Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fasse das Wichtigste zum Schluss einfach noch mal zusammen: SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Sportmilliarde zur Sanierung und zum Ausbau der Sportstätten geeinigt.
In den Haushaltsverhandlungen haben die Haushälter unserer Fraktionen den Grundstein für die Umsetzung gelegt, und mit dem Programm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ werden für diese Legislatur – und diese Worte sind wichtig – unbürokratisch und effizient 1 Milliarde Euro für die Kommunen bereitgestellt. Darüber hinaus befähigen wir die Länder, ihren Teil beizutragen; denn mit dem Länderanteil aus dem Sondervermögen haben Sie ja die Möglichkeit, den Ausbau der Sportstätteninfrastruktur weiter voranzutreiben. Diese Chance gilt es zu nutzen.
Ich möchte mich auch an dieser Stelle noch mal bei der Staatsministerin dafür bedanken, dass Sie sich sowohl für diese Sportmilliarde als auch für den „Zukunftspakt Ehrenamt“, der ja auch sehr wichtig ist,
eingesetzt hat.
Ich möchte vielleicht doch kurz noch mal auf diese Zahl eingehen – es ist schon einiges dazu gesagt worden –: Herr König, nach diesen ganzen Superlativen, die Ihre Fraktion genutzt hat, als hier der Haushalt verhandelt wurde – das ist ja gerade mal zwei Wochen her –, als Sie gesagt haben, nein, man könne all diese Investitionen nicht machen, man würde das Land furchtbar verschulden, kommen Sie um die Ecke und sagen: Aber 40 Milliarden Euro können wir schon noch irgendwie für den Sport einbringen.
Und gestern haben Sie 17-mal gesagt: Alles erhöhen, immer erhöhen!
Aber natürlich kürzen Sie gleichzeitig beim Ehrenamt, bei Rentnern, bei allem. Ich kann das gar nicht alles wiederholen, was Thorsten Rudolph gesagt hat. Ich finde es unredlich, was Sie machen, und es ist unehrlich.
Mit der Sportmilliarde sorgen wir jetzt dafür, dass das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird, um die Kommunen effizient und bürokratiearm zu fördern. Ich möchte es noch mal sagen: Die Mittel kommen gezielt dem Amateur- und Breitensport zugute.
Kommunen mit Nothaushalten werden nicht von den Fördermitteln ausgeschlossen. Ein niedriger kommunaler Eigenanteil sorgt in diesen Fällen dafür, dass die Fördermittel in strukturschwachen Regionen ankommen, und Vereine bekommen über die Kommunen Zugang zum Förderprogramm, damit sie ihre vereinseigenen Anlagen modernisieren und sanieren können.
Abschließend ist zu erwähnen, dass aufgrund der geringen Mindestfördersumme jetzt auch kleinere Projekte in der Lage sind, kleinere Sanierungen oder Modernisierungen durchzuführen. Das war ja bisher nicht der Fall. Damit werden weder die Kommunen noch die Vereine mit dem Eigenanteil überfordert.
Ich schließe mich an dieser Stelle auch noch mal Artur Auernhammer an. Ich glaube, unser Land braucht mal wieder ein großes Ereignis, –
Frau Kollegin.
– nicht das Sommermärchen, sondern vielleicht mal eigene Olympische und Paralympische Spiele.
Vielen Dank.