Tagesordnungspunkt 13 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 09. Februar 2023 · 85. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Mario Czaja · CDU/CSU
MarioCzajaCDU/CSUMario Czaja (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Jetzt wollte ich Frau Jarasch gerade Auf Wiedersehen sagen; (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ha, ha, ha!) denn das sollte ja das letzte Mal gewesen sein, dass sie auf der Bundesratsbank Platz nehmen kann. (Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU sowie b
2. Rede · Kevin Kühnert · SPD
KevinKühnertSPDKevin Kühnert (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Czaja, das ist ja misslich: Da hat man dann nach langer Zeit den Sprung vom Berliner Abgeordnetenhaus rüber in den Bundestag geschafft, und dann muss man die alten Reden noch mal auftragen, die man damals drüben ge
3. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Dr.DirkSpanielAfDDr. Dirk Spaniel (AfD): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Hier geht es um ein Berliner Stadtautobahnprojekt. (Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie mal was zum Thema Einparken, wie gestern im Ausschuss!) Dieses Berliner Stadtaut
4. Rede · Stefan Gelbhaar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
StefanGelbhaarBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENStefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht zu meinen drei Vorrednern jeweils ein kurzes Wort. Herr Spaniel, Sie haben alle Mitarbeitenden der BVG, der S‑Bahn, der Berliner Regionalbahn, in den Trams, in den Bussen,
5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Dr.GesineLötzschDIE LINKEDr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als Linke wollen den Weiterbau der A 100, der teuersten Autobahn Deutschlands, stoppen. (Beifall bei der LINKEN) Wir sind auch nach der Rede von Stefan Gelbhaar die einzige Partei im Bunde
6. Rede · Daniela Kluckert · FDP
DanielaKluckertParl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und VerkehrParl. Staatssekretärin BMDVDaniela Kluckert, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Union hat diesen Tagesordnungspunkt zur Kernzeit
7. Rede · Pascal Meiser · Die Linke
PascalMeiserDIE LINKEPascal Meiser (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kluckert, wir haben jetzt sehr unterschiedliche Signale aus der Ampel in dieser Debatte gehört. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU – Felix Schreiner [CDU/CSU]: Das kann man sagen!) Und wenn ich Sie jetzt richtig verstanden habe,
8. Rede · Ulrich Lange · CDU/CSU
UlrichLangeCDU/CSUUlrich Lange (CDU/CSU): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Auch ich darf eine Nachfrage stellen. Bevor es hier zur Legendenbildung kommt, dass ausschließlich die FDP mit dem jetzigen Verkehrsminister den Weiterbau der A 100 vorantreibt: Wenn ich mich richtig entsinne, war es eine schwarz-rote Bundesregi
9. Rede · Daniela Kluckert · FDP
DanielaKluckertParl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und VerkehrParl. Staatssekretärin BMDVDaniela Kluckert, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr: Selbstverständlich hält sich die Bundesregierung vollumfänglich an hier beschlossene Gesetze, und das gilt auch für die Au
10. Rede · Felix Schreiner · CDU/CSU
FelixSchreinerCDU/CSUFelix Schreiner (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Rufen wir uns in Erinnerung: Wenn wir über Berlin sprechen, dann sprechen wir über unsere Bundeshauptstadt. Und wer die Debatten über die A 100 heute, an diesem Tag, aber vor allem auch in den vergangenen Wochen und Monate
11. Rede · Jürgen Berghahn · SPD
JürgenBerghahnSPDJürgen Berghahn (SPD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer in den letzten Tagen und Wochen Zeitung gelesen oder Fernsehen geguckt hat, hat mitbekommen: Die Diskussion um Straßen- bzw. Autobahnneu- und ‑ausbau ist in vollem Gange. In jedem Wahlkreis gibt es entsprechende
12. Rede · Beatrix von Storch · AfD
Beatrixvon StorchAfDBeatrix von Storch (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Alle wissen es: Berlin braucht den Ausbau der A 100. Grüne und Linke stellen sich dem Ausbau aber mit aller Macht entgegen. Ihre Einstellung zur Mobilität ist aber vor allem eins: total verlogen. Die grüne Verkehrssenat
13. Rede · Julia Verlinden · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dr.JuliaVerlindenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau von Storch, es ist einfach nur ekelhaft, was Sie hier für Hass und Hetze verbreiten. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Dr. Götz Frö
14. Rede · Bernd Reuther · FDP
BerndReutherFDPBernd Reuther (FDP): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will eines vorwegsagen: Für die FDP-Fraktion sind alle Verkehrsträger gleichermaßen wichtig, und wir wollen gleichermaßen in alle wichtigen Verkehrsinfrastrukturen investieren und nicht die eine gegen die andere ausspielen. Das wi
15. Rede · Florian Müller · CDU/CSU
FlorianMüllerCDU/CSUFlorian Müller (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist ja eigentlich schon fast ein bekannter Stil der Ampelkoalition, den wir hier heute erleben. Wir erleben es in vielen fachpolitischen Bereichen, aber insbesondere in der Verkehrspolitik. Die Union macht kluge und durc
16. Rede · Ruppert Stüwe · SPD
RuppertStüweSPDRuppert Stüwe (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte die Union ja an dieser Stelle über das Thema Wissenschaft sprechen. Das hat sie kurzfristig abgesetzt. Stattdessen sind wir jetzt in einer Wahlkampfveranstaltung zu einem Stück Autobahn. Wissenschaft und
17. Rede · Ottilie Klein · CDU/CSU
Dr.OttilieKleinCDU/CSUDr. Ottilie Klein (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über den Plan, die A 100 weiter auszubauen, debattiert der Bundestag nun schon seit fast 20 Jahren. Lieber Herr Gelbhaar, lieber Herr Kühnert, kleine Erinnerung: 2003 hatte die Bundesregierung aus SPD und G
18. Rede · Dorothee Martin · SPD
DorotheeMartinSPDDorothee Martin (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die folgende Landtagswahl, die wir haben werden, ist ja die Wahl im Mai in Bremen. Dann ist es draußen schon ein bisschen wärmer. Mal gucken, ob die CDU, der im Landtagswahlkampf wieder nichts einfallen wird, dann noc