TOP Unbekannt
Allgemeine Finanzdebatte, Einzelplan 08 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 10. September 2024 · 183. Sitzung
- Reden
- 31
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Mathias Middelberg · CDU/CSU
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Zunächst, lieber Herr Minister, möchte ich mich herzlich für die Zuerkennung besonderer mentaler Techniken bedanken, die mir selber bis dato noch gar nicht bewusst waren. Ich kann allerdings sagen, dass ich unter Hinzunahme der bescheidenen mentalen und intelle
2. Rede · Dennis Rohde · SPD
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei jedem anderen Redner der Union hätte ich jetzt zu Beginn kritisiert, dass es wieder eine Rede komplett ohne eigenen Vorschlag war. Aber, Herr Middelberg, Sie sind im Sommer aufgefallen. Sie haben uns einmal Einblick in die Vorschläge und Ideen gegeben, di
3. Rede · Peter Boehringer · AfD
Frau Präsidentin! Eines muss man vor die Klammer dieser Beratung des Haushalts 2025 ziehen: Die Protokollveröffentlichungen des RKI werfen ein völlig neues Licht auf die Coronasonderverschuldung, die alle Bundeshaushalte seit 2020 durch einen langen haushalterischen Notstand gerettet hat. Denn diese Verschuldung basier
4. Rede · Sven-Christian Kindler · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Finanzminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist im Frühjahr viel gewarnt worden vor einem harten Sparhaushalt. Wir haben uns als Fraktion, wie viele andere auch, klar gegen Kürzungen im sozialen Bereich, Kürzungen bei der Demokratieförderung oder beim Klimaschutz
5. Rede · Christoph Meyer · FDP
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kritik am Haushaltsentwurf ist das Königsrecht der Opposition, gerade auch bei der Einbringung des Haushalts. Dennoch: Ein Jahr vor der Bundestagswahl – das ist hier schon gesagt worden, Herr Middelberg – wäre es doch schon interessant, zu erfahren, wofür die CDU/
6. Rede · Harald Weyel · AfD
Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kollegen von der rechtssitzenden Partei und sehr verehrte davon links sitzende und stehende Kollegen! Danke für die nachträglichen Geburtstagsgrüße! Ich hätte die Glückwünsche natürlich gerne auch als Bundestagsvizepräsident von November 2020 bis März 2021 in Empfang genommen. Trotzdem s
7. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle wissen – es ist kein Geheimnis –, dass das sehr, sehr schwierige Beratungen gewesen sind, und umso besser ist es, dass wir jetzt etwas vorgelegt bekommen als Parlament, von dem ich sagen würde: Wir haben jetzt einen Entwurf, der verantwortungsbewusst ist und der
8. Rede · Otto Fricke · FDP
Geschätzte Frau Präsidentin von der anderen Rheinseite! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ja, das ist jetzt die erste Lesung dieses Haushaltsentwurfes, und ja, da kann man schon mal anfangen, zu streiten und über Hypothesen zu reden. Aber wollen wir doch mal ein bisschen schauen, wie die Zahlen, Daten und Fakten s
9. Rede · Christian Haase · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Finanzminister Lindner! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, ob es Ihnen aufgefallen ist: 2024 gab es gar kein Sommerloch. Stattdessen hat das Kabinett einen Eiertanz um den Haushaltsentwurf aufgeführt. Denn der mühsame Schulterschluss im Juli war verfassungsrechtlich nicht
10. Rede · Christian Görke · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundesfinanzminister! Der Ampelhaushalt ist wie die Hausaufgabe eines Schülers, der, in der letzten Reihe des Schulbusses sitzend, auf den letzten Drücker den Schreibblock gezückt hat, um der Lehrerin noch etwas vorzulegen. Die Art und Weise, wie Sie de
11. Rede · Sebastian Schäfer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mario Draghi hat gestern seinen Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit in Europa vorgestellt; Minister Lindner hat es angesprochen. Draghi spricht von zusätzlichen Mindestinvestitionen von 750 bis 800 Milliarden Euro, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit
12. Rede · Amira Mohamed Ali · BSW
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Nach monatelangem Gerangel und Gewürge um diesen Haushalt legt die Ampel jetzt einen Entwurf vor, bei dem der Bundesrechnungshof und Verfassungsrechtler davor warnen, ihn so zu beschließen; denn dieser Haushalt ist unseriös, voller Luftbuchungen und unrealistische
13. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren ja den Nachtragshaushalt 2024, den Haushaltsentwurf 2025 sowie die Finanzplanung 2026 bis 2028. Und das war heute, Herr Bundesfinanzminister, schon ein denkwürdiges Schauspiel. Sie reden von Wachstum, von Leistung, von Wohlstand, von Wettbew
14. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU
Selbstverständlich. Ich freue mich immer darauf.
15. Rede · Otto Fricke · FDP
Herzlichen Dank, Herr Kollege Brehm, dass Sie die Frage zulassen. – Wir stehen jetzt ja am Anfang der Haushaltsberatungen. Da ich bisher von der CDU/CSU eher nur Copy-and-paste-Aussagen vom Rechnungshof gehört habe, bin ich umso dankbarer, dass Sie konkrete Vorschläge, wenn auch Erhöhungsvorschläge, gemacht haben. Darf
16. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU
Schauen Sie, lieber Herr Kollege Fricke, wichtig wäre, in diesem Haushalt klarzumachen, dass sich Leistung wieder lohnt. In unserem Land lohnt sich Leistung nicht. Deswegen bräuchten wir diese Wachstumsinitiative, die der Bundesfinanzminister ankündigte. Und ich sage Ihnen: Diese Themen würden wir miteinander bespreche
17. Rede · Thorsten Rudolph · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich verstehe sehr gut, dass wir bei unseren Debatten hier vieles durch die parteipolitische Brille sehen. Aber wenn ich höre, was heute aus der Union kommt – „maximal unrealistisch“, „maximal unsolide“, „missraten“, „erbärmliches Theater“ –: Dann ist da scho
18. Rede · Thorsten Rudolph · SPD
Nein. – Meine Damen und Herren, davor habe ich keinen Respekt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen – das wurde in der bisherigen Aussprache sehr deutlich –: Im Haushaltsausschuss liegt noch einiges an Arbeit vor uns. Dabei können Sie sich auf eines verlassen: Wir stehen für Verantwortung statt Populismus, Verant
19. Rede · Michael Schrodi · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal: Ich fand bei der Rede des Bundesfinanzministers gut, dass er bei der Einbringung des Haushalts auch die Mindereinnahmen durch Steuergesetze erwähnt hat. Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten einiges an Steuergesetzen hier im Pa
20. Rede · Michael Schrodi · SPD
Und wir werden, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch Bürgerinnen und Bürger entlasten, beim Grundfreibetrag, beim Kinderfreibetrag, aber auch – das ist mir wichtig – beim Kindergeld, das wir anheben werden.
21. Rede · Michael Schrodi · SPD
Das wird gerade Familien mit mittleren Einkommen entlasten. All das bringen wir jetzt auf den Weg. Ich freue mich auf die Beratungen des Haushalts, aber auch dieser Steuergesetze, mit denen wir einen weiteren Schritt tun, um dieses Land zu stabilisieren, –
22. Rede · Michael Schrodi · SPD
– den sozialen Zusammenhalt zu organisieren und Investitionen möglich zu machen.
23. Rede · Antje Tillmann · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Plötzlich und unerwartet mischt sich das Finanzministerium in die Beratungen des Finanzausschusses ein. Während Sie uns in den letzten drei Jahren nur sehr gelegentlich mit Gesetzentwürfen im Finanzausschuss beschäftigt haben – statistisch
24. Rede · Antje Tillmann · CDU/CSU
Das ist faktisch falsch; denn natürlich werden die Lohnersatzleistungen wie Elterngeld und Arbeitslosengeld sinken.
25. Rede · Antje Tillmann · CDU/CSU
Sie verbreiten da nicht die Wahrheit. Familien werden belastet. Auch das werden wir in den Anhörungen thematisieren. Wir sind da ein bisschen in Sorge, aber wir werden mit Ihnen diese Themen besprechen. Danke.
26. Rede · Robert Farle · Fraktionslos
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Haushalt mit 488 Milliarden Euro kann eigentlich so in keiner Weise richtig behandelt oder verabschiedet werden. Mit Buchungstricks wie globalen Minderausgaben versucht man, über die Runden zu kommen. Aber die sind eigentlich weder durchdacht, noch steht
27. Rede · Robert Farle · Fraktionslos
Unser Geld aus Deutschland fließt in die Ukraine, etwa 200 Milliarden Euro bisher.
28. Rede · Robert Farle · Fraktionslos
Das ist das Geld, das uns hier fehlt, und das nicht für unsere Menschen ausgegeben wird, sondern woanders.
29. Rede · Robert Farle · Fraktionslos
Ich bedanke mich für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit.
30. Rede · Frauke Heiligenstadt · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem Haushalt für das kommende Jahr sorgen wir für mehr innere und äußere Sicherheit. Wir sparen nicht am Sozialstaat, sondern sorgen für mehr Wachstum und Wohlstand in unserem Land. Dazu hier ein paar Fakten,
31. Rede · Frauke Heiligenstadt · SPD
– für stabile Renten und für einen starken Sozialstaat. Wir spielen nicht die Bereiche gegeneinander aus; wir werden sie gemeinsam zusammenfügen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD9
- CDU/CSU8
- Fraktionslos4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- FDP3
- AfD2
- BSW1
- Die Linke1