Einzelplan 16 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 31. Mai 2022 · 39. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Uwe Feiler · CDU/CSU
Uwe Feiler CDU/CSU Uwe Feiler (CDU/CSU): Sehr geehrter Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man sich die Entwicklung des Bundeshaushalts 2022, insbesondere des Einzelplans 16, vom ersten Regierungsentwurf bis heute anschaut, dann wird man nicht viele Neuerungen und kaum Änderungen finden. Es sind einige neue Etikett
2. Rede · Sebastian Schäfer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dr. Sebastian Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dr. Sebastian Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr nach der Bundestagswahl wird der Etat ja erst im Frühjahr beschlossen. Nach acht Jahren Großer Koalition hat die Ampel jetzt zügig Verantwortung übernom
3. Rede · Wolfgang Wiehle · AfD
Wolfgang Wiehle AfD Wolfgang Wiehle (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz unserer Lebensgrundlagen ist Heimatschutz und schon dadurch ein Grundanliegen konservativer Politik. Er gerät zum Leidwesen von Millionen Menschen immer mehr in den Würgegriff der grundfalschen Energiewendepoli
4. Rede · Michael Thews · SPD
Michael Thews SPD Michael Thews (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über den Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Gerade nach dieser unterirdischen Rede von der rechten Seite will ich hie
5. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Ralph Lenkert DIE LINKE Ralph Lenkert (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Sie behaupten, die Umwelt habe Priorität, und geben dann nur 0,5 Prozent der Haushaltsmittel an das Umweltministerium. Das ist absurd. (Beifall bei der LINKEN – Andreas Bleck [AfD]: So ist es!) In Summe sind es 2,
6. Rede · Frank Schäffler · FDP
Frank Schäffler FDP Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Schon der Name des Ministeriums sagt, um was es im Einzelplan 16 geht: Umwelt, Natur, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Ich will mit Letzterem, dem Verbraucherschutz, anfangen. Das ist ein Thema, das hier jetzt ne
7. Rede · Alexander Engelhard · CDU/CSU
Alexander Engelhard CDU/CSU Alexander Engelhard (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dass ich als Müller in der Haushaltsdebatte Umwelt zum Thema Wasser sprechen darf, passt sehr gut. Mein Großvater pflegte zu sagen: Kinder, ihr wisst nicht, was das Wasser dem Müller für Sorgen bereitet! – B
8. Rede · Linda Heitmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren hier heute den Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Auch wenn der Verbraucherinnenschutz hier an allerletzter Stelle in der Aufzäh
9. Rede · Jürgen Braun · AfD
Jürgen Braun AfD Jürgen Braun (AfD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! „Eine brutalere Zerstörung der Landschaft, als sie mit Windkrafträdern zu spicken und zu verriegeln, hat zuvor keine Phase der Industrialisierung verursacht. Es ist die Auslöschung aller Dichterblicke der deutsch
10. Rede · Carsten Träger · SPD
Carsten Träger SPD Carsten Träger (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Braun, Sie sind ja ein großer Zwischenrufer, aber nach dieser Rede würde man sich wünschen: Schweigen Sie einfach! (Andreas Bleck [AfD]: Das hätten Sie gern!) Manchmal kann ich nur den Kopf schütteln. (Beifall be
11. Rede · Karsten Hilse · AfD
Karsten Hilse AfD Karsten Hilse (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen, auch wenn es ein bisschen knapp war. – Sie möchten den Ausbau der Windenergie entfesseln. Ihnen ist der Thinktank Agora ein Begriff, denke ich. (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Die sind ja Teil der Regierung mittlerweile
12. Rede · Carsten Träger · SPD
Carsten Träger SPD Carsten Träger (SPD): Vielen Dank, Herr Präsident. Mir geht es ganz ähnlich. – Vielen Dank für die Frage, die ich leider nicht ganz verstanden habe. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das haben Sie nicht verstanden?) Aber ich glaube, Sie wollten darauf hinaus, dass wir für die Energiewende Speicher brauchen.
13. Rede · Judith Skudelny · FDP
Judith Skudelny FDP Judith Skudelny (FDP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden in dieser Woche über den ersten Haushalt, den die Ampelkoalition aufstellt. (Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja!) Innerhalb dieses Haushalts setzen wir neue Schwerpunkte, weil wir die Ampelkoali
14. Rede · Christian Hirte · CDU/CSU
Christian Hirte CDU/CSU Christian Hirte (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Eine Haushaltsdebatte bietet ja immer auch die Gelegenheit, eine Generalaussprache vorzunehmen. Deswegen hat die Ministerin in der ersten Lesung – aus meiner Sicht z
15. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Samstag ist fast unbemerkt das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht in Kraft getreten. Anbieter von Onlinemarktplätzen müssen nun über Rankings und die Vertrauenswür
16. Rede · Thomas Ehrhorn · AfD
Thomas Ehrhorn AfD Thomas Ehrhorn (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach der weltdümmsten Energiepolitik, wie sie das „Wall Street Journal“ nannte, schicken wir uns nun an, mit der weltdümmsten Umweltpolitik auf uns aufmerksam zu machen. (Beifall bei der AfD) Typisch Grün, verfällt die Bundesregierung vo
17. Rede · Lina Seitzl · SPD
Dr. Lina Seitzl SPD Dr. Lina Seitzl (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Oben auf den Zuschauertribünen sitzen ganz viele Schülerinnen und Schüler, die uns heute zuhören. Wir behaupten hier im Saal ja immer wieder – und das tun alle von uns –: Wir machen generationengerechte Politik. –
18. Rede · Steffen Bilger · CDU/CSU
Steffen Bilger CDU/CSU Steffen Bilger (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin Lemke, Sie haben bei der ersten Beratung Ihres Haushalts hier im Hause vor gut zwei Monaten gesagt: Und sosehr wir uns jetzt um das Heute kümmern müssen, so sehr müssen wir dabei das Morgen im Blick
19. Rede · Nadine Heselhaus · SPD
Nadine Heselhaus SPD Nadine Heselhaus (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauende! Ob Lebensmittel, Strom oder Benzin: Alles wird teurer. Wir erleben gerade die höchste Inflation seit der Wiedervereinigung, und die macht den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland sc
20. Rede · Harald Ebner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Derzeit erfolgt das größte Artensterben der Menschheitsgeschichte. Allein während dieser Debatte werden weitere zehn Arten für immer von diesem Planeten verschwinden. (Dr. Rainer Kraft
21. Rede · Petr Bystron · AfD
Petr Bystron AfD Petr Bystron (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Frage zulassen. – Ich will Sie auch nicht überfordern. Das ist etwas aus dem ersten Semester Volkswirtschaft. Sie haben hier nämlich das Drohbild an die Wand gemalt, wir würden uns in Abhängigkeit begeben, gerade von Russland, von Kasachst
22. Rede · Harald Ebner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die Verlässlichkeit von Russland als Lieferant von Gas und anderen Rohstoffen haben wir in den letzten Tagen und Wochen sehr gut beobachten können. Sie ist gleich null an der Stelle. Deshalb ist es notwendig, dass wir da aus jeglichen Abhängigkeit
23. Rede · Franziska Kersten · SPD
Dr. Franziska Kersten SPD Dr. Franziska Kersten (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Leider sind schon viele von den Zuschauern weg. Ich freue mich, dass Sie noch dageblieben sind. Wenn man sich den Haushalt anschaut, erkennt man recht schnell, dass wir in einer Krisensituation s
24. Rede · Jakob Blankenburg · SPD
Jakob Blankenburg SPD Jakob Blankenburg (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte diese Rede mit Zeilen beginnen, die den Fans deutscher Indie-Musik bestens bekannt sein dürften. Ich zitiere: Nur weil man sich so dran gewöhnt hat Ist es nicht normal Nur weil man es nicht besser kennt Ist