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für „Mitte Straße Neuanfang“

24. Juni 2021Nicole Gohlke · Die LinkeBeschäftigten in der Wissenschaft Respekt zollen – Für sichere Jobs statt DauerbefristungMitte 40 stehen sie dann oft wieder auf der Straße und sollen einen beruflichen Neuanfang hinbekommen. Vor zwei Wochen war es dann so weit: Tausende24. Juni 2021 · 19. Wahlperiode · 236. Sitzung764 WörterReaktionsintensität
09. Sept. 2020Agnieszka Brugger · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBundeswehr unverzüglich aus Mali abziehenStraße getragen, darunter Frauen und sehr viele junge Menschen. Trotzdem muss bei aller berechtigten Kritik eins ganz klar sein: Der Putsch des Militärs Mitte August ist nicht nur ein Bruch der malischen Verfassung, er darf international nicht als legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung anerkannt werden. Daher ist es auch absolut09. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 172. Sitzung506 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2019Alexander Dobrindt · CDU/CSU70 Jahre GrundgesetzSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Grundgesetz ist ein Segen der deutschen Geschichte, mehr als die Summe seiner Artikel, mehr als ein16. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 101. Sitzung941 WörterReaktionsintensität
12. Nov. 2025Hannes Gnauck · AfD70. Gründungsjubiläum der BundeswehrHannesGnauckAfDHannes Gnauck (AfD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir feiern heute den 70. Jahrestag der Gründung unserer Bundeswehr, und wir können mit Stolz auf12. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 39. Sitzung969 WörterReaktionsintensität
12. Mai 2023Christina-Johanne Schröder · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFür starke Quartiere, ein attraktives Lebensumfeld und ein gutes Leben in der Nachbarschaft – Die StädtebauförderungSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ich möchte ganz kurz auf Sie eingehen, Herr Rohwer. Jedem, der Bau-, Wohn- oder Städtebaupolitik macht, ist bekannt, dass die große Novelle des Baugesetzbuchs für den Sommer bzw. Frühherbst angekündigt ist. 12. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 104. Sitzung416 WörterReaktionsintensität
26. März 2026Mathias Weiser · AfDa) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket) — b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) — – zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Dr. Christina Baum, Joachim Bloch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Energiepreisschocks durch Irankrieg ernst nehmen – Unternehmen und Verbraucher nachhaltig und dauerhaft entlasten — – zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Ines Schwerdtner, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Sofortige Entlastung der Bevölkerung wegen des Anstiegs der EnergiepreiseDas ist der Weg –26. März 2026 · 21. Wahlperiode · 68. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2023Laura Kraft · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENWeiteres Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich des WissenschaftszeitvertragsgesetzesDiesen Weg müssen wir gehen.29. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 140. Sitzung5 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Stefan Gelbhaar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Gesetz schaffen wir etwas Seltenes: Wir sorgen für mehr Freiheit und Sicherheit, wir bauen Bürokratie ab – und das alles gleichzeitig. Wir schaffen Freiheit für die Kommunen, vor Ort sinnvoll zu entscheiden, Sicherheit für Kind20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung297 WörterReaktionsintensität
22. Apr. 2021Sabine Leidig · Die LinkeUS-Präsident Joe Bidens Klimagipfel als Chance ergreifen – Klimapartnerschaften als Kern einer strategischen KlimaaußenpolitikFrau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wer vom Klimaschutz redet, darf vom Verkehr nicht schweigen. 2020 gibt es zwar die Coronadelle; aber ohne die Pandemie sinkt der CO2-Ausstoß im Verkehrssektor nicht. Und warum? Weil es immer mehr Verkehr auf unseren Straßen gibt. Er ist ja nicht nur 22. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 224. Sitzung475 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Susanne Menge · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir unsere Sachen instand halten, ersparen wir uns zukünftig an vielen Stellen teure und klimaschädliche Neubauprojekte. Bestehendes erhalten, sanieren und ausbauen weist den Weg in unser Zukunftsmodell „Fortschritt Mobilität“, ein Mo20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung486 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Isabel Cademartori · SPDRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Geissler, haben Sie eigentlich zur Kenntnis genommen, dass es eine Initiative für lebenswerte Städte und Gemeinden gibt, die 978 Kommunen umfasst? Sehr, sehr viele davon sind CDU- oder CSU-regiert, und über 100 davon liegen a20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung502 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Lukas Benner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie aus NRW kommen, dann kennen Sie vielleicht die Haarbachtalbrücke. Das ist eine Autobahnbrücke bei mir in Aachen auf der A 544, die bereits jetzt in eine Richtung gesperrt ist und bald für einen Neubau gesprengt werden muss. Die Leidtragenden s20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung425 WörterReaktionsintensität
21. Sept. 2023Swantje Henrike Michaelsen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In fast allen Kommunen in Deutschland wird über Mobilität und Verkehrswende intensiv diskutiert. Ob mehr Platz fürs Rad, sichere Schulwege oder saubere Luft: Viele Veränderungen bremst allzu oft das Bundesrecht aus. Die Grundlage v21. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 122. Sitzung575 WörterReaktionsintensität
25. Nov. 2020Cem Özdemir · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAbgasnorm Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern– um uns zu zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind? Wir können Verkehrswende, und ich sage Ihnen was: Wir machen Verkehrswende. Danke.25. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 194. Sitzung23 WörterReaktionsintensität
17. Jan. 2020Bernd Reuther · FDPSicherer Radverkehr für Vision Zero im StraßenverkehrFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele von Ihnen wissen: Ich komme vom Niederrhein, da fährt man von klein auf Fahrrad, da gehört Fahrradfahren zum guten Ton. Wir alle am Niederrhein – Kollege Fricke nickt bestätigend – tun das häufig und gerne. Wir müssen aber auch konstatieren, Ko17. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 141. Sitzung438 WörterReaktionsintensität
29. Apr. 2022Ulrich Lange · CDU/CSUNachhaltige Impulse für Einzelhandel und InnenstädteFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst freut es uns, dass diese Debatte zu prominenter Zeit auch von allen Fraktionen als notwendig gewürdigt wird. Denn natürlich war die Coronapandemie noch mal eine große und starke Belastung für unseren Einzelhandel, und wir sehen alle die Verw29. Apr. 2022 · 20. Wahlperiode · 32. Sitzung733 WörterReaktionsintensität
29. Apr. 2022Johannes Arlt · SPDNachhaltige Impulse für Einzelhandel und InnenstädteLiebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie soll die Stadt, wie soll die Gemeinde der Zukunft aussehen? Lieber Herr Willsch, ich habe 700 Dörfer im Wahlkreis. Auch der ländliche Raum ist ein wichtiger Aspekt; da stimme ich Ihnen zu. Nachdem wir heute bereits über viele Detailfragen u29. Apr. 2022 · 20. Wahlperiode · 32. Sitzung700 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Jürgen Lenders · FDPRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir Freie Demokraten vertrauen Kommunalpolitikern, dass sie vor Ort neue Mobilitätsformen in Einklang bringen, um Sicherheit, Leichtigkeit, Gesundheit und Umweltschutz sowie die städtebauliche Entwicklung für ein gleichberechtigtes Nebeneinande20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung456 WörterReaktionsintensität
17. Jan. 2020Elvan Korkmaz-Emre · SPDSicherer Radverkehr für Vision Zero im StraßenverkehrSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mobilität ist ein Stück Freiheit; sie ist aber nichts, wenn sie nicht sicher ist. Und genau deshalb ist die Vision Zero für uns nicht zu diskutieren. Die Zahl der Toten und Schwerverletzten wollen wir auf null senken. Das darf keine Floskel sein17. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 141. Sitzung439 WörterReaktionsintensität
22. Feb. 2024Christian Schreider · SPDDie Deutsche Bahn AG zielgerichtet und wirkungsvoll reformierenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebes Publikum! Wir alle können viele Geschichten erzählen über unsere Fahrten mit der Deutschen Bahn. Und sie klingen meistens nicht gut, gar nicht gut: Verspätungen, Umleitungen, Ausfälle – das volle Programm. Das alles hat vor allem e22. Feb. 2024 · 20. Wahlperiode · 154. Sitzung399 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Jan Plobner · SPDRede im PlenumSehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir beschäftigen uns heute zum zweiten Mal mit dem Straßenverkehrsgesetz, einem Gesetz, das deutschlandweit für die Menschen vor Ort eine größere Rolle spielt, als viele das vielleicht ahnen.20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung427 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2021Elvan Korkmaz-Emre · SPDVision Zero – Unser Leitbild für die VerkehrssicherheitHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Mobilität ist ein Stück Freiheit; sie ist aber nichts, wenn sie nicht sicher ist. Für uns Sozialdemokraten gilt es jetzt, die hohen Infrastrukturinvestitionen von Olaf Scholz und die technologischen Entwicklungen effektiv einzubinden, um die Verkehrswende zu e21. Mai 2021 · 19. Wahlperiode · 231. Sitzung444 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2020Sabine Leidig · Die LinkeAutofahrer unterstützen – Neuen Bußgeldkatalog sofort außer Kraft setzen – Rückkehr zu alter Bußgeldkatalog-VerordnungGuten Morgen, Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mehr Gerechtigkeit im Straßenverkehr muss her! Für uns als Linke ist das völlig klar. Alle, die im Alltag zu Fuß, mit Rollator oder Rollstuhl, Kinderwagen oder Fahrrad unterwegs sind, kennen die zugeparkten Wege, die Angst vor Rasern, vor15. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 161. Sitzung469 WörterReaktionsintensität
22. März 2019Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBonus-System zur Schaffung von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte MenschenDas ist auf jeden Fall der falsche Weg. Es gibt auf jeden Fall sehr viele andere Punkte, an denen wir ansetzen können und müssen. Herzlichen Dank.22. März 2019 · 19. Wahlperiode · 90. Sitzung26 WörterReaktionsintensität
11. Juni 2026Birgit Bessin · AfD8 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Misbah Khan, Denise Loop, Dr. Anja Reinalter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Zukunftsinvestitionen statt Kürzungen – Familien stärken und Kinder fördern — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Denise Loop, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen – Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen — BAföG stärken und Studienstarthilfe ausweiten – Junge Menschen in der Krise entlasten — Bildung bezahlbar machen – BAföG-Reform jetztSo können wir Deutschland wieder auf einen guten Weg bringen. Vielen Dank.11. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 83. Sitzung12 WörterReaktionsintensität
25. Juni 2026Volker Scheurell · AfDa) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Katalin Gennburg, Sahra Mirow, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmenSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu dem Antrag der Linken zur kooperativen Stadtentwicklung, ja, was soll ich dazu sagen? Das ist Doppelmoral in Reinkultur. Auf der einen Seite fordern Sie Bürokratieabbau, und auf der anderen Seite fordern Sie eine Beteiligung aller Bürge25. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 86. Sitzung390 WörterReaktionsintensität
26. März 2021Eckhard Pols · CDU/CSUInnenstädte als Heimatraum – Lebensfähigkeit entwickeln, Verödung stoppenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will das Gesagte aufgreifen. Es ist schon viel Richtiges gesagt worden, aber als Handwerksmeister muss ich dazusagen: Das Handwerk, das Sie wieder in die Stadt holen wollen – wenn es nicht schon verloren ist –, das ist nicht nur der Schuster oder der Schne26. März 2021 · 19. Wahlperiode · 219. Sitzung548 WörterReaktionsintensität
12. Okt. 2023Andreas Bleck · AfDCO2-Abscheidung und -Speicherung, CO2-Nutzung sowie Negativemissionen – Chancen für Klima, Industrie und WohlstandKehren wir auf den Pfad der Tugend zurück, solange wir noch können! Vielen Dank.12. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 128. Sitzung14 WörterReaktionsintensität
06. Nov. 2024Bernhard Loos · CDU/CSUDen Rohstoffmangel in Deutschland beheben und die Versorgung der Industrie mit kritischen Rohstoffen sicherstellen– und vieles mehr. Das ist der zukunftsfeste Weg –06. Nov. 2024 · 20. Wahlperiode · 196. Sitzung8 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Swantje Henrike Michaelsen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Reform ist für mich etwas Besonderes; denn das Straßenverkehrsgesetz war einer der zentralen Gründe, die mich motiviert haben, für den Bundestag zu kandidieren. Als Kommunalpolitikerin habe ich allzu oft erleben müssen, wie sehr da20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung505 WörterReaktionsintensität

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