Drucksache 20/4373

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 20/4374: gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3437, 20/4373 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2023 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2023)

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was wir hier gemacht haben, war ein gemeinsamer Kraftakt. Ich erinnere mich an lange Sitzungen, an lange Nächte in der Kommission Gas und Wärme. Deswegen geht der erste Dank,

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2. 2. Rede · Jan Metzler · CDU/CSU

   Jan Metzler CDU/CSU Jan Metzler (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, das ERP-Wirtschaftsplangesetz erfreut sich in diesem Jahr einer außerordentlichen Prominenz. (Heiterkeit der Abg. Julia Klöckner [CDU/CSU]) Das freut alle Berichterstatterinnen und Beri

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3. 3. Rede · Bernd Westphal · SPD

   Bernd Westphal SPD Bernd Westphal (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ERP, das Europäische Wiederaufbauprogramm, gibt es seit dem Zweiten Weltkrieg. Wir hatten in den letzten Jahrzehnten die Chance, dieses Instrument weiterzuentwickeln. Die Verzinsung des Kapitals, das aus d

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4. 4. Rede · Enrico Komning · AfD

   Enrico Komning AfD Enrico Komning (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Es ist schon erstaunlich: Da klopfen Sie sich, meine Damen und Herren von den Regierungsfraktionen, bei jeder Gelegenheit auf die eigenen Schultern, was für tolle Demokraten Sie doch sind, und treten dann bei jeder Gelegenheit d

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5. 5. Rede · Lukas Köhler · FDP

   Dr. Lukas Köhler FDP Dr. Lukas Köhler (FDP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben in der Mitte dieses Jahres schon darüber diskutiert, was wir jetzt eigentlich zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern und – ja, lieber Herr Komning – auch zur Entlastung des Mittelstandes tun

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6. 6. Rede · Thomas Lutze · Die Linke

   Thomas Lutze DIE LINKE Thomas Lutze (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das ERP-Wirtschaftsplangesetz ist mit einem Volumen von rund 1 Milliarde Euro pro Jahr ein nicht unerhebliches Förderprogramm. Wie auch in den vergangenen Jahren unterstützt die Linksfraktion diesen Gesetzentwurf der Bund

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7. 7. Rede · Michael Kellner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Michael Kellner Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Parl. Staatssekretär BMWK Michael Kellner, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz: Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin froh, dass wir heute und am Montag im Bundesrat den

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8. 8. Rede · Sebastian Roloff · SPD

   Sebastian Roloff SPD Sebastian Roloff (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gerade schon gehört: Die Befassung mit dem ERP-Sondervermögen ist durchaus als historisch zu betrachten. Der Gedanke, dass man mit Sondervermögen die deutsche Wirtschaft besonders unterstützt, ist nämlich älter a

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9. 9. Rede · Mark Helfrich · CDU/CSU

   Mark Helfrich CDU/CSU Mark Helfrich (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht?“ Dies scheint das Leitmotiv der Ampel zu sein, wenn es darum geht, Bürger und Unternehmen zu entlasten. Kaum jemand blickt bei der Gas-So

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10. 10. Rede · Andreas Mehltretter · SPD

    Andreas Mehltretter SPD Andreas Mehltretter (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Ampel hat in den vergangenen Wochen und Monaten viel Geld in die Hand genommen. (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Ja, obwohl wir nicht wissen, wofür!) Wir unterstützen Bürgerinnen und Bürger und Betriebe schnel

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