Reden von Olaf Scholz

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Wahlperiode

621 Reden

03. Juli 20243. RedeBefragung der BundesregierungIch kann Ihnen darauf eine sehr klare Antwort geben, aber will zunächst noch einmal sagen: Ich bleibe bei dem, was ich in der „Lausitzer Rundschau“ und auch an 03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung127 Wörter4 Vermerke
03. Juli 20242. RedeBefragung der BundesregierungEs ist wichtig, dass wir wissen, unter welchen Bedingungen wir arbeiten. Ich habe schon auf die Krisen hingewiesen, mit denen wir zu kämpfen hatten. Da war – ic03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung286 Wörter5 Vermerke
03. Juli 20241. RedeBefragung der BundesregierungSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in sehr ernsten Zeiten. Das haben uns die jüngsten Wahlen in Frankreich gezeigt genauso 03. Juli 202420. Wahlperiode · 180. Sitzung559 Wörter4 Vermerke
26. Juni 2024Zum Europäischen Rat am 27. und 28. Juni 2024 in Brüssel und zum NATO-Gipfeltreffen vom 9.…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, aber auch vieler anderer Länder in Europa haben in den letzten Jahren viele26. Juni 202420. Wahlperiode · 177. Sitzung3.860 Wörter90 Vermerke
06. Juni 2024Zur aktuellen SicherheitslageFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn eines klar sagen: Viele in unserem Land warten voller Spannu06. Juni 202420. Wahlperiode · 172. Sitzung2.960 Wörter49 Vermerke
20. März 2024Zum Europäischen Rat am 21./22. März 2024Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Wir kommen zusammen zum Europäischen Rat, und das natürlich in einer ganz besonderen Situation, 20. März 202420. Wahlperiode · 159. Sitzung4.178 Wörter42 Vermerke
13. März 202440. RedeBefragung der BundesregierungMich interessiert, wie wir dafür Sorge tragen können, dass diejenigen, die unser Land und die Demokratie in diesem Lande auf diese Weise angreifen, wie es dort 13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung100 Wörter2 Vermerke
13. März 202439. RedeBefragung der BundesregierungIch würde gerne dem Zuruf aus dem Parlament „Ach du lieber Himmel!“ noch mal Nachdruck verleihen: Also, tatsächlich ist es so: Da ist was ganz Schlimmes passier13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung97 Wörter4 Vermerke
13. März 202438. RedeBefragung der Bundesregierung– Wasserstoffnetz dazu bei, dass in Zukunft die Industrie auf diese wichtige Quelle zurückgreifen kann, wenn Strom und Wasserstoff die entscheidende Rolle in un13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung27 Wörter1 Vermerk
13. März 202437. RedeBefragung der BundesregierungWenn wir aussteigen aus der Atomenergie – und wir sind ausgestiegen – und der Kohleverstromung, dann müssen wir irgendwo einsteigen. Das ist jahrelang nicht erf13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung149 Wörter
13. März 202436. RedeBefragung der Bundesregierung– die Versorgung unseres starken Industrielandes mit bezahlbaren Preisen zu gewährleisten. Das haben wir auch auf den Weg gebracht.13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung18 Wörter2 Vermerke
13. März 202435. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal ging es nach dem Stopp der russischen Gaslieferungen und den damit verbundenen dramatischen Steigerungen von Preisen darum, dass wir die Energiever13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung190 Wörter
13. März 202434. RedeBefragung der BundesregierungDie Regierung kann und muss sich zu allem eine Meinung bilden, möglichst eine fachlich begründete. Im Übrigen bleibt es ein Parlamentsrecht.13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung21 Wörter1 Vermerk
13. März 202433. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal ist es ein Parlamentsrecht; deshalb gestatten Sie mir, dass ich als Vertreter der Regierung mich mit Kommentierungen zu dieser Frage etwas zurückha13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung74 Wörter1 Vermerk
13. März 202432. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal kann ich nicht die vielen E-Mails von Freunden und Mitarbeitern von mir kommentieren, sondern das Einzige, was ich ihnen sagen kann, ist: Alles zu 13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung85 Wörter2 Vermerke
13. März 202431. RedeBefragung der BundesregierungWir haben dazu beigetragen, dass im unteren Einkommensbereich mehr verdient wird. Die Einkommenssteigerungen im unteren Einkommensbereich sind im letzten Jahr a13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung29 Wörter1 Vermerk
13. März 202430. RedeBefragung der BundesregierungAlles zusammen trägt dazu bei, dass es besser läuft. Und nicht zu vergessen, weil es ja um Arbeit geht, die so wichtig ist: Wir haben den Mindestlohn erhöht.13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung28 Wörter
13. März 202429. RedeBefragung der BundesregierungAlso, wir haben sehr viel zu bieten. Ich habe die Dinge genannt und will sie nicht noch einmal wiederholen. Es ist ja für dieses Haus und für Sie als Abgeordnet13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung153 Wörter1 Vermerk
13. März 202428. RedeBefragung der BundesregierungWie Sie ja berichtet haben, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Darübe13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung263 Wörter2 Vermerke
13. März 202427. RedeBefragung der BundesregierungIch will das noch einmal sagen: Deutschland ist ein Land, das von der Sozialpartnerschaft geprägt ist – mit einer Konsequenz: Wir sind das Land mit den wahrsche13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung151 Wörter2 Vermerke
13. März 202426. RedeBefragung der BundesregierungAus meiner Sicht nein – um es sehr klar zu sagen. Wir haben ein Gebot im Grundgesetz. Dazu zählt die Koalitionsfreiheit und damit auch das Streikrecht. Das hat 13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung125 Wörter2 Vermerke
13. März 202425. RedeBefragung der BundesregierungWir müssen auch weitreichende Waffen liefern. Wir sind ja die Ersten gewesen, die das, zusammen mit den USA, mit unseren MARS-Raketenwerfern auch gemacht haben.13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung114 Wörter
13. März 202424. RedeBefragung der BundesregierungNach diesem furchtbaren, brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine habe ich sehr bewusst von einer „Zeitenwende“ gesprochen. Damit habe ich klargemacht, dass R13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung208 Wörter1 Vermerk
13. März 202423. RedeBefragung der BundesregierungWir haben mit den Ländern vereinbart, dass wir eine konkrete Untersuchung der Handlungsmöglichkeiten auch außerhalb des deutschen Territoriums vornehmen. Das is13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung203 Wörter2 Vermerke
13. März 202422. RedeBefragung der BundesregierungIch habe im letzten Jahr als Kanzler Sorge dafür getragen, dass Ihre Reden, die falsch sind, ins Leere laufen müssen. Das ist eigentlich der Sinn hinter den Dis13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung230 Wörter1 Vermerk
13. März 202421. RedeBefragung der BundesregierungDie wichtigste Resilienz ruht in uns als Bürgerinnen und Bürgern. Wir müssen uns gegen diejenigen wehren, die solche Pläne haben. Das, finde ich, muss hier an d13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung126 Wörter4 Vermerke
13. März 202420. RedeBefragung der BundesregierungDie Demokratie ist ein kostbares Gut; sie beschützt uns. Die Demokratie muss deshalb auch wehrhaft sein: nach außen – darüber diskutieren wir –, aber natürlich 13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung169 Wörter2 Vermerke
13. März 202419. RedeBefragung der BundesregierungEs ist nicht richtig. Deshalb wiederhole ich noch mal: Aus meiner Sicht ist das eine sehr weitreichende Waffe. Diese Waffe könnte angesichts der Bedeutung, dass13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung46 Wörter1 Vermerk
13. März 202418. RedeBefragung der BundesregierungDas gehört zu dem, worauf ich vorhin schon angespielt habe: Mit Halbwahrheiten wird öffentliche Kommunikation betrieben. Und deshalb will ich sehr konkret sein:13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung142 Wörter5 Vermerke
13. März 202417. RedeBefragung der BundesregierungDie Zusammenarbeit mit den Regierungen Großbritanniens und Frankreichs ist gut, wie ich eben schon beschrieben habe. Und ich glaube, dass auch alle dort genau w13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung75 Wörter2 Vermerke
13. März 202416. RedeBefragung der BundesregierungIch verstehe Ihre Frage nicht ganz. Erst mal: Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist sehr intensiv. Und Emmanuel und ich werden uns am Freit13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung170 Wörter4 Vermerke
13. März 202415. RedeBefragung der BundesregierungIn 30 Sekunden. – Ja! Der Spatenstich in Niedersachsen war ganz, ganz wichtig, aber er ist ja nur ein Zeichen dafür. Wir brauchen so langfristige Verträge, und 13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung97 Wörter1 Vermerk
13. März 202414. RedeBefragung der Bundesregierung– was jetzt nur noch zur Verfügung steht. Deshalb weise ich noch mal darauf hin: Wir waren vorne dabei, als es zum Beispiel mit MARS-Raketenwerfern um sehr weit13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung30 Wörter1 Vermerk
13. März 202413. RedeBefragung der Bundesregierung– nicht nur auf das Territorium der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten beschränken. Die Unterstützung der Ukraine ist keine Maßnahme der Wirtschaftsfö13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung61 Wörter
13. März 202412. RedeBefragung der BundesregierungWie Sie wissen, habe ich dem Antrag, der hier im Deutschen Bundestag beschlossen wurde, als Abgeordneter zugestimmt, und das ist mir nicht so passiert, sondern 13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung231 Wörter
13. März 202411. RedeBefragung der BundesregierungIch will es kurz sagen. Erst mal: Es widerspricht in der Tat den Fakten; das zeigen die volkswirtschaftlichen Statistiken. Für den Bundeshaushalt hat es zwar St13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung86 Wörter1 Vermerk
13. März 202410. RedeBefragung der BundesregierungWer heute – ich habe es eben schon gesagt – mit 17 die Schule verlässt, hat fünf Jahrzehnte Arbeit vor sich; denn er wird das gesetzliche Renteneintrittsalter v13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung210 Wörter3 Vermerke
13. März 20249. RedeBefragung der BundesregierungIch weiß gar nicht, wovon Sie sprechen. Deshalb kann ich dazu auch nichts sagen. Sie kennen all die Dinge, über die wir geredet haben. Wir reden über jeweils ko13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung78 Wörter3 Vermerke
13. März 20248. RedeBefragung der BundesregierungAuf diese Unterstützung verzichte ich, wenn ich das bemerken darf. Aber ich will gerne Ihre Frage beantworten. Es ist für mich völlig klar, dass wir alle Entsch13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung188 Wörter4 Vermerke
13. März 20247. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für die Nachfrage; denn das ist ja genau das, worum es geht, und das ist ein ernstes Thema. Ich glaube, dass wir uns überhaupt nichts vormachen dür13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung185 Wörter1 Vermerk
13. März 20246. RedeBefragung der BundesregierungAber ich habe das so verstanden.13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung6 Wörter
13. März 20245. RedeBefragung der BundesregierungEs ist dringend erforderlich, dass wir alle Aufklärungsmöglichkeiten nutzen, dass die Sicherheitsbehörden des Landes mit ihrer Aufklärungsarbeit vorankommen. Na13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung98 Wörter
13. März 20244. RedeBefragung der BundesregierungIch wiederhole meinen Vorhalt Ihnen gegenüber und will ausdrücklich sagen: Wir vertrauen der Ukraine. Deshalb ist Deutschland unter den europäischen Staaten mit13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung131 Wörter5 Vermerke
13. März 20243. RedeBefragung der BundesregierungHerr Kollege, die Bürgerinnen und Bürger haben Angst vor Ihnen. Die Bürgerinnen und Bürger haben Angst vor Ihnen, weil sie natürlich Sorge haben, wenn sie hören13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung117 Wörter4 Vermerke
13. März 20242. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für Ihre Fragen und dafür, dass ich die Gelegenheit habe, mit einer Ansammlung von Halbwahrheiten, die in der öffentlichen Diskussion verbreitet we13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung263 Wörter5 Vermerke
13. März 20241. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für die Gelegenheit, hier ein paar Worte zu sagen. Ich will mich auf wenige Bemerkungen am Anfang beschränken, und dann werden wir gemeinsam die Fr13. März 202420. Wahlperiode · 156. Sitzung862 Wörter7 Vermerke
31. Jan. 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Eva Szepesi hat es uns eben gesagt: Wer schweigt, macht sich mitschuldig. Die Gedenkveranstaltung hat uns all31. Jan. 202420. Wahlperiode · 150. Sitzung3.139 Wörter89 Vermerke
13. Dez. 2023Zum Europäischen Rat am 14./15. Dezember 2023Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute Morgen ist Donald Tusk als polnischer Premierminister vereidigt worden. Bevor ich in den ko13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung2.698 Wörter29 Vermerke
28. Nov. 2023Zur HaushaltslageFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf das Thema unserer heutigen Debatte eingehe, möchte ich aus aktuellem Anlass eine Sache voranstel28. Nov. 202320. Wahlperiode · 139. Sitzung2.453 Wörter50 Vermerke
15. Nov. 2023Befragung der BundesregierungWie schon gesagt: Es geht einmal darum, dass wir als Bürgerinnen und Bürger zusammenstehen, und dann darum, dass der Staat seine Aufgaben wahrnimmt, und das sol15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung42 Wörter1 Vermerk