Drucksache 20/4708

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 20/1731: Koalitionsvertrag umsetzen - Pflegepersonalregelung 2.0 einführen
• Drucksache 20/2586: Versorgungssicherheit von Intensivpatienten verbessern, Intensivpflege in Deutschland stärken und zukunftssicher machen
• Drucksache 20/4708: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3876, 20/4232 - Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/2586 - Versorgungssicherheit von Intensivpatienten verbessern, Intensivpflege in Deutschland stärken und zukunftssicher machen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Ates Gürpinar, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 20/1731 - Koalitionsvertrag umsetzen - Pflegepersonalregelung 2.0 einführen

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Karl Lauterbach · SPD

   Dr.KarlLauterbachBundesminister für GesundheitBundesminister BMGDr. Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem heute vorgelegten Krankenhauspflegeentlastungsgesetz beginnt nichts Geringeres als eine Revolution – in der Art und Weise, wie wir Krankenhausplan

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2. 2. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU

   TinoSorgeCDU/CSUTino Sorge (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Grunde ist das, was im Gesetz steht, ja wirklich viele Debatten wert, sehr viele Debatten sogar. Aber ich will genau das machen, was der Minister auch gemacht hat: Ich will über das reden – das ist sehr interessant –, was eben ni

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3. 3. Rede · Janosch Dahmen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Dr.JanoschDahmenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Sehr verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich will keine schrägen Märchenmetaphern erzählen, und ich möchte auch nicht über Dinge reden, die nicht im

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4. 4. Rede · Thomas Dietz · AfD

   ThomasDietzAfDThomas Dietz (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Krankenhauspflege in Deutschland steht derzeit vor dem erschreckenden Ergebnis der jahrelangen Ignoranz der herrschenden Politik gegenüber diesem fundamentalen Bereich einer sozialen Gesellschaft. Bereits jetzt können notwendig

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5. 5. Rede · Nicole Westig · FDP

   NicoleWestigFDPNicole Westig (FDP): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dietz, Sie haben hier wunderbar die AfD-Ideologie abgearbeitet; aber ich habe keinen einzigen Lösungsvorschlag gehört. (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Doch!) Heute ist ein guter Ta

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6. 6. Rede · Ates Gürpinar · Die Linke

   AtesGürpinarDIE LINKEAtes Gürpinar (DIE LINKE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe es in Ihrer Rede gehört, Herr Lauterbach, Sie sprechen tatsächlich von einer Revolution. Ich finde schon spannend, dass die Union es schafft, innerhalb von zwei Tagen einen Entschließungsantrag vorzu

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7. 7. Rede · Christos Pantazis · SPD

   Dr.ChristosPantazisSPDDr. Christos Pantazis (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, heute ist ein guter Tag für die Pflege; denn mit dem hier vorliegenden Krankenhauspflegeentlastungsgesetz werden wir dem Kern nach die Pflegekräfte in Krankenhäusern durch ein Personalbemessu

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8. 8. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU

   StephanPilsingerCDU/CSUStephan Pilsinger (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Lauterbach, wer nicht komplett realitätsfremd ist, bekommt von den Beschäftigten im Krankenhaus zu Ihrem Gesetz gesagt: Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht; denn das Problem wird damit in der Praxis einfach nicht

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9. 9. Rede · Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   KordulaSchulz-AscheBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENKordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag für die professionelle Pflege in Deutschland, und ein langer Kampf findet seinen Abschluss. (Beifall der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Ich danke aus

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10. 10. Rede · Axel Müller · CDU/CSU

    AxelMüllerCDU/CSUAxel Müller (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Minister Lauterbach! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass die Tonlage etwas versöhnlicher geworden ist. (Tino Sorge [CDU/CSU]: Es ist bald Weihnachten! – Dr. Christos Pantazis [SPD]: Sie können daran mitwirken!) Wir habe

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11. 11. Rede · Heike Baehrens · SPD

    HeikeBaehrensSPDHeike Baehrens (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Versprochen, gehalten! Die Pflegepersonal-Regelung 2.0 kommt. Sie ist ein wichtiges Instrument zur Stärkung der Pflege im Krankenhaus und wurde von einem breiten Bündnis aus der Pflege mit

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