Bei i-Kfz ist das schleppend angelaufen, weil man erst einmal wenig Engagement gesehen hat. Aber inzwischen kann ich sagen: Es kommt gut voran. Wir haben die Kfz-Zulassungsstellen jetzt flächendeckend so weit, dass sie mit sicherer Technik i-Kfz, also die digitale Kfz-Zulassung, nutzen. Aber etwa 10 Prozent fehlen noch. Das ist nicht gut; denn wir haben i-Kfz im September vergangenen Jahres eingeführt. Ein Jahr später haben es also 10 Prozent der Kommunalverwaltungen noch nicht eingeführt. Ich würde raten, das dringend zu ändern. Der Bund ist hier, wie gesagt, treibende Kraft. Wir können nur nicht unmittelbar auf die Kommunen einwirken; das wäre Sache der Länder. Und es ist auch Sache der Kommunen selbst, hier schneller voranzugehen. Im Übrigen ist i-Kfz auch deswegen –
Volker Wissing
FraktionslosBundesminister BMDV
Mittwoch, 9. Oktober 202420. Wahlperiode, 190. SitzungBefragung der Bundesregierung
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