsensibel. Natürlich macht sich die Bunde28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung743 Wörter15 Vermerke