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für „Verteidigung Menschenrechte Herausforderung“

13. Dez. 2023Michael Brand · CDU/CSUZum 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der MenschenrechteMenschenrechte, die Zeit vor 1945 in Gedanken und in Taten wieder zurückzukehren droht. Konkret: Die gewaltsame Ausbreitung von totalitären Ideologien stellt die Welt erneut vor eine globale Herausforderung. Statt die Menschenrechte zu verteidigen13. Dez. 2023 · 20. Wahlperiode · 143. Sitzung583 WörterReaktionsintensität
01. Juni 2022Peter Heidt · FDPRede im PlenumMenschenrechte trotz wachsender Herausforderungen dezidiert zu verteidigen sind, und dass sie sich dabei für eine differenzierte Herangehensweise entschieden hat. Nicht erst seit dem völkerrechtswidrigen Angriff01. Juni 2022 · 20. Wahlperiode · 40. Sitzung525 WörterReaktionsintensität
04. Dez. 2025Norbert Maria Altenkamp · CDU/CSUTag der MenschenrechteMenschenrechte sind seit nunmehr 77 Jahren das Fundament der regelbasierten internationalen Weltordnung. Doch die Angriffe auf unser Wertefundament und unsere Sicherheit durch autoritäre Regime werden schärfer und zielgerichteter. Die Verteidigung der Menschenrechte ist zu einer enormen Herausforderung04. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 47. Sitzung564 WörterReaktionsintensität
17. Dez. 2020Heiko Maas · SPD14. Bericht der Bundesregierung über ihre MenschenrechtspolitikMenschenrechte einsetzen. Etwa gegenüber der Türkei fordern wir zum Beispiel die sofortige Freilassung von Osman Kavala und weiterer politischer Gefangener gemäß dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Wir widmen uns auch den ganz alltäglichen Herausforderungen für die Menschenrechte, und zwar auch bei uns, in Europa: dem Schutz vor Hass17. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 202. Sitzung639 WörterReaktionsintensität
17. Sept. 2020Michael Brand · CDU/CSUWiderstandsfähigkeit von Entwicklungsstaaten stärken – Klimaschutz aus der Entwicklungspolitik streichen und Kunstbegriff Klimaflüchtling überwindenMenschenrechte eine globale Herausforderung ins Haus steht. Nicht nur China, sondern auch autoritäre Regime wie Russland, die Türkei oder Saudi-Arabien und andere stellen uns vor die Entscheidung: Werden die Menschenrechte nachhaltig und universell bleiben, oder werden sie global zurückgedrängt? Werden wir sie nachhaltig verteidigen17. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 176. Sitzung626 WörterReaktionsintensität
24. März 2021Michael Brand · CDU/CSUAktuelle StundeHerausforderung erfolgreich beantworten zu können. Dazu zählt zuallererst eine ehrliche Bestandsaufnahme. Wir müssen uns darüber klar werden, was wir für die Verteidigung der Freiheit und der Menschenrechte24. März 2021 · 19. Wahlperiode · 217. Sitzung552 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2019Michael Brand · CDU/CSUEinzelplan 05 Auswärtiges AmtHerausforderung, der wir uns noch Jahrzehnte stellen müssen. Das ist die Wahrheit, und das müssen wir, das können wir und, liebe Kolleginnen und Kollegen, das werden wir auch tun. Bei einer Debatte über Menschenrechte kommt man in diesen Tagen ganz sicher nicht an der massiven Unterdrückung der Menschenrechte in China27. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 130. Sitzung745 WörterReaktionsintensität
14. Juni 2023Max Lucks · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale für das Jahr 2022Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um über Abrüstung zu reden, wenn gerade ein Angriffskrieg14. Juni 2023 · 20. Wahlperiode · 108. Sitzung723 WörterReaktionsintensität
08. Nov. 2018Gyde Jensen · FDPSchwere Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang beenden, aufklären und ahndenHerausforderung, wenn es darum geht, die Idee der Menschenrechte, die für jeden Einzelnen gleichermaßen gelten sollten, zu verteidigen, und zwar nicht, weil wir es mit einer08. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 61. Sitzung554 WörterReaktionsintensität
13. Mai 2022Peter Heidt · FDPEine nationale sicherheitspolitische Gesamtstrategie für realpolitisches Handeln im deutschen Interesse insbesondere vor dem Hintergrund des Krieges in der UkraineSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der uns vorliegende Antrag der AfD ist inhaltlich schwach, widersprüchlich, rückwärtsgewandt und ist mit dem gewohnten nationalistischen13. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 35. Sitzung780 WörterReaktionsintensität
06. Juli 2022Jamila Schäfer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENHerstellung des Einvernehmens von Bundestag und Bundesregierung zum Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Beschluss des Rates nach Artikel 140 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union zur Aufhebung der Ausnahmeregelung nach Artikel 139 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union und der Einführung des Euro zum 1. Januar 2023 in KroatienHerausforderungen der EU unser Ziel sein. An diesen Herausforderungen werden sich auch unsere europäischen fiskalpolitischen Regeln messen lassen. Wir erleben gerade den Angriff Putins auf die liberale Demokratie als solche. Schon lange waren Desinformation, Propaganda und Wahlmanipulation Mittel, um die Idee der liberalen Demokratie zu beschädigen. Gerade in diesen Zeiten06. Juli 2022 · 20. Wahlperiode · 46. Sitzung536 WörterReaktionsintensität
30. März 2023Jamila Schäfer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS)Herausforderungen. Der Leiter von UNMISS, Nicholas Haysom, hat Anfang März erneut an die fehlenden Kapazitäten der internationalen Polizeikräfte erinnert. UN-Polizistinnen und -Polizisten müssen mit 1 500 Einsatzkräften in den Geflüchtetencamps für 2,2 Millionen Menschen für ein Mindestmaß an Sicherheit sorgen – das ist eine fast unlösbare Aufgabe. Deshalb begrüße30. März 2023 · 20. Wahlperiode · 94. Sitzung749 WörterReaktionsintensität
17. Sept. 2025Claudia Roth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumHerausforderungen überhaupt nicht gerecht, und dann wird eine Chance vertan. 53 Millionen Euro weniger für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik: Auf dem Papier mag das klein aussehen; aber wo ohnehin wenig ist, wird das Weniger schnell existenziell. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Kultur ist Grundnahrungsmittel der Demokratie. Und genau deshalb17. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 24. Sitzung447 WörterReaktionsintensität
29. Mai 2020Michael Brand · CDU/CSUSicherheitsgesetz für Hongkong verurteilen – Das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ bewahrenHerausforderung erfolgreich Widerstand zu leisten. Wenn wir die chinesische Führung im Unklaren darüber lassen, dass wir wie damals während des Kalten Krieges zur Verteidigung von Freiheit und Menschenrechten29. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 164. Sitzung703 WörterReaktionsintensität
13. Dez. 2018Lukas Köhler · FDP70 Jahre Allgemeine Erklärung der MenschenrechteMenschenrechte, das wird weder der Sache gerecht, noch ist es ungefährlich. Was Sie hier tun, ist: Sie schleifen das große Schwert der Menschenrechte ab. Sie machen es stumpf für ihre Verteidigung. Was die Bundesregierung an so vielen Stellen tut, ist, sich überall für die Menschenrechte einzusetzen13. Dez. 2018 · 19. Wahlperiode · 71. Sitzung479 WörterReaktionsintensität
12. Dez. 2019Heiko Maas · SPD13. Bericht der Bundesregierung über ihre MenschenrechtspolitikMenschenrechte nicht nur zu verteidigen, sondern sie sogar auszubauen und zu stärken. Wie schwierig das aber sein kann, das haben wir selbst gerade im April erlebt, als wir die Präsidentschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen innehatten. Dort wurden beharrlich sogar Selbstverständlichkeiten bei der Verhandlung zu einer Resolution zum Kampf gegen12. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 134. Sitzung440 WörterReaktionsintensität
30. Sept. 2020Katja Keul · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumMenschenrechte verletzt werden. Die Herausforderung ist es, endlich europäisch zu entscheiden, wer welche Schlüsseltechnologie in Europa zur Verfügung stellen soll, und die Europäer dazu zu bringen, europäisch einzukaufen, wenn es um ihre Streitkräfte geht. Mit einer Rückkehr in die Kleinstaaterei wird Europa nur seine Bedeutungslosigkeit als globaler Akteur zementieren. Liebe30. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 179. Sitzung573 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2024Max Lucks · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumMenschenrechte angreifen, dann machen Sie sich damit viele Freunde, aber nur wenige Freunde in diesem Parlament. Dann haben Sie Freunde in Baku, in der Regierung von Aserbaidschan. Dann haben Sie Freunde bei Herrn Erdoğan, der Osman Kavala und Selahattin Demirtaş weiter zu Unrecht gefangen hält. Aber Sie haben dann keine16. Mai 2024 · 20. Wahlperiode · 169. Sitzung338 WörterReaktionsintensität
21. März 2019Aydan Özoğuz · SPDFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in AfghanistanSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir entscheiden heute Nachmittag über die Verlängerung mehrerer Einsätze deutscher Soldatinnen und Soldaten, und es bleibt eine21. März 2019 · 19. Wahlperiode · 89. Sitzung545 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2026Deborah Düring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAktuelle StundeHerausforderungen, vor denen wir stehen, anzupacken. Was wir jetzt brauchen, sind eine klare Haltung, klare Worte und vor allen Dingen klares Handeln; das vermisse ich am meisten. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn wir die Weltordnung verteidigen wollen, die auf demokratischen Werten, Freiheit und Menschenrechten16. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 54. Sitzung801 WörterReaktionsintensität
08. Juli 2022Derya Türk-Nachbaur · SPDEinsetzung der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“Verteidigung bis hin zur Entwicklungszusammenarbeit und zu den Menschenrechten miteinander verknüpft. Im Zentrum wird die Beantwortung der Frage stehen, warum es uns nicht gelungen ist, Afghanistan dauerhaft zu befrieden. Welche Ziele hatten wir uns im Jahr 2001 gesetzt, wie haben wir sie denn überhaupt definiert, und wie haben wir unsere08. Juli 2022 · 20. Wahlperiode · 48. Sitzung747 WörterReaktionsintensität
22. Juni 2022Olaf Scholz · SPDzum Europäischen Rat am 23. und 24. Juni 2022 in Brüssel, zum G-7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni 2022 in Elmau und zum NATO-Gipfeltreffen vom 28. bis 30. Juni 2022 in MadridVerteidigung offener, resilienter Gesellschaften und der Durchsetzung von Menschenrechten. Und nicht zuletzt brauchen wir dringend Fortschritte beim Klima- und Umweltschutz. Ich habe daher einen offenen kooperativen Klimaklub vorgeschlagen, und ich bin zuversichtlich, dass wir ihn in Elmau weiter aufs Gleis setzen. Das Ziel ist ein internationaler Markt mit vergleichbaren Standards22. Juni 2022 · 20. Wahlperiode · 43. Sitzung2.647 WörterReaktionsintensität
23. Mai 2025Siemtje Möller · SPD75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im EuroparatMenschenrechte und Rechtsstaatlichkeit die Leitprinzipien werden sollen. In diesem Geiste und mit dem Ziel, Frieden, Demokratie und Stabilität in Europa wiederherzustellen, wurde vor 76 Jahren der Europarat gegründet – als erste zwischenstaatliche Nachkriegsorganisation auf dem europäischen Kontinent, der in weiten Teilen noch in Trümmern lag. Umso bemerkenswerter ist es, dass Deutschland23. Mai 2025 · 21. Wahlperiode · 8. Sitzung651 WörterReaktionsintensität
23. Juni 2021Gisela Manderla · CDU/CSUZum geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus AfghanistanMenschenrechte, archaische Strukturen und Korruption sind Aspekte, die Afghanistan bis heute bedrohen. Aber auch dieser Herausforderung stellten sich unsere Soldatinnen und Soldaten. Sie waren damit nicht nur Verteidiger23. Juni 2021 · 19. Wahlperiode · 235. Sitzung637 WörterReaktionsintensität
11. Sept. 2019Angela Merkel · CDU/CSURede im PlenumHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Haushaltsdebatte2019 findet in Zeiten weltweiter großer Veränderungen und Kräfteverschiebungen statt. Die Europäische Union erlebt in wenigen Monaten den11. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 111. Sitzung4.636 WörterReaktionsintensität
27. Feb. 2022Olaf Scholz · SPDzur aktuellen LageMenschenrechte werden sich auch in Russland durchsetzen. Meine Damen und Herren, die dritte große Herausforderung liegt darin, zu verhindern, dass Putins Krieg auf andere Länder in Europa übergreift. Das bedeutet: Ohne Wenn und Aber stehen wir zu unserer Beistandspflicht in der NATO. Das habe ich auch unseren Alliierten in Mittel27. Feb. 2022 · 20. Wahlperiode · 19. Sitzung2.644 WörterReaktionsintensität
21. März 2019Anton Hofreiter · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENzum Europäischen Rat am 21. und 22. März 2019 in BrüsselSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Sie werden auf dem jetzt anstehenden Gipfel wieder mit den Folgen des Chaos21. März 2019 · 19. Wahlperiode · 89. Sitzung788 WörterReaktionsintensität
13. Mai 2022Johannes Arlt · SPDEine nationale sicherheitspolitische Gesamtstrategie für realpolitisches Handeln im deutschen Interesse insbesondere vor dem Hintergrund des Krieges in der UkraineHerausforderungen in einem geeinten Europa zu bewältigen. Ziele könnten sein: Schutz von Leben, Sicherheit und Gesundheit der Einwohner Deutschlands, Verteidigung der territorialen Integrität, Souveränität und Selbstbestimmung unter allen Umständen, aber auch der Versorgungssicherheit, der Schutz gesellschaftskritischer Funktionen, die Aufrechterhaltung unserer demokratischen Ordnung, des Rechtsstaates, der Grund- und der Menschenrechte13. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 35. Sitzung811 WörterReaktionsintensität
04. Apr. 2019Gyde Jensen · FDPEU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden – Heranführungshilfen sofort stoppenverteidigen. Dafür sind die Europäische Union und ihr Wertekompass enorm wichtig. Gute Beziehungen müssen immer an die Einhaltung von Menschenrechten und die Werte der Demokratie geknüpft sein. Meine Damen und Herren, Europa ist für viele Türken weiterhin ein Kontinent jener Regeln, die in der Türkei mit Füßen getreten werden04. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 92. Sitzung641 WörterReaktionsintensität
23. Mai 2025Gabriela Heinrich · SPD75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im EuroparatHerausforderungen, bedingt durch das Erstarken von autoritären Tendenzen in Mitgliedstaaten, die ihre Verpflichtungen nicht voll oder gar nicht erfüllen. Die Türkei etwa sperrt Osman Kavala immer noch ein, trotz der Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs. Ich nenne auch Ungarn, das mit dem sogenannten Souveränitätsgesetz NGOs knebelt. Und leider ist der Europarat stets23. Mai 2025 · 21. Wahlperiode · 8. Sitzung540 WörterReaktionsintensität

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