Frau Präsidentin! Anwesende Damen und Herren! Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu verhindern und zu bekämpfen, muss uns allen eine Herzensangelegenheit sein, aber nicht, wie es im Antrag der Grünen und auch in der Istanbul-Konvention zum Ausdruck kommt, als ein Mittel zur Durchsetzung der Gleichstellungs- und Transideologie.
Die Grünen geben vor, Frauen vor Gewalt schützen zu wollen. Die Grünen aber haben jedes Anrecht verwirkt, sich zu Fürsprechern von Frauen zu machen. Das fängt schon damit an, dass die Grün/-innen noch nicht einmal wissen, was eine Frau ist. „Transfrauen sind Frauen“, sagte Ex-Ministerin Paus.
Jeder, der sich eben so fühlt, kann eine Frau sein. Damit machen Sie Frauen unsichtbar und haben mehr Schaden für die Rechte der Frauen angerichtet als einige Hundert Jahre Patriarchat.
Um es hier klipp und klar zu sagen: Transfrauen sind Männer. Ausrufezeichen!
Ihr irres Selbstbestimmungsgesetz hat Frauen ihrer Schutzräume beraubt. Das ist alles andere als Gewaltschutz.
Aber schauen wir uns nun genauer an, wie ernst es die Grünen mit dem Schutz von Frauen nehmen.
Die Grünen haben Hunderttausende Männer ins Land gelassen, für die Frauen nichts, aber auch gar nichts wert sind.
Frauen und Mädchen sind dadurch Freiwild in Deutschland geworden.
Schon kleine Mädchen verschwinden unter Kopftüchern, einem der sichtbarsten Zeichen für die Unterdrückung der Frau.
Knapp 14 000 Frauen suchten 2024 Schutz in Frauenhäusern. Zwei Drittel davon haben einen Migrationshintergrund. Nicht umsonst kommt das Wort „mehrsprachig“ mehrfach in Ihrem Antrag vor. Sie leugnen trotzdem weiter die Realität, und ich sage Ihnen auch, warum: Weil Sie mitschuldig sind.
Ich sage Ihnen in aller Deutlichkeit: Nur wer die Täter beim Namen nennt, hat das Recht, Gewaltschutz für Frauen zu fordern.
Ausländische Mädchen werden mitten in Deutschland von ihren Eltern in Zwangsehen gedrängt. Zehntausende Frauen und Mädchen in Deutschland sind der Genitalverstümmelung zum Opfer gefallen. Zu all dem schweigen die Grünen.
Und Sie alle hier schweigen, wenn im Namen der Rückkehr primitiver Frauenverachtung in unsere Gesellschaft Frauen vergewaltigt und ermordet werden. Das ist Ihre große Schuld.
Die Grünen schreiben in ihrem Antrag:
„Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist Ausdruck ungleicher Machtverhältnisse und patriarchaler Strukturen und nach wie vor tief in unserer Gesellschaft verankert.“
Was für ein Unsinn!
Seit 2015 importieren Sie diese patriarchalen Strukturen und machen sich damit mitschuldig an der Zerstörung von Frauenrechten in Deutschland.
Auch das BKA-Lagebild zur häuslichen Gewalt in Deutschland belegt deutlich: Ausländische Männer schlagen ihre Frauen häufiger.
Der grüne Traum von Multikulti kennt eben nur Verlierer. Für Millionen von Frauen ist er längst zum Albtraum geworden.
Frau Kollegin, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wollen Sie diese zulassen?
Nein. – Nur wer die Täter beim Namen nennt, hat das Recht, Gewaltschutz für Frauen zu fordern. Jeder andere ist ein Heuchler, und Sie von den Grünen sind die größten unter ihnen. Deutschland weiß es längst.
Vielen Dank.