Verunsicherungen beenden
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Fairen Strukturwandel in den ostdeutschen Kohleregionen ermöglichen – Verunsicherungen beenden
Tagesordnungspunkt 4 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 15. November 2023 · 136. Sitzung
- Reden
- 26
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Jens Koeppen · CDU/CSU
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Kompromissen ist es immer so eine Sache: Dem einen gehen sie zu weit, dem anderen gehen sie nicht weit genug. – Der Kohleausstieg 2038 ist so ein Kompromiss: mühsam ausgehandelt, als gesamtgesellschaftlicher Kompromiss gelobt. Mir ging er immer zu wei
2. Rede · Hannes Walter · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über meine Heimat in Ostdeutschland, besonders die Lausitz, rede ich natürlich immer sehr gerne, besonders hier im Deutschen Bundestag. Deswegen bin ich Ihnen fast schon dankbar für den Antrag, liebe CDU/CSU-Fraktion. Inhaltlich notwendig, denke ich, ist er
3. Rede · Karsten Hilse · AfD
Wertes Präsidium! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Vor allem: Liebe Bergleute! Und natürlich: Werte Leugner des natürlichen Klimawandels! So viel Frechheit wie Sie, werte Kollegen der Union, hier an den Tag legen mit der Einbringung Ihres Antrages „Fairen Strukturwandel in ostdeutschen Kohleregionen ermögliche
4. Rede · Christian Görke · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie weit sind wir mit dem Strukturwandel in den Kohlerevieren des Ostens gekommen? Das fragen mich die Menschen natürlich auch in meinem Wahlkreis sehr oft. Und die kürzlich gegebenen Antworten der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Lausitzrunde stellen die Bürger
5. Rede · Torsten Herbst · FDP
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Sachse wundere ich mich, ehrlich gesagt, etwas über den CDU-Antrag; denn was Sie hier versuchen an die Wand zu malen, entspricht ja nicht der Realität. Beim Thema Kohleausstieg entscheidet sich nichts in Zeitungsartikeln, auch nicht in Talkshow-Äußerungen, son
6. Rede · Christiane Schenderlein · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Strukturwandel in den ostdeutschen Bundesländern ist ein Generationenprojekt. Es wird die Region nachhaltig verändern. Durch den Strukturwandel werden die ehemaligen Braunkohlegebiete zu Zukunftsregionen. Die Voraussetzungen hierfür hat in der Ta
7. Rede · Knut Abraham · CDU/CSU
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kollegin Wallstein, es ist in der Tat eine Freude, im Wettstreit gemeinsam mit Ihnen und mit dem Kollegen Hannes Walter für die Lausitz zu streiten. Dies vorausgeschickt. – Aber gerade deswegen wundert es mich doch sehr, dass offenbar das Votum der Lausitzrunde – das ist der Zusam
8. Rede · Maja Wallstein · SPD
Lieber Kollege Knut Abraham, erst mal muss ich sagen: Sie haben mich das überhaupt nicht sagen hören, und das wissen Sie auch ganz genau. Für uns ist es nämlich ganz wichtig – das hat auch der Kollege von der FDP vorhin sehr deutlich gemacht –, dass der Kompromiss zu diesem Kohleausstieg auch an Bedingungen geknüpft is
9. Rede · Robert Farle · Fraktionslos
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Union fordert mit diesem Antrag, dass es beim Kohleausstieg im Jahr 2038 bleibt und dieser nicht auf 2030 vorverlegt wird, wie es die Ampelkoalition anstrebt. Diesen Antrag finde ich sehr vernünftig. Der Beschluss zum Ausstieg aus der Kohleverstromung is
10. Rede · Michael Kellner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie uns doch mal mit ein paar Fakten beginnen: Wir haben erstens eine erste Evaluierung vorliegen, was die Arbeitsplätze in der Lausitz und übrigens auch in Nordrhein-Westfalen angeht. Wir stellen fest, dass dort mehr Arbeitsplätze geschaffen
11. Rede · Michael Kellner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr gerne, Herr Müller.
12. Rede · Sepp Müller · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Staatssekretär Kellner, es ist sehr interessant, Ihren Ausführungen zu lauschen. Es ist deswegen sehr interessant, weil ich zunächst die Frage an Sie habe, ob Sie für die Bundesregierung sprechen. Der Vizekanzler der FDP, den ich zitieren möchte, hat diese Zahlen anscheinend nicht vorliegen oder ist
13. Rede · Michael Kellner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das waren jetzt eine ganze Reihe von Fragen. Ich habe versucht, sie mir zu merken, um darauf einzugehen. Erstens. Ich beglückwünsche Sie auch zu Ihrem Ministerpräsidenten Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen, der nämlich zusammen mit einer anderen Partei gehandelt und gesagt hat: Mensch, wir sehen in dieser Entwicklung,
14. Rede · Maja Wallstein · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher, schön, dass Sie da sind. Sie können hier tatsächlich eine Debatte erleben, wie sie exemplarischer kaum sein könnte. Ich muss Ihnen von der Union ehrlich sagen: Das Thema ist wichtig und richtig. Ihren Antrag finde ich persö
15. Rede · Maja Wallstein · SPD
Der Kollege Abraham ist ein unglaublich sympathischer Kollege. Aber ich brauche jetzt tatsächlich mal – – vielleicht im Nachgang. Wir können uns ja im Nachgang unterhalten.
16. Rede · Maja Wallstein · SPD
Nein. – Also, was die Leute verunsichert, ist tatsächlich eher Ihre Stimmungsmache. Sie schreiben in Ihrem Antrag weiter – ich zitiere –, dass die „Diskussionen der Bundesregierung zur Beschleunigung des Kohleausstiegs die Bemühungen zur Gestaltung des Strukturwandels in den ostdeutschen Kohleregionen konterkarieren“ u
17. Rede · Bernhard Herrmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag der Union zeigt mal wieder die komplette Vergangenheitsvergessenheit der Union. Sie haben den Pariser Klimazielen zugestimmt, und Sie waren es, die die nationalen Klimaziele festgelegt haben. Das waren richtige und wichtige Schritte. Zugleich aber h
18. Rede · Bernhard Herrmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, sehr gern.
19. Rede · Lars Rohwer · CDU/CSU
Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Ihr Kollege und Staatssekretär Kellner hat hier vorhin ausgeführt, dass die Bundesregierung uns alle Unterlagen zur Versorgungssicherheit vorgelegt hat. Ich möchte Sie fragen, wann wir jetzt den letzten Bericht dazu bekommen. Sie wissen, dass in § 54 Kohleverstromungsbeendigu
20. Rede · Bernhard Herrmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Rohwer, für uns und für mich ist es essenziell, dass wir uns an gesetzliche Rahmenbedingungen halten. Wir wissen andererseits – das hat auch die heutige Debatte gezeigt –, wie diffizil diese Frage zur Zeit des Kohleausstiegs unter diesen besonderen Bedingungen der nach dem Angriff Russla
21. Rede · Bernhard Herrmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Einladung: Lassen Sie uns diese großen Herausforderungen gemeinsam angehen! Vielen Dank.
22. Rede · Markus Reichel · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Herbst, Sie sind in Ihre Rede vorhin mit der Frage eingestiegen: Wozu denn dieser Antrag? – Ich habe bei Ihrer Rede genau zugehört, und ich sage Ihnen: Jedes Wort in Ihrer Rede hat genau bestätigt, dass unser Antrag erforderlich ist. Jedes Wo
23. Rede · Markus Reichel · CDU/CSU
Sehr gerne.
24. Rede · Maja Wallstein · SPD
Dafür kann ich mich nur sehr bedanken, Herr Dr. Reichel. – Ich finde es großartig, mit welch großer Leidenschaft Sie für die Kohleregionen, für die Strukturwandelregionen sprechen. – Ja, das ist Ihr Applaus. – Ich kann Ihnen sagen, dass mein Herz genauso leidenschaftlich für diese Region schlägt. Und ich kann Ihnen sag
25. Rede · Markus Reichel · CDU/CSU
Vielen Dank für die Zwischenfrage. Ich habe leider mein Sparschwein nicht mitgebracht, wo ich immer einen Euro hineinwerfe, wenn die 16 Jahre fallen. Sie haben sie zwar nicht erwähnt; aber Sie haben sie mitgedacht. Also, es ist doch so: Sie regieren jetzt seit zwei Jahren. All das, worüber wir hier reden, ist durch die
26. Rede · Markus Reichel · CDU/CSU
– wollen ihnen genau diese Sicherheit geben. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU9
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN7
- SPD6
- AfD1
- Die Linke1
- FDP1
- Fraktionslos1