Reden von Matthias W. Birkwald

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Wahlperiode

133 Reden

18. März 20222. RedeRede im PlenumVielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, lieber Kollege Markus Kurth. Angesichts der Uhrzeit mache ich es extrem kurz. Sehr geehrter Herr Kurth, Sie haben 18. März 202220. Wahlperiode · 22. Sitzung138 Wörter
18. März 20221. RedeRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Houston, wir haben ein Problem!“ SPD, Grüne und FDP werden die Rentenkasse in den kommenden zwei Jahren 18. März 202220. Wahlperiode · 22. Sitzung454 Wörter7 Vermerke
26. Jan. 2022zur SARS-CoV-2-ImpfpflichtSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 25 Jahren lasse ich mich jedes Jahr gegen Grippe impfen. Ich habe nahezu alle von der Ständi26. Jan. 202220. Wahlperiode · 13. Sitzung448 Wörter7 Vermerke
10. Juni 20212. RedeAktuelle Stunde– Frau Präsidentin, mein letzter Satz – fordere ich den Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf, jetzt mit den Vorarbeiten für die Umsetzung des Urteils zu beginne10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung35 Wörter2 Vermerke
10. Juni 20211. RedeAktuelle StundeSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In den vergangenen 20 Jahren haben Union, SPD und Bündnis 90/Die Grünen das Rentenniveau abgesenkt und da10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung718 Wörter14 Vermerke
21. Mai 20212. RedeBundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen– und drittens und letztens ist auch die Einführung einer Beitragsäquivalenzgrenze und damit die Abflachung sehr hoher Renten dann möglich, wenn sie gut begründ21. Mai 202119. Wahlperiode · 231. Sitzung56 Wörter3 Vermerke
21. Mai 20211. RedeBundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehenSehr geehrter Präsident der Herzen! Meine Damen und Herren! Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Selbstständigen in die gesetzliche Rentenve21. Mai 202119. Wahlperiode · 231. Sitzung407 Wörter10 Vermerke
16. Apr. 20212. RedeGesetzliche Rentenversicherung stärken, verlässliche Alterssicherung für alle sicherstelle…Im Kampf gegen die Altersarmut ist die grüne „Garantierente“ also garantiert ein Rohrkrepierer, leider. Deshalb – Herr Präsident, letzter Satz – fordert die Lin16. Apr. 202119. Wahlperiode · 222. Sitzung49 Wörter1 Vermerk
16. Apr. 20211. RedeGesetzliche Rentenversicherung stärken, verlässliche Alterssicherung für alle sicherstelle…Hochverehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! Am 26. September sind Bundestagswahlen. Nach der Entscheidung in Baden-Württe16. Apr. 202119. Wahlperiode · 222. Sitzung844 Wörter9 Vermerke
15. Apr. 2021Evaluierung des Mindestlohngesetzes zur Stärkung der Beschäftigtenrechte nutzenVielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Kollege Weiß, dass Sie die Zwischenbemerkung zulassen. Herr Kollege Weiß, Sie haben eben, obwohl meine Kollegin15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung246 Wörter2 Vermerke
04. März 2021Doppelbesteuerung bei Renten verhindernSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach den Kriterien der Europäischen Union lebt ein Single in Deutschland in Armut, wenn er oder sie wenige04. März 202119. Wahlperiode · 215. Sitzung447 Wörter7 Vermerke
14. Jan. 2021Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die…Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Minister! Meine Damen und Herren! Ein Vergleich mit Frankreich und Italien aus der „Welt am Sonntag“ in puncto Rent14. Jan. 202119. Wahlperiode · 204. Sitzung563 Wörter9 Vermerke
17. Dez. 2020Nachholfaktor in der Rentenformel wiedereinführenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die FDP will den Nachholfaktor in der Rentenanpassungsformel wieder in Kraft setzen. Das bedeutet nicht –17. Dez. 202019. Wahlperiode · 202. Sitzung519 Wörter9 Vermerke
16. Dez. 20206. RedeRede im PlenumVielen Dank, Frau Bundeskanzlerin.16. Dez. 202019. Wahlperiode · 201. Sitzung4 Wörter1 Vermerk
16. Dez. 20205. RedeRede im PlenumJa.16. Dez. 202019. Wahlperiode · 201. Sitzung1 Wörter1 Vermerk
16. Dez. 20204. RedeRede im PlenumNein, es muss da gefördert werden und eben nicht über Riester, weil das ineffizient ist.16. Dez. 202019. Wahlperiode · 201. Sitzung15 Wörter
16. Dez. 20203. RedeRede im PlenumJa, es gibt mehrere Möglichkeiten im SGB VI: § 187a SGB VI, § 207 SGB VI und § 7 SGB VI.16. Dez. 202019. Wahlperiode · 201. Sitzung18 Wörter1 Vermerk
16. Dez. 20202. RedeRede im PlenumJa. – Also, Frau Bundeskanzlerin, das überzeugt mich nicht. Ich würde sagen, Ihre Bundesregierung vergeudet ungeachtet der Ineffizienz der Riester-Rente weiterh16. Dez. 202019. Wahlperiode · 201. Sitzung95 Wörter2 Vermerke
16. Dez. 20201. RedeRede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, ich habe eine Frage zur Altersvorsorge an Sie. In der vergangenen Sitzungswoche wurde eine Stu16. Dez. 202019. Wahlperiode · 201. Sitzung84 Wörter1 Vermerk
19. Nov. 2020Drucksache 19/24487 (neu)Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer möchte das nicht, im Alter von 30, 40 oder 50 Jahren mit einem Blick auf einer Rentenübersicht sehen,19. Nov. 202019. Wahlperiode · 192. Sitzung402 Wörter6 Vermerke
18. Nov. 20203. RedeRückwirkende Einbeziehung der DDR-Altübersiedlerinnen und DDR-Altübersiedler in die Gesetz…Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Ja, ich hatte das Wort. Aber ich habe den Kolleginnen ordentlich zugehört, und deswegen18. Nov. 202019. Wahlperiode · 191. Sitzung240 Wörter3 Vermerke
18. Nov. 20202. RedeRückwirkende Einbeziehung der DDR-Altübersiedlerinnen und DDR-Altübersiedler in die Gesetz…Ich bin auch sofort bereit, Ihrer Erwartung nachzugeben, und sage: Herzlichen Dank. – Tja, das nennt man Autorität. – Vielen Dank, Matthias W. Birkwald. Nächste18. Nov. 202019. Wahlperiode · 191. Sitzung31 Wörter3 Vermerke
18. Nov. 20201. RedeRückwirkende Einbeziehung der DDR-Altübersiedlerinnen und DDR-Altübersiedler in die Gesetz…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach dem Mauerfall hat die Bundesrepublik Deutschland die Ostdeutschen in die gesetzliche Rentenversicher18. Nov. 202019. Wahlperiode · 191. Sitzung578 Wörter7 Vermerke
18. Nov. 20202. RedeRede im PlenumJa, selbstverständlich. – Herr Minister, es geht ja darum, dass das Drei-Schichten-Modell begründet worden ist für den Ausgleich des sinkenden Rentenniveaus in 18. Nov. 202019. Wahlperiode · 191. Sitzung77 Wörter
18. Nov. 20201. RedeRede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Bundesminister! Lieber Hubertus Heil, ich habe eine Frage zur Alterssicherung. Warum hält die Bundesregierung 18. Nov. 202019. Wahlperiode · 191. Sitzung76 Wörter
05. Nov. 2020Drucksache 19/24034Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, lieber Kollege Matthias Zimmer, dass die Zwischenbemerkung zugelassen wird. – Zunächst einmal möchte ich festhalten:05. Nov. 202019. Wahlperiode · 189. Sitzung194 Wörter3 Vermerke
30. Okt. 2020Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehenSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gewerkschaften, Sozialverbände und sehr viele Bürgerinnen und Bürger wollen eine Rente für alle Menschen m30. Okt. 202019. Wahlperiode · 187. Sitzung516 Wörter8 Vermerke
29. Okt. 2020Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Riester-Rente ist gescheitert. Mit ihr kann die in die gesetzliche Rente gerissene Lücke nicht geschlo29. Okt. 202019. Wahlperiode · 186. Sitzung510 Wörter13 Vermerke
02. Juli 2020Drucksache 19/20711Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Kölner Band BAP hatte in den 70er-Jahren einen Song, in dem es hieß: „Besser hätt ich dat jelosse, dan02. Juli 202019. Wahlperiode · 170. Sitzung954 Wörter14 Vermerke
01. Juli 2020Nachholfaktor in der Rentenformel wiedereinführenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute wurden die gesetzlichen Renten erhöht; das war auch dringend nötig, denn alle 21,1 Millionen Rentne01. Juli 202019. Wahlperiode · 169. Sitzung529 Wörter10 Vermerke
28. Mai 2020Altersarmut wirksam bekämpfen und das Rentenniveau anhebenSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Riester-Rente, Rürup-Rente, Sockelrente, Zuschussrente, solidarische Lebensleistungsrente, Solidarrente, N28. Mai 202019. Wahlperiode · 163. Sitzung895 Wörter23 Vermerke
15. Mai 20202. RedeRede im PlenumVielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Kollege Weiß, dass Sie die Zwischenbemerkung respektive Zwischenfrage zulassen. Erstens – kurze Zwischenbemer15. Mai 202019. Wahlperiode · 161. Sitzung248 Wörter2 Vermerke
15. Mai 20201. RedeRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich heute gleich mal mit der Kritik beginnen. Der Name „Grundrente“ für Ihr Gesetz, liebe Koa15. Mai 202019. Wahlperiode · 161. Sitzung948 Wörter24 Vermerke
14. Mai 2020Sofortmaßnahme Armutsbekämpfung bei RentnernSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren Abgeordnete von der AfD! Ich habe eine gute und eine schlechte Nachricht fü14. Mai 202019. Wahlperiode · 160. Sitzung535 Wörter12 Vermerke
16. Jan. 2020Drucksache 19/16214Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das hier ist mein Organspendeausweis von 1978. Ich war 16 Jahre alt, ich fuhr Mokick und später Motorrad u16. Jan. 202019. Wahlperiode · 140. Sitzung657 Wörter9 Vermerke
15. Jan. 20202. RedeBefragung der BundesregierungJa, bitte. Vielen Dank, Herr Präsident. – Nun erreichte uns ja gestern die Nachricht, dass die Europäische Kommission, also auch konkret die Kommissionspräsiden15. Jan. 202019. Wahlperiode · 139. Sitzung142 Wörter
15. Jan. 20201. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Herr Bundesminister Heil, für die Renten sind Niedriglöhne Gift. Mein Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch hat kürzlich bei Ihne15. Jan. 202019. Wahlperiode · 139. Sitzung149 Wörter1 Vermerk
12. Dez. 2019Drucksache 19/15877Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Misere begann im Jahr 2001, als SPD und Grüne das Niveau der gesetzlichen Rente in den Sinkflug schic12. Dez. 201919. Wahlperiode · 134. Sitzung433 Wörter8 Vermerke
11. Dez. 2019Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Altersarmut in Deutschland steigt von Jahr zu Jahr. Die Linke sagt: Eine Politik, die dazu führt, dass11. Dez. 201919. Wahlperiode · 133. Sitzung776 Wörter11 Vermerke
14. Nov. 2019Für soziale Garantien ohne SanktionenSehr geehrte Frau Präsidentin! – Vielen Dank, lieber Kollege Whittaker, dass die Zwischenfrage zugelassen wird. Erstens. Mit unserem Antrag in der vergangenen S14. Nov. 201919. Wahlperiode · 127. Sitzung178 Wörter1 Vermerk
07. Nov. 2019Drucksache 19/14870Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist gut, dass wir heute ein umfassendes und deutlich verbessertes Soziales Entschädigungsrecht als neues Sozialgesetz07. Nov. 201919. Wahlperiode · 124. Sitzung652 Wörter10 Vermerke
07. Nov. 2019Drucksache 19/14868Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Alles wird besser, aber nichts wird gut“, sang Tamara Danz von der DDR-Rockband Silly. Irgendwie gilt das07. Nov. 201919. Wahlperiode · 124. Sitzung594 Wörter9 Vermerke
17. Okt. 2019Ostrenten umgehend an das Westniveau angleichenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, Herr Vogel, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Rentnerinnen und Rentner gehören grundsätzlich zu den17. Okt. 201919. Wahlperiode · 118. Sitzung494 Wörter14 Vermerke
06. Juni 2019Rentenbesteuerung vereinfachen und Doppelbesteuerung vermeidenSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit einiger Zeit beschweren sich bei mir immer mehr Menschen über die Besteuerung der Renten. Sie sagen: 06. Juni 201919. Wahlperiode · 104. Sitzung590 Wörter11 Vermerke
16. Mai 2019Aktuelle StundeSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Viele Menschen haben Angst vor Armut im Alter. Das Ziel aller konstruktiven Kräfte muss doch klar sein: M16. Mai 201919. Wahlperiode · 101. Sitzung702 Wörter14 Vermerke
03. Apr. 20192. RedeBefragung der BundesregierungJa. – Da knüpfe ich gleich an: In welchem Stadium befindet sich denn jetzt der Referentenentwurf in der Ressortabstimmung, und was können die Betriebsrentnerinn03. Apr. 201919. Wahlperiode · 91. Sitzung32 Wörter
03. Apr. 20191. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Spahn, ich habe eine Frage zur Abschaffung der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten. Dazu haben Sie im Januar die03. Apr. 201919. Wahlperiode · 91. Sitzung113 Wörter
21. März 20192. RedeAltersarmut wirksam bekämpfen und das Rentenniveau anhebenVielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, lieber Pascal Kober. Vorgestern hat die OECD eine Studie vorgelegt – The OECD R21. März 201919. Wahlperiode · 89. Sitzung226 Wörter1 Vermerk
21. März 20191. RedeAltersarmut wirksam bekämpfen und das Rentenniveau anhebenSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Altersarmut ist ein Riesenproblem. Was bedeutet Altersarmut? Altersarm sind nicht nur diejenigen, die heut21. März 201919. Wahlperiode · 89. Sitzung848 Wörter12 Vermerke
21. Feb. 2019Alterssicherung jüdischer Kontingentflüchtlinge verbessernIch habe zwar eben schon geredet, aber von Herrn Kollegen Straubinger kam eben so viel Kritik zum Thema Fremdrentenrecht, dass ich darauf hinweisen muss, dass e21. Feb. 201919. Wahlperiode · 83. Sitzung130 Wörter3 Vermerke