Zusatzpunkt 3 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 13. Juni 2024 · 175. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Hansjörg Durz · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Nach sechs Monaten Beratungszeit liegt nun das Ergebnis auf dem Tisch. Aus dem Weihnachtspaket – schließlich ist das Postgesetz kurz vor Weihnachten im Kabinett beschlossen worden – ist ein sommerlicher Blumenstrauß mit vielen neu
2. Rede · Sebastian Roloff · SPD
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass wir heute nach 26 Jahren das Postrecht novellieren. Das – es ist schon gesagt worden – ist ein guter Tag für Deutschland, weil wir die flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen in Deutschland langfristig ab
3. Rede · Bernd Schattner · AfD
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute geht es um nicht weniger als einen zentralen Punkt deutscher Werte, nämlich die deutsche Pünktlichkeit. Wer könnte diesen Punkt besser ausdrücken als die Deutsche Post? Gestern den Brief eingeworfen, und spätestens zwei Tage später ist er da. So war es zumi
4. Rede · Reinhard Houben · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mein herzlicher Dank geht an alle, die diesen Gesetzentwurf möglich gemacht haben, allen voran an meine Kollegin Sandra Detzer und an meinen Kollegen Sebastian Roloff, und an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BMWK. Die Reform des Postrechts, die wir heute beschließen wo
5. Rede · Jan Metzler · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach 26 Jahren ist das die erste Novelle des Postgesetzes. Ich möchte gleich zu Beginn unterstreichen – der Kollege Durz hat es bereits getan –: Auch wir sehen die Notwendigkeit, dass genau dieses Gesetzespaket einer grundlegenden N
6. Rede · Enrico Komning · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Liebe Frau Staatssekretärin Dr. Brantner! Seit der Privatisierung der Deutschen Bundespost hat sich im Bereich der Kommunikationsmedien die Welt verändert. Insbesondere der signifikante Rückgang des Briefvolumens von täglich 80 Millionen im Jahr 2000 auf n
7. Rede · Verena Hubertz · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Postgesetz ist ein Ampelgesetz im besten Sinne des Wortes. Wir sichern gute Arbeitsplätze, wir stärken fairen Wettbewerb, und wir sorgen für mehr Nachhaltigkeit in einer PS-lastigen Branche. Es geht uns auch darum, den Postuniversaldienst aufrechtzuerha
8. Rede · Lukas Köhler · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Damen und Herren! Das Postgesetz scheint auf den ersten Blick wie eines der Gesetze, über das man gar nicht so unendlich viel diskutieren müsste. Es scheint ein bisschen angestaubt und manchmal vielleicht etwas aus der Zeit gefallen. Ich glaube, dass das Gegenteil der Fall is
9. Rede · Axel Knoerig · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind heute zusammengekommen, um über die Novelle zum Postgesetz zu sprechen. Über ein halbes Jahr haben wir darauf gewartet, dass Sie das Gesetz endlich zum Abschluss bringen. Ich meine, der Grund für Ihr Zögern ist ein einfacher, war
10. Rede · Mathias Papendieck · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir können heute die Novellierung des Postgesetzes nach den Beratungen abschließen. Wir haben im parlamentarischen Verfahren noch viele Veränderungen vorgenommen. Ich möchte zwei besonders hervorheben. Erster Punkt. Wir haben 20 Kilo als Auslieferung
11. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mehr als 25 Jahre nachdem das Postgesetz in Kraft getreten ist, modernisieren wir es jetzt, weil es deutlich in die Jahre gekommen ist. Wir haben jetzt E-Mails, wir haben Messengerdienste, und viel Kommunikation, gerade die kurzfristige Kommunikation, läuft nicht mehr üb
12. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– mit Lizenzierungen, und wenn die Arbeitsbedingungen nicht eingehalten werden, prüfen wir am Ende, wie wir an der Stelle sanktionieren. Wir schaffen einen Postmarkt, in dem zukünftig auch gute Arbeitsbedingungen herrschen. Vielen Dank.
13. Rede · Franziska Brantner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir bringen heute das Postrecht ins 21. Jahrhundert; es ist Zeit, dies endlich zu tun. Erstens. Wir werden die Grundversorgung zu gleichen Bedingungen in der Stadt und auf dem Land sicherstellen, im Norden wie im Süden, für die Briefe und die Pakete. Wir erm
14. Rede · Franziska Brantner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das war ein richtiger Kraftakt. Wir haben es gemeinsam geschafft – ohne Streit nach außen, gut nach innen, in großer Fairness. Herzlichen Dank.
15. Rede · Sandra Detzer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich noch sehr gut dran erinnern, als Postler/-innen im Oktober letzten Jahres vor dem Brandenburger Tor standen und Sorge hatten. Sie wussten, dass wir im Koalitionsvertrag vereinbart hatten, den Postdienst ökologischer und sozialer zu machen. Ab
16. Rede · Sandra Detzer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Sebastian Roloff, Reinhard Houben und anderen ganz herzlichen Dank für die sehr konstruktiven Verhandlungen. Ich bin gespannt, was dieses Gesetz in der Fläche bewirkt. Danke.