Herr Minister, Ihre Antwort auf Herrn Gastel hat meine Frage herausgefordert. – Die Aussage des Kanzlers war: Alles, was baureif ist, wird gebaut. –
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Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau!
Ich habe Sie in der letzten Regierungsbefragung gefragt, ob das nicht nur für die Straße, sondern auch für die Schiene gilt. Sie haben gesagt: Ja.
Wie kann es sein, dass momentan für kleine und mittlere Maßnahmen im Neu- und Ausbau die vergleichsweise kleine Summe von 350 Millionen Euro von Ihnen nicht bereitgestellt werden kann, obwohl es doch ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro gibt?
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Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hört! Hört!
PVizepräsident Omid Nouripour: Herr Minister.