Reden von Anke Domscheit-Berg

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101 Reden

25. Juni 2021Digitale Agenda in der 19. LegislaturperiodeSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Es ist kaum zu glauben, aber diese Bundesregierung hat tatsächlich eine ganze Legislatur vor sich hin regiert, 25. Juni 202119. Wahlperiode · 237. Sitzung417 Wörter4 Vermerke
11. Juni 2021Digitale Freiheitszonen für Deutschland als Innovation NationSehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit ihrem Antrag will die FDP digitale Innovationen vor allem in Sonderwirtschaftszonen fördern. Die L11. Juni 202119. Wahlperiode · 234. Sitzung422 Wörter6 Vermerke
20. Mai 2021Drucksache 19/29839Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der ersten Debatte zum Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz habe ich es als „Telemedien20. Mai 202119. Wahlperiode · 230. Sitzung369 Wörter6 Vermerke
07. Mai 2021Aktuelle StundeSehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal sieht die AfD die Meinungsfreiheit in Gefahr und glaubt, man könne nicht mehr sagen, was07. Mai 202119. Wahlperiode · 228. Sitzung645 Wörter17 Vermerke
22. Apr. 2021Unverzüglich individuelle Freiheit wiederherstellen und Wirtschaft stärkenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Jahr nachdem wir die Corona-Warn-App bekommen haben, liegt nun ein Antrag der FDP zum digitale22. Apr. 202119. Wahlperiode · 224. Sitzung840 Wörter11 Vermerke
22. Apr. 2021Drucksache 19/28865Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren den Entwurf des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes, der mit seinen über 450 Seit22. Apr. 202119. Wahlperiode · 224. Sitzung405 Wörter7 Vermerke
15. Apr. 2021Hasskriminalität und andere Formen von Gewalt gegen Frauen endlich erfassen und wirksam be…Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Amthor! Heute debattieren wir über drei Anträge von drei demokratischen Oppositions15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung476 Wörter6 Vermerke
25. März 2021Rede im PlenumSehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation un25. März 202119. Wahlperiode · 218. Sitzung423 Wörter9 Vermerke
11. Feb. 2021Datenstrategie der BundesregierungSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vorliegende Datenstrategie soll die Position des Bundes zum Umgang mit Daten beschreiben. Es i11. Feb. 202119. Wahlperiode · 209. Sitzung801 Wörter10 Vermerke
29. Jan. 2021Upgrade für das NebenkostenprivilegSehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht nur bei uns in Brandenburg verzweifeln Eltern, deren Kinder ohne Internet nicht digital lernen k29. Jan. 202119. Wahlperiode · 207. Sitzung456 Wörter7 Vermerke
28. Jan. 2021Big Tech und die Meinungsfreiheit im InternetSehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach jahrelanger Beschäftigung mit den negativen Folgen digitaler Monopole bin ich als Netzpolitikerin28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung655 Wörter15 Vermerke
28. Jan. 2021Evaluierung des IT-Sicherheitsgesetzes von 2015 nach Gesetzeslage umsetzen und Ergebnisse…Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere digitale Gesellschaft ist äußerst verwundbar, wenn ihre IT nicht sicher ist. Deshalb ist dieses28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung459 Wörter7 Vermerke
17. Dez. 2020Erstellung einer Studie über die 5G-Technologie und deren AuswirkungenSehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Ihrem Antrag überrascht die AfD mit bahnbrechenden Erkenntnissen, nämlich dass man im Internet wide17. Dez. 202019. Wahlperiode · 202. Sitzung470 Wörter5 Vermerke
09. Dez. 2020Rede im PlenumSehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Laufe von 20 Jahren Beschäftigung mit der Digitalisierung habe ich mir schon das eine oder andere M09. Dez. 202019. Wahlperiode · 198. Sitzung485 Wörter6 Vermerke
25. Nov. 2020Umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorlegenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ist die Pandemie der Weckruf für die Bundesregierung? Die FDP, glaube ich, hofft noch ein wenig, 25. Nov. 202019. Wahlperiode · 194. Sitzung435 Wörter9 Vermerke
19. Nov. 2020Femizide in Deutschland untersuchen, benennen und verhindernVielen Dank, Herr Präsident. – Wie immer schafft es die AfD, faktenfrei zu argumentieren und dabei maximal rassistisch zu sein. Ich beschäftige mich seit vielen19. Nov. 202019. Wahlperiode · 192. Sitzung179 Wörter3 Vermerke
04. Nov. 2020Drucksache 19/23774Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was lange währt, wird endlich gut – stimmt leider nicht immer. Die Digitalisierung von Verwaltungsleist04. Nov. 202019. Wahlperiode · 188. Sitzung458 Wörter8 Vermerke
14. Feb. 2020Digitalisierung ökologisch gestaltenSehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wäre das Internet ein Land, es hätte nach China und den USA den drittgrößten Stromverbrauch auf der Wel14. Feb. 202019. Wahlperiode · 147. Sitzung429 Wörter6 Vermerke
30. Jan. 2020Keine automatisierte Gesichtserkennung durch die BundespolizeiVielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es sind genau zwei halbe Fragen. – Sie beziehen sich ja auf den sogenannten erfolgreichen Versuch am Südkreuz.30. Jan. 202019. Wahlperiode · 143. Sitzung143 Wörter1 Vermerk
16. Jan. 2020Recht im Netz durchsetzenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Meinungsfreiheit ist wie alle Verfassungsgrundrechte ein Schutzrecht gegen den Staat. Das heiß16. Jan. 202019. Wahlperiode · 140. Sitzung407 Wörter6 Vermerke
20. Dez. 2019Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich mit wirklich großem Enthusiasmus in die Arbeit bei der Enquete-Kommission „Künstlich20. Dez. 201919. Wahlperiode · 138. Sitzung397 Wörter10 Vermerke
15. Nov. 2019Transparenz bei Regierung und Behörden stärken, Informationsfreiheitsgesetz des Bundes zu…Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung verspricht uns schon länger viel Transparenz und Open Government, vor allem seit d15. Nov. 201919. Wahlperiode · 128. Sitzung555 Wörter5 Vermerke
14. Nov. 2019Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales NetzProst! Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Tage ist viel von Krisen die Rede: von der Klimakrise, von der Krise der Demokratie. Ich 14. Nov. 201919. Wahlperiode · 127. Sitzung555 Wörter8 Vermerke
18. Okt. 2019Bundesministerium für Digitalisierung etablierenSehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich zitiere: „123456“, „12345“, „123456789“, „ficken“, „12345678“, das sind die fünf häufigsten Passwör18. Okt. 201919. Wahlperiode · 119. Sitzung729 Wörter11 Vermerke
16. Okt. 20192. RedeRede im PlenumIch verstehe, dass man Probleme gerne ausblendet, wenn man nicht weiß, wie man sie lösen soll. Mir ist aber völlig unerklärlich, wie man ignorieren kann, dass i16. Okt. 201919. Wahlperiode · 117. Sitzung151 Wörter
16. Okt. 20191. RedeRede im PlenumVielen Dank. – Meine Frage bezieht sich auf die Position des Kanzleramtes zu den langfristigen Folgen der Digitalisierung, namentlich zwei. Erstens. Inwieweit v16. Okt. 201919. Wahlperiode · 117. Sitzung171 Wörter
11. Sept. 2019Rede im PlenumSehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wunsch und Wirklichkeit klaffen bei der Digitalisierung in Deutschland weit auseinander, auch weil bei 11. Sept. 201919. Wahlperiode · 111. Sitzung420 Wörter5 Vermerke
27. Juni 2019Digitale Infrastruktur im GlasfaserausbauSehr geehrter Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Eine unserer größten Entwicklungsbremsen ist die schlechte digitale Infrastruktur. Das ist kein Wunder; denn 27. Juni 201919. Wahlperiode · 107. Sitzung592 Wörter9 Vermerke
16. Mai 20192. RedeBürgerrechte stärkenVielen Dank. – Liest man den Antrag der AfD ohne Kontext, findet man durchaus einige sinnvolle Forderungen, die auch die Linksfraktion schon sehr lange aufstell16. Mai 201919. Wahlperiode · 101. Sitzung595 Wörter17 Vermerke
16. Mai 20191. RedeBürgerrechte stärkenSehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!16. Mai 201919. Wahlperiode · 101. Sitzung7 Wörter2 Vermerke
14. März 2019Fair Play in der digitalen Wirtschaft herstellenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP beschreibt in ihrem Antrag sehr richtig die unvorstellbare Marktdominanz digitaler Weltkon14. März 201919. Wahlperiode · 86. Sitzung851 Wörter12 Vermerke
13. März 2019Aktuelle StundeSehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten uns viel versprochen von der europäischen Urheberrechtsreform, zum Beispiel rechtssichere A13. März 201919. Wahlperiode · 85. Sitzung650 Wörter8 Vermerke
21. Feb. 20192. RedeInformationen über Schwangerschaftsabbrüche zulassenIch möchte gerne wissen, inwiefern es überhaupt eine Rolle spielt, dass ostdeutschen Frauen, die 30 Jahre lang ein Recht auf körperliche Selbstbestimmung hatten21. Feb. 201919. Wahlperiode · 83. Sitzung131 Wörter1 Vermerk
21. Feb. 20191. RedeInformationen über Schwangerschaftsabbrüche zulassenVielen Dank, für die Zulassung der Kurzintervention. – Warum ich vorher wusste, dass ich etwas sagen möchte, ist eigentlich klar: Es war absehbar, was in der Re21. Feb. 201919. Wahlperiode · 83. Sitzung118 Wörter1 Vermerk
21. Feb. 2019Digitalisierung gestaltenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben mit der digitalen Revolution gerade einen der größten gesellschaftlichen Umbrüche seit21. Feb. 201919. Wahlperiode · 83. Sitzung845 Wörter8 Vermerke
17. Jan. 2019Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit über einem Jahr gibt es das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, und noch immer hat die Bundesregieru17. Jan. 201919. Wahlperiode · 74. Sitzung634 Wörter6 Vermerke
17. Jan. 2019Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-InitiativenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich basiert das Internet auf dem Grundprinzip des Dezentralen. Digitale Monopole verletzen 17. Jan. 201919. Wahlperiode · 74. Sitzung547 Wörter9 Vermerke
30. Nov. 2018Auf Grundlage europäischer Werte entwickeln und zum Wohl von Gesellschaft und Umwelt gesta…Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon 1996, als ich in England meine Masterarbeit über elektronische Kommunikationsmittel schrieb,30. Nov. 201819. Wahlperiode · 69. Sitzung562 Wörter10 Vermerke
29. Nov. 2018Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum stärkenSehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Jimmy Schulz, eine Debatte um das Recht auf Verschlüsselung sollte eigentlich so lächerlich sei29. Nov. 201819. Wahlperiode · 68. Sitzung456 Wörter8 Vermerke
28. Nov. 2018Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Aktuelle Stunde widmet sich dem Digital-Gipfel, bei dem kommende Woche die Bundesregierung d28. Nov. 201819. Wahlperiode · 67. Sitzung736 Wörter18 Vermerke
03. Juli 20182. Redehier: Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr und digitale InfrastrukturJa, letzter Satz, der immer kommt. Ich bin im Übrigen der Auffassung, dass Schwangerschaftsabbrüche nicht in das Strafgesetzbuch gehören. § 219a, das Informatio03. Juli 201819. Wahlperiode · 44. Sitzung29 Wörter2 Vermerke
03. Juli 20181. Redehier: Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr und digitale InfrastrukturSehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um etwa 67 Prozent wurden die Haushaltsmittel für den Breitbandausbau 2018 im Vergleich03. Juli 201819. Wahlperiode · 44. Sitzung561 Wörter9 Vermerke
28. Juni 20183. RedeProgramm zur Beschleunigung der Digitalisierung in DeutschlandDas stimmt allerdings tatsächlich. Nun zum Antrag der FDP – die Zeit läuft wieder –, der vieles enthält, was auch die Linksfraktion befürwortet. Wir wollen scho28. Juni 201819. Wahlperiode · 42. Sitzung400 Wörter7 Vermerke
28. Juni 20182. RedeProgramm zur Beschleunigung der Digitalisierung in DeutschlandIch danke dafür sehr herzlich, auch wenn es mich persönlich nicht gestört hat. Ich bin auf dem rechten Ohr taub.28. Juni 201819. Wahlperiode · 42. Sitzung20 Wörter1 Vermerk
28. Juni 20181. RedeProgramm zur Beschleunigung der Digitalisierung in DeutschlandSehr geehrter Herr Bundestagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beide uns vorliegenden Anträge zur Digitalisierung betreffen viele verschiedene Fachbere28. Juni 201819. Wahlperiode · 42. Sitzung134 Wörter2 Vermerke
07. Juni 2018Aktuelle StundeFrau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Besuchergruppen, vor allem die aus Mecklenburg-Vorpommern, hallo! Eine im Kern gute Sache verunsichert f07. Juni 201819. Wahlperiode · 36. Sitzung714 Wörter12 Vermerke
26. Apr. 2018Wettbewerb und Datenschutz sicherstellenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Nachdem Facebook zuließ, dass ein Drittanbieter Daten von Mill26. Apr. 201819. Wahlperiode · 29. Sitzung622 Wörter9 Vermerke
21. März 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zuerst Dorothee Bär zu ihrem neuen Amt beglückwünschen und hoffe, dass sie ihr Ziel21. März 201819. Wahlperiode · 22. Sitzung460 Wörter6 Vermerke
01. März 2018Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren! Deutschland steigt ab. Das ist die Kurzfassung zum Ausbau der Infrastruktur für die digitale Gesellschaft.01. März 201819. Wahlperiode · 17. Sitzung712 Wörter11 Vermerke
01. Feb. 2018Innovationen als Teil einer kohärenten Digitalisierungsstrategie fördernSehr geehrter Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Nach 20 Jahren in der IT-Branche und als Netzaktivistin beschäftige ich mich schon ein bisschen länger mit 01. Feb. 201819. Wahlperiode · 11. Sitzung581 Wörter13 Vermerke