Reden von Stefan Liebich

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Wahlperiode

46 Reden

20. Mai 2021Drucksache 19/29879Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Jetzt kann ich es ja zugeben: Als die Diskussion damals lief, ob es einen Parlamentarischen Untersuchungsaussch20. Mai 202119. Wahlperiode · 230. Sitzung460 Wörter9 Vermerke
25. Feb. 20212. RedeDrucksache 19/16525Nein, keinesfalls. – Die Sorge, dass Amazon, Facebook, Google, Alibaba die größten Schattenbanken der Welt werden, ist eine berechtigte Sorge, und darüber müsse25. Feb. 202119. Wahlperiode · 212. Sitzung224 Wörter4 Vermerke
25. Feb. 20211. RedeDrucksache 19/16525Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD traut den Menschen nicht, und zwar insbesondere jungen Leuten nicht, das hat Herr Peterka eben deutlich25. Feb. 202119. Wahlperiode · 212. Sitzung273 Wörter4 Vermerke
14. Jan. 2021Mehr Vermögen aufbauen statt Leistung bestrafenHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP packt heute Abend eines der ganz großen Probleme unserer Zeit an: Die Reichen müssen reicher werden. Die 14. Jan. 202119. Wahlperiode · 204. Sitzung396 Wörter6 Vermerke
14. Jan. 2021Rede im PlenumFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen ja bestimmt den Spruch: Es ist bereits alles gesagt, aber noch nicht von jedem. – Das möchte ich he14. Jan. 202119. Wahlperiode · 204. Sitzung106 Wörter3 Vermerke
13. Jan. 20213. RedeZunahme privater Verschuldung infolge der Corona-Pandemie bekämpfenHerr Kollege Schäffler, schade, dass Sie keine Zwischenfrage zugelassen haben. Aber wir haben ja das Mittel der Kurzintervention. Also, das war jetzt schon über13. Jan. 202119. Wahlperiode · 203. Sitzung130 Wörter3 Vermerke
13. Jan. 20212. RedeZunahme privater Verschuldung infolge der Corona-Pandemie bekämpfenVielen Dank, Herr Hauer, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Der Leitzins der Europäischen Zentralbank liegt ja im Moment bei minus 0,5 Prozent, und ich habe13. Jan. 202119. Wahlperiode · 203. Sitzung53 Wörter2 Vermerke
13. Jan. 20211. RedeZunahme privater Verschuldung infolge der Corona-Pandemie bekämpfenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn dieses Jahres war eine der ersten Nachrichten, dass die Deutschen im letzten Jahr um 3913. Jan. 202119. Wahlperiode · 203. Sitzung570 Wörter8 Vermerke
30. Okt. 2020Unternehmen in der Corona-Krise steuerlich entlasten, Insolvenzwelle verhindernHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! So eine Pandemie ist ja eine gute Gelegenheit für alle Parteien – ich nehme da unsere gar nicht aus –, das zur Di30. Okt. 202019. Wahlperiode · 187. Sitzung468 Wörter7 Vermerke
08. Okt. 2020Drucksache 19/23163Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn die sogenannte unsichtbare Hand des Marktes machen kann, was sie will, dann versteckt sie für internationa08. Okt. 202019. Wahlperiode · 183. Sitzung446 Wörter7 Vermerke
09. Sept. 2020Rede im PlenumHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin hier auf den letzten Metern noch zum Finanzpolitiker geworden. Da lernt man viele neue Begriffe, zum Beis09. Sept. 202019. Wahlperiode · 172. Sitzung514 Wörter7 Vermerke
09. Sept. 2020Befragung der BundesregierungHerr Scholz, ich habe eine Frage zum Cum/Ex-Komplex, die aber in die Zukunft gerichtet ist. Was haben eigentlich die Unternehmen zu befürchten, die in diese Mac09. Sept. 202019. Wahlperiode · 172. Sitzung48 Wörter1 Vermerk
29. Mai 2020Das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ bewahrenHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann gut verstehen, dass die gestern vom Nationalen Volkskongress in Peking nahezu einstimmig auf den Weg geb29. Mai 202019. Wahlperiode · 164. Sitzung916 Wörter11 Vermerke
28. Mai 2020Drucksache 19/19601Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Neulich, als alles dicht war, habe ich im Radio einen Klassiker des deutschsprachigen Schlagers gehört: „Dort in 28. Mai 202019. Wahlperiode · 163. Sitzung492 Wörter12 Vermerke
23. Apr. 2020Schutzschirm für Kommunen in der Corona-KriseFrau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin mir sicher, dass Sie alle einen engen und kurzen Draht zu den Regionen 23. Apr. 202019. Wahlperiode · 156. Sitzung635 Wörter7 Vermerke
15. Jan. 2020zur aktuellen Lage im Nahen und Mittleren OstenHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich möchte meine wenigen Minuten Redezeit nutzen, um über die Lage im Iran zu sprechen; ich kann daran anknü15. Jan. 202019. Wahlperiode · 139. Sitzung431 Wörter5 Vermerke
27. Nov. 2019Einzelplan 05 Auswärtiges AmtFrau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Über 1 000 Menschen sind in diesem Jahr im Mittelmeer auf ihrer Flucht ertrunken. Es ist das sechste Jahr in Fo27. Nov. 201919. Wahlperiode · 130. Sitzung571 Wörter10 Vermerke
07. Nov. 2019Das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ wahrenFrau Präsidentin! Bestimmt hätte auch mein Kollege Birkwald kluge Dinge zum Thema China sagen können – da habe ich keinen Zweifel –; aber wir haben uns verständ07. Nov. 201919. Wahlperiode · 124. Sitzung649 Wörter8 Vermerke
16. Okt. 2019Aktuelle StundeHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ohne die Volkverteidigungseinheiten der YPG wären die versklavten Jesidinnen nicht befreit worden, ohne die Volkv16. Okt. 201919. Wahlperiode · 117. Sitzung634 Wörter11 Vermerke
26. Juni 20192. RedeBefragung der BundesregierungJa, gerne. – Wenn wir jetzt in eine andere Region schauen, nämlich in die Türkei und nach Syrien, dann stellen wir fest, dass die türkische Armee das kurdische 26. Juni 201919. Wahlperiode · 106. Sitzung76 Wörter1 Vermerk
26. Juni 20191. RedeBefragung der BundesregierungDanke, Herr Präsident. – Frau Bundeskanzlerin, die Europäische Union hat auf ihrem letzten Treffen erneut die Wirtschaftssanktionen gegenüber der Russischen Föd26. Juni 201919. Wahlperiode · 106. Sitzung87 Wörter
06. Juni 2019Verbot der HisbollahLieber Kollege Wendt, leider haben Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen. Sie haben in Ihrer Rede, gerade im letzten Teil, sehr viel Richtiges gesagt. Aber z06. Juni 201919. Wahlperiode · 104. Sitzung135 Wörter1 Vermerk
09. Mai 2019Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der E…Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Sie in den nächsten Wochen in Ihren Wahlkreisen zu Hause erklären müssen, dass der größte Auslandseinsatz de09. Mai 201919. Wahlperiode · 98. Sitzung650 Wörter8 Vermerke
21. März 2019zum Europäischen Rat am 21. und 22. März 2019 in BrüsselLieber Paul Ziemiak, ich wollte Sie jetzt nicht mit meiner Zwischenfrage aus dem Konzept bringen. Das ist ein ganz normales parlamentarisches Mittel. Aber wenn 21. März 201919. Wahlperiode · 89. Sitzung171 Wörter2 Vermerke
15. März 2019Grundgesetz achtenJa, Sie wollen nach Hause, das kann ich mir denken; aber das ist eine Debatte, wo Sie einfach mal hierbleiben und zuhören müssen. Das ist doch absurd. Frau Teut15. März 201919. Wahlperiode · 87. Sitzung78 Wörter2 Vermerke
14. März 2019Deutsches und europäisches Abstimmungsverhalten in Bezug auf Israel bei den Vereinten Nati…Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Um es gleich vorweg zu sagen: Es ist natürlich absurd, wenn die übergroße Zahl der Verurteilungen von Menschenr14. März 201919. Wahlperiode · 86. Sitzung621 Wörter7 Vermerke
21. Feb. 2019Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz R…Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Für ein weiteres Jahr sollen 1 300 Soldatinnen und Soldaten nach Afghanistan geschickt werden. Das Ganze soll 36121. Feb. 201919. Wahlperiode · 83. Sitzung739 Wörter9 Vermerke
14. Feb. 2019Jahresbericht 2017Herr Dr. Köhler, Sie hatten gerade im Rahmen Ihres Wutanfalls gegen unsere Partei auch einen Abschnitt dabei, in dem es um nukleare Teilhabe ging. Sie haben ges14. Feb. 201919. Wahlperiode · 80. Sitzung133 Wörter3 Vermerke
17. Jan. 2019Rede im PlenumVielen Dank, Frau Brantner, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie setzen sich ja jetzt gerade mit unserer Position und mit dem Beitrag von Diether Dehm aus17. Jan. 201919. Wahlperiode · 74. Sitzung172 Wörter1 Vermerk
16. Jan. 2019Befragung der BundesregierungHerr Maas, im Rahmen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik werden ja auch Organisationen der Zivilgesellschaft gefördert. Nun hat uns in den letzten Tagen16. Jan. 201919. Wahlperiode · 73. Sitzung112 Wörter
30. Nov. 20182. RedeDie Bundesrepublik Deutschland als „permanent objector“Nein. – Wir reden in dieser Woche also dreimal über das gleiche Thema. Mindestlohn, Rente, Abrüstung – das alles interessiert Sie nicht. Sie haben kein anderes 30. Nov. 201819. Wahlperiode · 69. Sitzung548 Wörter15 Vermerke
30. Nov. 20181. RedeDie Bundesrepublik Deutschland als „permanent objector“Guten Tag, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben gestern ungefähr zur gleichen Zeit schon einmal über dieses Thema diskutiert. Die AfD hat 30. Nov. 201819. Wahlperiode · 69. Sitzung344 Wörter7 Vermerke
09. Nov. 2018Rüstungsexporte stoppenVielen Dank, Herr Willsch, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie erzählen hier, dass deutsche Waffen nicht an diesen Kriegen und auch nicht am Jemen-Krieg 09. Nov. 201819. Wahlperiode · 62. Sitzung59 Wörter1 Vermerk
08. Nov. 2018Schwere Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang beenden, aufklären und ahndenFrau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Willkürliche Verhaftungen, Waterboarding, Schlafentzug, Isolationshaft, Kontaktverbot zur Familie, so etwas dar08. Nov. 201819. Wahlperiode · 61. Sitzung677 Wörter7 Vermerke
12. Okt. 20182. RedeZusammenarbeit ausbauenHerr Hardt, da muss ich an die Frage der Kollegin Bause noch einmal anknüpfen. Wir haben das gleiche Spiel im Auswärtigen Ausschuss erlebt. Sie sagen jetzt, Sie12. Okt. 201819. Wahlperiode · 56. Sitzung75 Wörter
12. Okt. 20181. RedeZusammenarbeit ausbauenHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Lasst die Ära der Liebe und Versöhnung beginnen.“ – Das sind Worte, die man in den letzten Monaten und Jahren nu12. Okt. 201819. Wahlperiode · 56. Sitzung716 Wörter8 Vermerke
12. Sept. 2018Rede im PlenumVielen Dank, Herr Wadephul, dass Sie diese Zwischenfrage zulassen. – Sie haben hier bezüglich der Rüstungsexportpolitik einen Widerspruch zwischen Ihrer Fraktio12. Sept. 201819. Wahlperiode · 48. Sitzung117 Wörter1 Vermerk
29. Juni 2018Bezahlbares Wohnen sichernHerr Hirte, Sie haben gesagt, ich solle Ihnen zuhören; dann würde ich noch was lernen. Ich habe jetzt zugehört. Es bleiben trotzdem noch ziemlich viele Fragen o29. Juni 201819. Wahlperiode · 43. Sitzung153 Wörter3 Vermerke
07. Juni 2018Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Inte…Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wissen ja: Die Fraktion Die Linke ist bei Militäreinsätzen kritisch. Das wird auch so bleiben.07. Juni 201819. Wahlperiode · 36. Sitzung595 Wörter11 Vermerke
07. Juni 2018Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation S…Ich werde mich bemühen, Frau Vizepräsidentin. – Herr Tauber, Sie haben Ihre Rede damit begonnen, dass der Einsatz, über den wir hier sprechen, zum Ziel hat, Men07. Juni 201819. Wahlperiode · 36. Sitzung158 Wörter2 Vermerke
16. Mai 2018Rede im PlenumHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Maas, ich möchte zuerst über die Prioritätensetzungen reden. Als Sie kaum 24 Stunden im Amt waren und die Bu16. Mai 201819. Wahlperiode · 32. Sitzung690 Wörter11 Vermerke
27. Apr. 2018Export von Rüstungsgütern verbietenVielen Dank, Herr Kollege Post, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie wollen mehr Differenzierung. Dann will ich Ihnen Gelegenheit dazu geben. Ihr früherer P27. Apr. 201819. Wahlperiode · 30. Sitzung79 Wörter2 Vermerke
21. März 2018Befragung der BundesregierungHerr Außenminister, Sie haben am Beginn Ihres Berichtes eine Reihe von Konflikten benannt, bei denen Abrüstung und Rüstungskontrolle aus Ihrer Sicht helfen könn21. März 201819. Wahlperiode · 22. Sitzung107 Wörter
15. März 2018Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz R…Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahr 2001 hat Gerhard Schröder, verbunden mit einer Vertrauensfrage, die Zustimmung des Deutschen Bundestages 15. März 201819. Wahlperiode · 20. Sitzung693 Wörter10 Vermerke
23. Feb. 2018Rüstungsexporte stoppenHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin ja von der SPD viel gewohnt; aber heute haben Sie dem Fass den Boden ausgeschlagen. Ganz ehrlich: Ich gla23. Feb. 201819. Wahlperiode · 15. Sitzung694 Wörter16 Vermerke
22. Nov. 2017Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützun…Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ehe ich mit meiner Rede beginne, möchte ich eine Vorbemerkung machen: Es wird jetzt passieren – und wahrscheinlic22. Nov. 201719. Wahlperiode · 3. Sitzung612 Wörter6 Vermerke