Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute also wieder grüne Märchenstunde im Bundestag mit den Titeln „Wirtschaft 2045 – Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern“ und „Heizkostenfalle verhindern – Wärmewende weiterführen für ein warmes und bezahlbares Zuhause“. Klingt kuschelig und schön, ist aber aufgrund der politischen Vorgaben purer Selbstbetrug.
Denn die Zielsetzung ist, alles, aber auch wirklich alles in Deutschland künstlich zu verteuern, auch das Heizen. Noch mal, liebe Zuhörer: Die Verteuerung ist kein Zufall, sondern verachtenswerte Absicht.
Da die CDU gerade schon über Kosten gesprochen hat, erwähne ich: Der Kanzler der zweiten Wahl sagte bei „Caren Miosga“ am 13.04.25 selbst – Zitat –: „CO2 wird teurer.“ Er wurde konkreter: „Dann wird es sukzessive teurer, weil“ – genau zuhören! – „wir einfach dafür sorgen wollen.“ Weiter führte er aus, wortwörtlich: „Das ist der Verkehr, und das ist der Wohnraum, also das Heizen zu Hause. Und das wird teurer. Ja, es wird teurer.“ Wir von der AfD haben vor den Folgen dieser Agenda gewarnt. Nun sind die Folgen aber da: die Deindustrialisierung und eine Kostenexplosion. Und wir hatten recht; unsere Kritiker hatten alle unrecht.
Ich beschreibe Ihnen und den Bürgern, wie die Brandmaueristen das Leben verteuern und die Industrie knebeln und vertreiben. Denn Sie sollen verstehen, was hier eigentlich passiert und was hier verbrochen wird – konkret am Beispiel Elektroauto; denn das ist das Paradebeispiel Ihres Irrsinns. Also nicht falsch verstehen: Es ist eine schöne Technologie. Aber hier geht es nur um diesen ökosozialistischen Überbau.
Verbrenner haben das Stigma, fossile Teufel auf Rädern zu sein. Deswegen ist deren Zulassung ab 2035 verboten, wegen planetarer Klimarettung. Mit Steuergeldern werden diese E-Autos subventioniert, und der Wettbewerb wird damit verzerrt. Wir haben es erlebt: Habeck streicht die Subventionen, die Verkaufszahlen brechen sofort um fast 30 Prozent ein. Das planwirtschaftliche Verkaufsziel wird gnadenlos verfehlt. Also wird weiter subventioniert. Dennoch wird das Ziel verfehlt. So weit, so schlecht.
Das grüne Märchen geht aber weiter. E-Autos sparen CO2, heißt es. Woher kommt denn der Strom? Zum Teil aus Kohle und Gas! Das E-Auto ist in Wahrheit ein Kohleauto, der neue Kohle-Trabant der Ökosozialisten.
So sieht es aus; das ist die brutale Wahrheit, meine Damen und Herren.
Die Negativ-CO2-Zertifikate, die die Besitzer dieser Kohle-Trabanten dann verkaufen können, müssen die Kohle- und Gaskraftwerkbetreiber letzten Endes über einen bürokratischen Zertifikatehandel abkaufen, nur damit auf dem Papier am Ende des Tages steht: null CO2. Das ändert aber nichts am Ausstoß – nichts, gar nichts.
Das produziert nur Bürokratie, hohe Kosten und ist ein Wettbewerbsnachteil. Und diese Kosten werden letzten Endes an den Endverbraucher weitergegeben. Genau so findet diese gewollte künstliche grüne Verteuerung statt.
Es geht hier aber gar nicht um CO2, sonst hätten wir die Kernkraftwerke am Netz gelassen. Sogar Frau Reiche schluckt diese grünen CO2-Märchen nicht und will 71 Gaskraftwerke bauen, natürlich um die 50 Hertz zu halten. – Frau Scheer von der SPD, haben Sie mittlerweile nachgeschaut, was die 50 Hertz sind und wie das Ganze funktioniert?
Die Regierung verteilt Steuergeld und verzerrt den Wettbewerb, verteuert aber gleichzeitig alles. Ihre ganzen tollen Zukunftsvisionen können unter solchen Rahmenbedingungen einfach nicht funktionieren.
Preistreiberei, Insolvenzen und Arbeitslosigkeit – das bedeuten nämlich Net-Zero und Klimaneutralität.
Und die Konsequenz ist: Die Unternehmen wandern ab nach China oder Amerika. Dort lacht man sich übrigens darüber kaputt, auch über Sie Grüne und Ihre komischen Anträge, die hier offensichtlich völlig planlos gestellt werden.
Sie von der CDU sollten sich übrigens auch überlegen, ob sie weiterhin in dieser grünen Fantasieblase hinter der Brandmauer leben wollen; denn der Wohlstand wird zerstört, und die Industrie wird aus dem Land gescheucht.
Und spätestens dann, wenn die Koalition in wenigen Monaten platzt, können Sie sich mal überlegen, ob es das nicht vielleicht wert wäre, mit uns zusammenzuarbeiten.
Unsere Positionen kennen Sie: Schluss mit den Verboten, Schluss mit Subventionen, Schluss mit dem CO2-Ablasshandel.
Nur so bleiben die Arbeitsplätze erhalten.
Nur so gibt es echten Wettbewerb. Und nur so werden Heizen und Mobilität bezahlbar.
Kommen Sie bitte zum Schluss.
Das gibt es nur mit der AfD in der Regierung. Und wir werden liefern.
Vielen Dank.