Planbarkeit und Verlässlichkeit für die ostdeutschen Strukturwandelregionen sicherstellen

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 20/12056: zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/9141 - Fairen Strukturwandel in den ostdeutschen Kohleregionen ermöglichen - Verunsicherungen beenden
• Drucksache 20/9141: Fairen Strukturwandel in den ostdeutschen Kohleregionen ermöglichen - Verunsicherungen beenden

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Sepp Müller · CDU/CSU

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kennen Sie den Spruch „das Pferd von hinten aufzäumen“? Das macht die Ampelregierung beim Strukturwandel in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg. Die Ampel geht den Weg – aus ihrer Sicht „idealerweise“ –, zuerst 2030 aus der Kohle auszus

   Rede einzeln öffnenProfil von Sepp Müller

2. 2. Rede · Carsten Schneider · SPD

   Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Frau Präsidentin! Guten Morgen! Vielen Dank an die Unionsfraktion für die Anträge. Das gibt mir Gelegenheit, auf die Situation in den ostdeutschen Strukturwandelregionen, die vom Kohleausstieg betroffen sind, einzugehen und hier auch einiges klarzustellen. Ich will aber voranstelle

   Rede einzeln öffnenProfil von Carsten Schneider

3. 3. Rede · Enrico Komning · AfD

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Lieber Herr Staatsminister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren von der Union, Herr Staatsminister, es gibt keinen gesamtgesellschaftlichen Konsens zum Kohleausstieg. Das ist eine Illusion. Es ist ein Märchen. Und so leid es mir tut:

   Rede einzeln öffnenProfil von Enrico Komning

4. 4. Rede · Michael Kellner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin dankbar, dass wir heute über den Strukturwandel in Ostdeutschland reden können; denn wir haben in den letzten Monaten richtig viel auf den Weg gebracht. Wir haben damals – da muss man einmal ausholen – in Nordrhein-Westfalen beschlossen, den

   Rede einzeln öffnenProfil von Michael Kellner

5. 5. Rede · Gerald Ullrich · FDP

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! „Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte.“ – Das hat Gustav Heinemann, der übrigens diesen Monat seinen 125. Geburtstag gefeiert hätte, schon vor langer Zeit gesagt. Der Strukturwandel in den Kohler

   Rede einzeln öffnenProfil von Gerald Ullrich

6. 6. Rede · Jana Schimke · CDU/CSU

   Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben unsere Anträge heute nicht ohne Grund mit den Worten „Fairness“ und „Erfolg“ überschrieben; denn beides ist eng miteinander verknüpft und bedingt einander. Eine Region wird dann nicht erfolgreich sein können, wenn Zusagen nicht eingehalten werden und Versprechen einer

   Rede einzeln öffnenProfil von Jana Schimke

7. 7. Rede · Hannes Walter · SPD

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei einigen Vorrednern der Unionsfraktion haben wir mitbekommen können, dass sie sich an der Facharbeit offenbar nur mangelhaft beteiligt haben. Wir hatten eine Anhörung zu Ihren Anträgen. Richtigerweise hatten Sie auch die Bürgermeister der Städte in den K

   Rede einzeln öffnenProfil von Hannes Walter

8. 8. Rede · Karsten Hilse · AfD

   Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Vor allem: Liebe Bergleute! Und natürlich: Werte Leugner des natürlichen Klimawandels! Die Union, die in weiten Teilen des Volkes für hochkorrupt, heuchlerisch und bis auf wenige Ausnahmen für komplett opportunistisch gehalten wird, bringt heute den Antrag ein

   Rede einzeln öffnenProfil von Karsten Hilse

9. 9. Rede · Bernhard Herrmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Menschen in den Regionen! Beschimpfungsorgien gegen alle, die um einen sozial gerechten Strukturwandel ringen, lösen nicht eins der Probleme. Herr Müller, Lautstärke ersetzt keine starke Argumentation. Ich möchte versuchen, auf Ihre Argumente einzugehe

   Rede einzeln öffnenProfil von Bernhard Herrmann

10. 10. Rede · Torsten Herbst · FDP

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir heute über Strukturwandel reden. Wir sollten uns vielleicht zunächst einmal vergegenwärtigen, was die Menschen in den Kohleregionen erwarten. Sie erwarten, dass wir den Rahmen setzen für eine positive wirtschaftliche Zukunft, die es ermöglicht

    Rede einzeln öffnenProfil von Torsten Herbst

11. 11. Rede · Mario Czaja · CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben 18 Vorschläge in unserem Antrag unterbreitet. Und ich sehe bei denen, die konstruktiv an dieser Debatte mitwirken, dass sie sich alle bei der Union für diese Vorschläge bedanken. Aber was Sie nicht gemacht haben, ist, die Verunsicherung, die in dieser Debatte immer vo

    Rede einzeln öffnenProfil von Mario Czaja

12. 12. Rede · Maja Wallstein · SPD

    Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Schön, dass Sie da sind! Lieber Herr Kollege Czaja, ich als Lausitzerin bin immer sehr dankbar, wenn mir die Berliner Kollegen erklären, wie wir uns in den Revieren fühlen. Normalerweise bin ich ja hier an di

    Rede einzeln öffnenProfil von Maja Wallstein

13. 13. Rede · Gregor Gysi · Die Linke

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Osten ist und bleibt das Stiefkind aller Bundesregierungen seit der Herstellung der Deutschen Einheit. Es ist einerseits richtig, dass die Ostdeutschen an Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit gewonnen haben. Es wurden Infrastruktur, Wohnungen, I

    Rede einzeln öffnenProfil von Gregor Gysi

14. 14. Rede · Johannes Arlt · SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Wir nähern uns dem 35. Jahr der Wiedervereinigung. Ostdeutschland – das habe ich als Kind miterlebt – hat in den 1990er-Jahren starke Umwälzungen erlebt. Die sahen aber doch regional sehr unterschiedlich aus: in Mecklenburg-Vor

    Rede einzeln öffnenProfil von Johannes Arlt

15. 15. Rede · Lars Rohwer · CDU/CSU

    Glück auf, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Geschichte ist ja eigentlich relativ schnell erzählt: 2020 kommt es zum Kompromiss der Kohlekommission. Die Kommission empfahl den Ausstieg aus der Kohle 2038. Ein Jahr später verspricht der SPD-Kanzlerkandidat Respekt für die Menschen und versprich

    Rede einzeln öffnenProfil von Lars Rohwer

16. 16. Rede · Lars Rohwer · CDU/CSU

    Gerne.

    Rede einzeln öffnenProfil von Lars Rohwer

17. 17. Rede · Maja Wallstein · SPD

    Vielen Dank, hochgeschätzter Kollege Rohwer, lieber Lars, dass du die Zwischenfrage zulässt und mir die Möglichkeit eröffnest, dich zu fragen: Bist du bereit – zusammen mit der aktuellen Regierung, zusammen mit den Akteurinnen und Akteuren in den ostdeutschen Revieren, insbesondere in der Lausitz –, den Strukturwandel

    Rede einzeln öffnenProfil von Maja Wallstein

18. 18. Rede · Lars Rohwer · CDU/CSU

    Vielen Dank, liebe Maja Wallstein, für diese Frage. – Ich denke, dass genau das das Thema ist, was ich versuche, gerade mit den Hinweisen, die uns Herr Kollmorgen gibt, zu transportieren. Wir müssen aufhören, uns ständig gegenseitig Vorwürfe zu machen und auf Nebenkriegsschauplätzen unterwegs zu sein. Vielmehr müssen w

    Rede einzeln öffnenProfil von Lars Rohwer