Reden von Olaf Scholz

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621 Reden

13. Nov. 2024Zur aktuellen LageSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich ausdrücklich für die Gelegenheit, mich zur aktuellen politischen Lage zu äußern.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung3.483 Wörter120 Vermerke
16. Okt. 2024Zum Europäischen Rat am 17. und 18. Oktober 2024 in BrüsselFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich werde morgen in Brüssel mit den Staats- und Regierungschefs Europas im Europäischen Rat beraten. Ich werde am Frei16. Okt. 202420. Wahlperiode · 193. Sitzung3.871 Wörter66 Vermerke
10. Okt. 20247. Oktober: Ein Jahr nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf IsraelSchönen Dank, dass ich die Gelegenheit habe, hier als Abgeordneter zu sprechen. Ich will ganz persönlich sagen: Wir haben nicht entschieden, keine Waffen zu lie10. Okt. 202420. Wahlperiode · 191. Sitzung80 Wörter4 Vermerke
11. Sept. 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will ein paar Worte sagen zu den Wahlen, die in Sachsen und Thüringen st11. Sept. 202420. Wahlperiode · 184. Sitzung3.472 Wörter114 Vermerke
03. Juli 202446. RedeBefragung der BundesregierungEs ist so, dass wir genau in dieser Frage unsere Prinzipien beschrieben haben. Ich habe gesagt: Es gibt eine geübte Praxis der Solidarität. – Jetzt wird der Sch03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung97 Wörter
03. Juli 202445. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal ist es aus meiner Sicht so, dass wir eine geübte Praxis der Solidarität angesichts solcher Unwetterereignisse haben, an die wir uns auch weiter zu 03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung142 Wörter
03. Juli 202444. RedeBefragung der BundesregierungIch war auch fertig.03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung4 Wörter
03. Juli 202443. RedeBefragung der BundesregierungWir müssen uns immer mit dieser Frage beschäftigen. Aus meiner Sicht gibt es einen Vorschlag, den ich nicht so gut finde, nämlich dass man denjenigen, die auf d03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung122 Wörter3 Vermerke
03. Juli 202442. RedeBefragung der BundesregierungEs gibt klare Antworten, die wir geben können. Das Erste ist: Wir brauchen unverändert und auch für die Zukunft eine sehr hohe Erwerbsbeteiligung und Erwerbsquo03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung162 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202441. RedeBefragung der BundesregierungFür mich heißt das zunächst mal, dass wir ganz selbstverständlich alle gemeinsam davon ausgehen, dass diejenigen, die hierherkommen, begeistert mit dabei sein w03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung45 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202440. RedeBefragung der Bundesregierung– und beschleunigen und digitalisieren.03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung4 Wörter
03. Juli 202439. RedeBefragung der Bundesregierung– die für die Anerkennung von Abschlüssen zuständig sind? Diese Zahl werden wir jetzt dramatisch reduzieren. Da müssen die Länder mithelfen – und das wollen sie03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung25 Wörter
03. Juli 202438. RedeBefragung der BundesregierungIn der Tat ist es so, dass wir alles rausholen müssen, was der deutsche Arbeitsmarkt hergibt, indem wir dafür sorgen, dass die jungen Leute Ausbildungsplätze ha03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung195 Wörter
03. Juli 202437. RedeBefragung der BundesregierungIch verstehe Ihre Absicht, Dinge zusammenzupacken, die nicht zusammengehören; deshalb weise ich noch einmal daraufhin: Die Arbeitskräfteeinwanderungsstrategie, 03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung114 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202436. RedeBefragung der Bundesregierung– mit Integrationskursen und mit entsprechenden Angeboten. Deshalb will ich Ihnen gern diese Zahl nennen: Von den syrischen Männern, die als Flüchtlinge nach De03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung37 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202435. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal haben Sie die Fachkräftestrategie und auch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz angesprochen, das sehr klare Aussagen beinhaltet. Es können diejenigen03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung224 Wörter
03. Juli 202434. RedeBefragung der BundesregierungEs wird viele zusätzliche Arbeitsplätze geben in allen Kategorien: einfache Arbeitsplätze für angelernte und ungelernte Arbeitskräfte genauso wie Forschungsstät03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung112 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202433. RedeBefragung der BundesregierungIn der Tat ist es so, dass viele milliardenschwere Investitionen von der Pharmaindustrie in Deutschland und auch von Unternehmen aus anderen Ländern getätigt we03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung170 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202432. RedeBefragung der BundesregierungIch glaube, der Sprechzettel ist noch nicht fertig. Ich habe ihn jedenfalls noch nicht gesehen. Was die konkrete Frage betrifft: Ich werde dort darstellen könne03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung72 Wörter2 Vermerke
03. Juli 202431. RedeBefragung der BundesregierungDie Nachfrage muss ich gar nicht beantworten. Die Antwort lautet: Ja, das 2-Prozent-Ziel wird eingehalten werden.03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung18 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202430. RedeBefragung der BundesregierungJa.03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung1 Wörter
03. Juli 202429. RedeBefragung der BundesregierungZunächst möchte ich mich für die Unterstützung auch der größten Oppositionsfraktion bei der Schaffung des Sondervermögens für die Bundeswehr bedanken. Wir haben03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung135 Wörter
03. Juli 202428. RedeBefragung der BundesregierungIch erinnere deshalb an die Konferenz, die gerade in der Schweiz stattgefunden hat und die sich in eine Reihe solcher Bemühungen einreiht.03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung22 Wörter
03. Juli 202427. RedeBefragung der BundesregierungWir sind ja diplomatisch unterwegs, um Friedensmöglichkeiten zu schaffen.03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung9 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202426. RedeBefragung der BundesregierungEine klare Antwort auf Ihre Frage: Aus meiner Sicht ist ein Waffenstillstand, der eine Kapitulation der Ukraine zum Gegenstand hat, einer, den wir niemals von D03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung103 Wörter2 Vermerke
03. Juli 202425. RedeBefragung der BundesregierungJa. Ja, ich gebe diese Garantie. Dafür stehe ich als Kanzler.03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung11 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202424. RedeBefragung der BundesregierungIch bin ganz sicher, dass es ein großer Erfolg für den Finanzstandort Deutschland ist, dass sich die AMLA in Frankfurt ansiedeln wird. Das ist eine Gemeinschaft03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung88 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202423. RedeBefragung der BundesregierungIch halte das Gesetz für sehr wichtig. Ich bin auch sehr froh, dass die Bundesregierung dieses Gesetz auf den Weg gebracht hat. Und ich bin sicher, dass der Deu03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung45 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202422. RedeBefragung der Bundesregierung– angesichts des Wunsches, anders zu leben, ist es notwendig, dass wir auch im großen Stil Neubau voranbringen.03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung17 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202421. RedeBefragung der BundesregierungWir haben ja das entsprechende Gesetzgebungsvorhaben auf den Weg gebracht. Wir hoffen, dass es am Ende auch hier im Deutschen Bundestag mit einer guten Gesetzge03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung125 Wörter
03. Juli 202420. RedeBefragung der BundesregierungEs ist in der Tat so, dass wir alles dafür tun müssen, dass es genügend und auch bezahlbare Wohnungen in Deutschland gibt. Ein zentrales Thema, das wir nie über03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung155 Wörter
03. Juli 202419. RedeBefragung der BundesregierungIch hatte darauf gehofft, dass Sie in Ihrer Nachfrage noch mal auf einen Teil Ihrer falschen Behauptungen zurückkommen. Deshalb erinnere ich jetzt an dieser Ste03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung86 Wörter2 Vermerke
03. Juli 202418. RedeBefragung der BundesregierungSie haben in Ihren Fragen eine ganze Reihe von falschen Behauptungen untergebracht, auf die ich jetzt nicht im Einzelnen eingehen will. Aber diese Befragung hat03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung209 Wörter3 Vermerke
03. Juli 202417. RedeBefragung der BundesregierungDen wichtigsten Handlungsbedarf sehe ich erst mal in einem großen Mentalitätswechsel im föderalen Gefüge Deutschlands. Viele Vorhaben, von denen alle in ihren R03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung150 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202416. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank. – Ich will gerne sagen, dass das für mich ein ganz erfreuliches Gespräch war, das wir mit den Ländern geführt hatten, um den Deutschlandpakt abzus03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung150 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202415. RedeBefragung der BundesregierungDrei kurze Antworten. Erstens: Nein. Zweitens. Selbstverständlich bestehe ich auf meiner Richtlinienkompetenz. Und drittens. Mit dem Minister habe ich auch freu03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung22 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202414. RedeBefragung der BundesregierungEs hat dazu Abstimmungsprozesse gegeben, in der Tat. Und wie Sie ja meiner von Ihnen zitierten Bemerkung entnehmen können, ist der Abstimmungsprozess aus meiner03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung30 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202413. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal: Zum Prozedere habe ich alles gesagt; Sie haben das zitiert. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. – In der Sache will ich Ihnen gerne sagen, dass ich 03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung127 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202412. RedeBefragung der BundesregierungSie kennen die Position, die ich als sozialdemokratischer Politiker in mehreren Koalitionsverhandlungen, auch mit anderen Parteien, zu diesem Thema eingenommen 03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung85 Wörter2 Vermerke
03. Juli 202411. RedeBefragung der BundesregierungOh ja, es gibt sehr viele Überlegungen, die ich jetzt hier im Einzelnen gar nicht alle vorab vorstellen will, weil wir ja noch nicht ganz durch sind. Aber ich k03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung124 Wörter1 Vermerk
03. Juli 202410. RedeBefragung der BundesregierungSo wie hier in Deutschland ist ein ganz zentrales Thema unübersehbarerweise die Sicherheit. Wir leben auf einem Kontinent, in dem das größte Land dieses Kontine03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung83 Wörter1 Vermerk
03. Juli 20249. RedeBefragung der Bundesregierung– die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern, das Wachstum zu fördern, mit dem menschengemachten Klimawandel umzugehen und die Sicherheitsaufgaben zu lösen, genau die 03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung26 Wörter
03. Juli 20248. RedeBefragung der BundesregierungEs ist so, dass wir in der Tat entlang dessen, was wir hier miteinander im Deutschen Bundestag diskutiert haben, was ich hier vorstellen konnte, auch die Verstä03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung193 Wörter1 Vermerk
03. Juli 20247. RedeBefragung der BundesregierungZunächst einmal will ich Sie darauf hinweisen, dass wir in der Europäischen Union Freizügigkeit haben und die Möglichkeit, hier berufstätig zu sein. Ein großer 03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung208 Wörter2 Vermerke
03. Juli 20246. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal gibt es keine kulturelle Prägung irgendwo auf der Welt, die es akzeptabel macht, zum Beispiel Gewalt gegen Frauen auszuüben oder Vergewaltigung. De03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung106 Wörter3 Vermerke
03. Juli 20245. RedeBefragung der BundesregierungDas ist ja genau das, worauf ich eben angespielt habe. Wir arbeiten an der technisch nicht ganz einfachen Lösung für das Regionalisierungsgesetz. Aber wir haben03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung42 Wörter1 Vermerk
03. Juli 20244. RedeBefragung der BundesregierungDas Deutschlandticket ist in der Tat eine große Errungenschaft. Es hat den öffentlichen Nahverkehr in Deutschland massiv gefördert, übrigens auch die Modernisie03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung142 Wörter1 Vermerk
03. Juli 20243. RedeBefragung der BundesregierungDa höre ich gerade den Zwischenruf, das müsse ja die FDP gefragt werden. – Aber ich will Ihnen gerne sagen: Die Regierung wird ein gemeinsames Konzept vorlegen,03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung80 Wörter1 Vermerk
03. Juli 20242. RedeBefragung der BundesregierungSie haben schon in den Zeitungen gelesen, dass es die Kabinettsitzung im Juli ist; das ist kein Geheimnis, das ich Ihnen hier verrate.03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung23 Wörter
03. Juli 20241. RedeBefragung der BundesregierungAnsonsten ist es so, dass ich Ihnen versichern kann, dass wir den Haushalt in diesem Monat im Bundeskabinett wie geplant beschließen werden.03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung22 Wörter1 Vermerk