Tagesordnungspunkt 22 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 01. Dezember 2023 · 142. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Thomas Bareiß · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In unserem heutigen Antrag zum klimaneutralen Verbrennungsmotor geht es meines Erachtens um eine der wichtigsten industriepolitischen Weichenstellungen unserer Zeit. Es geht um 900 000 gute und hochbezahlte Arbeitsplätze. Es geht um eine Branche, die ung
2. Rede · Isabel Cademartori · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Union! Ich möchte mich für Ihren Antrag bedanken. In unserer Koalition ist es manchmal anstrengend und schwierig, um gute Antworten für die Zukunft zu ringen; denn ebenso wie in der Gesellschaft gibt es auch bei uns viele Ansic
3. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich auch über diese Debatte. Es ist immer wichtig, den Bundesverkehrsminister an seine öffentlichen Versprechen zu erinnern und an seine Darstellung, dass er der Retter des Verbrennungsmotors ist. Ich glaube aber – und da teile ich sicherlich auch
4. Rede · Stefan Gelbhaar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Jetzt wieder zurück zur Sache. Reden Sie gern über den Auspuff eines Fahrzeugs? Für die Union scheint der Auspuff ein Objekt der Begierde, ein geradezu heilsbringendes Gebilde zu sein. Anders lässt es sich nicht erklären, dass wir wieder über E-Fuels in Auto
5. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Woche drohte das VW-Management mit massiven Stellenkürzungen; 10 Milliarden Euro sollen eingespart werden. VW sei nicht mehr konkurrenzfähig. Bereits im Juli titelte die „Neue Zürcher Zeitung“: „Volkswagen am Scheideweg: Die Schwäche bei den Elektroaut
6. Rede · Bernd Reuther · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des Antrags der Union lautet „Der Bundesminister für Digitales und Verkehr muss sein Versprechen einlösen“. Ich kann Sie beruhigen, liebe Kolleginnen und Kollegen: Er wird sein Versprechen einlösen. Jetzt könnte ich meine Ausführungen an diesem Pult eigentlich
7. Rede · Steffen Bilger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, einmal mehr wird in dieser Debatte deutlich, wie zerrissen diese Koalition bei ganz wesentlichen Fragen ist. Was ist immer wieder das Ergebnis? Die Öffentlichkeit bleibt irritiert zurück, wie beim Verbrennerverbot: Was gilt denn nun? Kommt das komplette Verb
8. Rede · Thomas Lutze · SPD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, liebe Union, früher war alles besser. Es scheint in Ihrer konservativen DNA zu liegen, dass Sie verbissen an Technologien des vergangenen Jahrhunderts festhalten. Mich erinnert das ein bisschen an Berichte aus den 60er- und 70er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts. D
9. Rede · Dirk Brandes · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich muss ja sagen, dass hier außer von der Union bisher wirklich so gar nichts an Substanz kam. Aber es ist so, dass sich die Union in einem Dilemma befindet. Es ist natürlich schwierig, jetzt alles angreifen und umändern zu wollen, was man selber 16
10. Rede · Tessa Ganserer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind ja noch einige Wochen bis zum Murmeltiertag; aber die Union beschert uns heute wieder ein politisches Déjà-vu-Erlebnis. Denn wieder einmal kommen Sie mit dem alten, klapprigen und verrosteten Antrag zum Verbrennungsmotor um die Ecke, bei dem der TÜV
11. Rede · Jürgen Lenders · FDP
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bareiß, es ist vieles richtig von dem, was in Ihrem Antrag steht; aber leider hat die Union an dieser Stelle absolut die Glaubwürdigkeit verloren. Die EU hat sicherlich mit ihren Vorgaben den Verbrenner auf dem Gewissen, und das ständige Verschärfen der Flott
12. Rede · Christoph Ploß · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Viele Bürger, Mittelständler, Zulieferer, Autobauer fragen sich gerade in diesen Tagen: Erlaubt die Ampelkoalition endlich klimafreundliche Kraftstoffe? Erlaubt die Ampelkoalition, dass E-Fuels de facto auch im Pkw-Bereich eine Rolle spielen können? Oder verbietet di
13. Rede · Martina Englhardt-Kopf · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Debatte heute zeigt wieder ganz deutlich, dass sich jeder Einsatz lohnt, dass es sich lohnt, jeden Tag weiterzumachen, um diese Bundesregierung schnellstmöglich abzulösen. Am Montag fand der Autogipfel im Kanzlera
14. Rede · Dunja Kreiser · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden hier heute über einen Antrag zum Weiterbetrieb von Verbrennern und natürlich von dem Treibstoff E-Fuels, einem Treibstoff, den sich Verbraucher bei Weitem noch nicht leisten können. Der Preis wird auf jeden Fall bei etwa 4,50 Euro landen, und das u
15. Rede · Björn Simon · CDU/CSU
Richtig, genau. – Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind ja fast am Ende dieser Debatte um Verkehrspolitik mit Realitätssinn, wie es Minister Wissing vermutlich nennen würde, und wenn man den Rednern der Koalition zugehört hat, merkt man, dass sie wirklich glauben, dass sie hier Fortschritt entwicke
16. Rede · Mathias Stein · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir diskutieren jetzt wieder über E-Fuels, eingebracht von der Unionsfraktion. Wenn wir uns die Probleme in diesem Land angucken, dann finde ich diese Debatte ziemlich skurril. Es wird zwar von Technologieoffenheit geredet, aber Sie reden zu 90 Prozent
17. Rede · Sebastian Roloff · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mit einer Vorbemerkung beginnen, weil die neue IG-Metall-Vorsitzende angesprochen wurde. Das „Handelsblatt“ titelt heute ganz deutlich: „Die AfD wird zum Standortrisiko“. Dementsprechend ist es gut und richtig, dass die IG-Metall-Chefin in alter Tr
18. Rede · Sebastian Roloff · SPD
Nein, danke. – Ich habe mich im letzten Jahr durchaus gewundert und habe das hier auch gesagt, warum die FDP in der Frage der E-Fuels diese große Leidenschaft an den Tag legt. Aber es gehört auch zur Wahrheit, zu sagen, dass wir auf Einsatz und auf Initiative der FDP einen Kompromiss auf europäischer Ebene erzielt habe