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47. Sitzung
Donnerstag, 4. Dezember 202521. Wahlperiode, 47. SitzungGewaltschutz ganzheitlich denken – Istanbul-Konvention vollständig umsetzen
18 VermerkeReaktionswert: sehr hoch644 Wörter Im Protokoll lesen
Rednerwechsel

Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Gäste! Demütigungen, Vergewaltigungen, Verletzungen, Ermordungen, das leugnet in diesem Haus hier niemand. Genitalverstümmelung, Kinderehen, Zwangsverheiratungen in den Sommerferien im Ausland, Ehrenmorde, Übergriffe in Flüchtlingsunterkünften auf Frauen,

Das ist die gleiche Rede noch mal!

darüber sprechen Sie, meine Damen und Herren,

… ständig!

allerdings nicht so gern,

Beifallbei der AfD

genauso wenig wie über eine ganz bestimmte Tätergruppe.

Haben Sie überhaupt zugehört? Genau das habe ich gesagt!

Deshalb übernehmen wir als Alternative für Deutschland den Teil, über den Sie sich seit über zehn Jahren ausschweigen.

Beifallbei der AfD

Wir reden da ständig drüber!

Die Polizeiliche Kriminalstatistik liefert diesbezüglich eindeutige Zahlen. 35,4 Prozent sind nichtdeutsche Tatverdächtige, darunter bei häuslicher Gewalt 37 Prozent, bei Tötungsdelikten 38,8 Prozent, bei Gruppenvergewaltigungen 51 Prozent. Da sind die Einwanderungsstraftaten rausgerechnet. Da der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen an der Gesamtbevölkerung jedoch bei nur 14,8 Prozent liegt, kann man diese Zahlen noch umrechnen in die sogenannte Tatverdächtigenbelastungszahl, also wie viele Tatverdächtige entsprechend diesen Zahlen auf 100 000 Einwohner kommen. Ich wette, Sie kennen alle diese Zahlen; Sie wollen sie einfach nicht wahrhaben. Nach dieser Berechnung sehen die Zahlen wie folgt aus: Straftaten bei Deutschen auf 100 000 Einwohner: 1 879, bei Nichtdeutschen – halten Sie sich fest; möchte jemand schätzen? –

Wir machen hier keinen Schulunterricht! Wir haben Studien!

5 091, bei den Afghanen 10 503, bei den Syrern 10 587. Gewaltkriminalität: Deutsche 163, Ukrainer 443, Syrer 1 740, Marokkaner 1 885. Diese Tatverdächtigenbelastungszahlen nichtdeutscher Männer sind doppelt so hoch wie die der deutschen Männer.

Zurufder Abg. Dr. Lena Gumnior [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Übrigens, Frau Schauws: Die Tatverdächtigenbelastungszahl nichtdeutscher Frauen ist ungefähr so groß wie die der deutschen Männer insgesamt.

Zurufder Abg. Dr. Lena Gumnior [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Frau Schauws, auch das noch: Trotz der vorliegenden Befunde erklären Sie bislang nicht,

Sie sollten mal die Polizeiliche Kriminalstatistik sorgfältig lesen!

weshalb Sie den Zusammenhang zwischen Migration und Kriminalität immer wieder leugnen.

Weil sie daran schuld sind!

Nur wer ehrlich mit diesen Zahlen,

Zurufder Abg. Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

die nicht die AfD sich ausgedacht hat, umgeht, der kann diese Probleme erkennen, und nur der wird bereit sein, die Probleme auch tatsächlich zu lösen.

Beifallbei der AfD

Und wenn Sie diese Zahlen auch nicht hören wollen, lesen Sie den Bericht des „Stern“ von vor wenigen Tagen.

Lesen Sie mal lieber eine wissenschaftliche Studie und die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik!

Darin konnte man lesen – ich zitiere –: „Überproportional häufig hatten laut der Studie sowohl Täter als auch Opfer einen Migrationshintergrund bei Partnerschaftstötungen [...].“ Zitat Ende.

Meine Forderung, unsere Forderung: Steigen Sie aus der Istanbul-Konvention aus!

Lachenbei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken

Investieren Sie jeden freigewordenen Euro in Grenzkontrollen, in Grenzsicherheit und Abschiebeflüge!

Zurufder Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Sorgen Sie dafür, dass jedes importierte mittelalterliche Frauenbild, das unsere Werte, unsere Kultur und den Rechtsstaat ablehnt, wieder abgeschoben wird!

Beifallbei der AfD

Sorgen Sie dafür, dass Kinderkopftücher in schulischen Einrichtungen verboten werden!

Frau Kollegin, die Redezeit ist abgelaufen. Bitte kommen Sie zum Schluss.

Rednerwechsel

Ich komme zum Schluss. – Denn das ist die Vorstufe der Unterdrückung junger Mädchen. Helfen Sie ihnen, sich in Deutschland frei entfalten zu können –

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Rednerwechsel

– und nicht der patriarchalen Last auf ihren Schultern –

Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Rednerwechsel

– zu erliegen.

Beifallbei der AfD

Die abschießende Rednerin in dieser Debatte ist für die SPD-Fraktion Saskia Esken.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

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