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für „Frieden auf die Straßen“

08. Juli 2025Kathrin Michel · SPDRede im PlenumStraßen, (Kay Gottschalk [AfD]: Die Sie vorher kaputtgespart haben, liebe Sozialdemokraten!) für Digitalisierung und für Klimaschutz. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Auch unsere innere und äußere Sicherheit stärken wir gezielt; denn die Bedrohung durch den russischen Angriffskrieg ist ungebrochen, wie die schwersten Attacken seit Kriegsbeginn vergangene08. Juli 2025 · 21. Wahlperiode · 16. Sitzung462 WörterReaktionsintensität
20. Jan. 2023René Springer · AfDFachkräftestrategie der BundesregierungFrieden. (Beifall bei der AfD) 2015 entschied sich die Bundesregierung, der illegalen Masseneinwanderung Tür und Tor zu öffnen. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Fachkräften!) Inzwischen wundert sich selbst die amerikanische Presse über die deutsche Einwanderungspolitik. Millionen Migranten sind nach Deutschland gekommen, aber wir haben, wie das „Wall Street Journal“ kürzlich20. Jan. 2023 · 20. Wahlperiode · 80. Sitzung660 WörterReaktionsintensität
23. Apr. 2026Marc Bernhard · AfDKommunales Vetorecht gegen Zwangszuweisungen von FlüchtlingenStraßen, Brücken und städtischen Kliniken. Die Sozialkosten der Kommunen sind seit 2015 von 54 Milliarden Euro auf über 85 Milliarden Euro gestiegen. An den explodierenden Sozialkosten in den Städten und Gemeinden wird für jeden greifbar: Man kann einen Sozialstaat haben. Man kann auch offene Grenzen haben. Aber beides zusammen führt23. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 74. Sitzung457 WörterReaktionsintensität
13. Sept. 2018Sören Bartol · SPDRede im PlenumFrieden in unserem Land gesichert wird. Genau denjenigen, die mit ihrer Arbeit in unserem Land für Wachstum und Wohlstand sorgen, wollen wir mit unserer Wirtschaftspolitik den Rücken stärken. Dafür erhöhen wir die öffentlichen Investitionen. Unternehmen können nur dann erfolgreich sein, wenn sie gut ausgebildete Beschäftigte, eine gute Verkehrsinfrastruktur und einen13. Sept. 2018 · 19. Wahlperiode · 49. Sitzung926 WörterReaktionsintensität
25. Apr. 2024Robin Wagener · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN20 Jahre EU-OsterweiterungStraßen von Tiflis schauen, wo seit Wochen Tausende Menschen für die europäische Zukunft ihres Landes demonstrieren, wenn wir nach Moldau blicken, wo eine mutige Präsidentin den EU-Reformkurs trotz aller russischen Destabilisierungsversuche vorantreibt, und wenn wir vor allem in die Ukraine schauen, dann sehen wir, wie das europäische Versprechen25. Apr. 2024 · 20. Wahlperiode · 166. Sitzung434 WörterReaktionsintensität
17. Sept. 2025Diana Herbstreuth · CDU/CSURede im PlenumStraßen und auch in Arbeit. Wir investieren in Hoffnung. Wir bekämpfen Fluchtursachen somit an der Wurzel, anstatt Migration nur an der Grenze abzufangen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Haushalt ist kein Katalog mit Wünschen. Er ist ein ganz klarer Auftrag, konzentriert und klug zu handeln, Verantwortung zu übernehmen und Prioritäten17. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 24. Sitzung493 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2023Stephan Thomae · FDPAktuelle StundeStraßen in Freudenfeiern bejubeln. Dieses schändliche Verhalten muss nicht nur gesellschaftlich und politisch auf das Schärfste missbilligt werden, es muss auch rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Wir dürfen Antisemitismus und Extremismus keinen Zentimeter Raum lassen in unserem Land, meine Damen und Herren. Unsere Rechtsordnung hat Antworten, wenn jemand terroristische Vereinigungen18. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 130. Sitzung553 WörterReaktionsintensität
19. Jan. 2023Ralf Stegner · SPDUkraine durch die Lieferung von Kampfpanzern unterstützenStraße unterwegs ist und mit den Menschen spricht. (Beifall des Abg. Dr. Joe Weingarten [SPD] – Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Da scheinen Sie aber woanders unterwegs zu sein!) Wenn ich manche Stellungnahme aus der Opposition und teilweise auch woanders höre, zum Beispiel, als eine Abwehrrakete auf polnischem Boden landete19. Jan. 2023 · 20. Wahlperiode · 79. Sitzung1.368 WörterReaktionsintensität
23. Juni 2023Thomas Hacker · FDPFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)Frieden in Europa durch nationalistische Kräfte auf dem Balken in ihren Grundfesten erschüttert. Innerhalb nur weniger Tage wurde Krieg in Europa wieder grausame Realität, eine Realität, die ein ganzes Jahrzehnt andauern sollte. Dem rapiden Zerfall des einstigen Vielvölkerstaates Jugoslawien folgten kriegerische Auseinandersetzungen, Zwangsvertreibungen und Genozide. Das so nachvollziehbare Streben23. Juni 2023 · 20. Wahlperiode · 113. Sitzung648 WörterReaktionsintensität
08. Sept. 2023Andreas Schwarz · SPDRede im PlenumFrieden garantieren kann. Dafür braucht es auch einen starken Haushalt. Die Menschen in unserem Land erwarten natürlich auch gleiches Recht für alle, und sie möchten in unserem Land auch weiterhin in Sicherheit leben. Meine Damen und Herren, nach wie vor ist es zudem unerlässlich, viel Geld für die Erreichung08. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 120. Sitzung712 WörterReaktionsintensität
04. Dez. 2024Olaf Scholz · SPDBefragung der Bundesregierung– in Richtung Frieden tun will.04. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 202. Sitzung5 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2020Sabine Leidig · Die LinkeAutofahrer unterstützen – Neuen Bußgeldkatalog sofort außer Kraft setzen – Rückkehr zu alter Bußgeldkatalog-VerordnungGuten Morgen, Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mehr Gerechtigkeit im Straßenverkehr muss her! Für uns als Linke ist das völlig klar. Alle, die im Alltag zu Fuß, mit Rollator oder Rollstuhl, Kinderwagen oder Fahrrad unterwegs sind, kennen die zugeparkten Wege, die Angst vor Rasern, vor15. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 161. Sitzung469 WörterReaktionsintensität
17. Jan. 2020Bernd Reuther · FDPSicherer Radverkehr für Vision Zero im StraßenverkehrFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele von Ihnen wissen: Ich komme vom Niederrhein, da fährt man von klein auf Fahrrad, da gehört Fahrradfahren zum guten Ton. Wir alle am Niederrhein – Kollege Fricke nickt bestätigend – tun das häufig und gerne. Wir müssen aber auch konstatieren, Ko17. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 141. Sitzung438 WörterReaktionsintensität
20. Mai 2026Stephan Mayer · CDU/CSUVereinbarte Debatte: — Zur Situation im Sudan und zur Verständigung auf die Berliner Prinzipien– endlich zum Frieden kommen.20. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 79. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
20. März 2024Adis Ahmetović · SPDZum Europäischen Rat am 21./22. März 2024Frieden, Stabilität und eine wachsende Europäische Union. Vielen Dank.20. März 2024 · 20. Wahlperiode · 159. Sitzung9 WörterReaktionsintensität
17. Jan. 2020Elvan Korkmaz-Emre · SPDSicherer Radverkehr für Vision Zero im StraßenverkehrSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mobilität ist ein Stück Freiheit; sie ist aber nichts, wenn sie nicht sicher ist. Und genau deshalb ist die Vision Zero für uns nicht zu diskutieren. Die Zahl der Toten und Schwerverletzten wollen wir auf null senken. Das darf keine Floskel sein17. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 141. Sitzung439 WörterReaktionsintensität
21. Sept. 2023Swantje Henrike Michaelsen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In fast allen Kommunen in Deutschland wird über Mobilität und Verkehrswende intensiv diskutiert. Ob mehr Platz fürs Rad, sichere Schulwege oder saubere Luft: Viele Veränderungen bremst allzu oft das Bundesrecht aus. Die Grundlage v21. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 122. Sitzung575 WörterReaktionsintensität
21. Sept. 2023Jürgen Lenders · FDPRede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir wollen die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer sowie die Sicherheit und auch die Leichtigkeit des Verkehrs im Straßenverkehrsgesetz regeln. Das Straßenverkehrsrecht beschreibt vor allen Dingen das Verhalten von Verkehrsteilnehmern. Wenn man sich da21. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 122. Sitzung452 WörterReaktionsintensität
17. Jan. 2020Christian Jung · FDPSicherer Radverkehr für Vision Zero im StraßenverkehrSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verkehrspolitik bedarf einer guten Mischung aus Ökologie und Ökonomie. Hier bleiben sowohl der Antrag der Grünen als auch der der Koalition auf der Strecke. Ich will das begründen. Für uns Freie Demokraten sind ÖPNV, Fuß-, Fahrrad- und Au17. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 141. Sitzung561 WörterReaktionsintensität
19. Okt. 2023Robert Farle · FraktionslosZum Europäischen Rat am 26./27. Oktober 2023– haben uns für den Frieden starkzumachen. Danke.19. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 131. Sitzung7 WörterReaktionsintensität
17. Jan. 2020Alois Rainer · CDU/CSUSicherer Radverkehr für Vision Zero im StraßenverkehrSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schlägt man die Straßenverkehrs-Ordnung auf, so sticht gleich § 1 ins Auge. Dieser sieht gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer vor. Leider wird nicht nur die17. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 141. Sitzung709 WörterReaktionsintensität
19. Dez. 2024Thomas Silberhorn · CDU/CSUFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die NATO geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN (MSO SEA GUARDIAN)– damit wir zu Hause in Frieden feiern können. Herzlichen Dank. Für Bündnis 90/Die Grünen hat Max Lucks jetzt das Wort.19. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 207. Sitzung21 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Stefan Gelbhaar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Gesetz schaffen wir etwas Seltenes: Wir sorgen für mehr Freiheit und Sicherheit, wir bauen Bürokratie ab – und das alles gleichzeitig. Wir schaffen Freiheit für die Kommunen, vor Ort sinnvoll zu entscheiden, Sicherheit für Kind20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung297 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Isabel Cademartori · SPDRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Geissler, haben Sie eigentlich zur Kenntnis genommen, dass es eine Initiative für lebenswerte Städte und Gemeinden gibt, die 978 Kommunen umfasst? Sehr, sehr viele davon sind CDU- oder CSU-regiert, und über 100 davon liegen a20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung502 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Jürgen Lenders · FDPRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir Freie Demokraten vertrauen Kommunalpolitikern, dass sie vor Ort neue Mobilitätsformen in Einklang bringen, um Sicherheit, Leichtigkeit, Gesundheit und Umweltschutz sowie die städtebauliche Entwicklung für ein gleichberechtigtes Nebeneinande20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung456 WörterReaktionsintensität
16. Sept. 2020Mathias Stein · SPDErzeugung von Wasserstoff – Wohlstand und Umweltschutz – Synthetische Betriebs- und Treibstoffe mit Nuklearenergie der Generation IVSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der heutigen Debatte um die Frage der Nachhaltigkeit als Richtschnur unserer Politik geht es auch um die Kernfragen sozialdemokratischer Politik. Wir wollen eine Welt ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, eine Welt ohne Zers16. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 175. Sitzung500 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2021Elvan Korkmaz-Emre · SPDVision Zero – Unser Leitbild für die VerkehrssicherheitHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Mobilität ist ein Stück Freiheit; sie ist aber nichts, wenn sie nicht sicher ist. Für uns Sozialdemokraten gilt es jetzt, die hohen Infrastrukturinvestitionen von Olaf Scholz und die technologischen Entwicklungen effektiv einzubinden, um die Verkehrswende zu e21. Mai 2021 · 19. Wahlperiode · 231. Sitzung444 WörterReaktionsintensität
17. Jan. 2020Andreas Wagner · Die LinkeSicherer Radverkehr für Vision Zero im StraßenverkehrSehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Radfahren ist kostengünstig, hält fit und schont die Umwelt. Fast jeder in Deutschland hat ein Rad. Viele nutzen es für den Alltag, andere sind damit in ihrer Freizeit unterwegs. Es wird Zeit, dass das Fahrrad in17. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 141. Sitzung847 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Jan Plobner · SPDRede im PlenumSehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir beschäftigen uns heute zum zweiten Mal mit dem Straßenverkehrsgesetz, einem Gesetz, das deutschlandweit für die Menschen vor Ort eine größere Rolle spielt, als viele das vielleicht ahnen.20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung427 WörterReaktionsintensität
06. Dez. 2024Heike Baehrens · SPDNordkoreas schädliche Außenpolitik einhegen– die sich im Inneren und auch international für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit einsetzen. Vielen Dank.06. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 204. Sitzung16 WörterReaktionsintensität

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