Tagesordnungspunkt 18 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 08. Oktober 2020 · 183. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Iran ist neben Saudi-Arabien der schwierigste Akteur im gesamten Nahen Osten. Seine aggressive Regionalpolitik ist zerstörerisch, die Aufrüstung brandgefährlich, und die unverhohlenen Drohungen Richtung Israel sind schlicht unerträglich. Die amerikanische Politik des maxima
2. Rede · Michael Brand · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die hier vorliegenden Anträge sind wichtig, und wir werden sie, lieber Kollege Nouripour, intensiv in den Ausschüssen beraten. Wichtig ist auch, mit den Bildern über den Iran aufzuräumen. Der Iran ist nicht vor allem Partner, etwa im Atomabkommen. Im Iran herrscht ein m
3. Rede · Jürgen Braun · AfD
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Iran ist einer der größten Verletzer von Menschenrechten weltweit. Die AfD hat das Thema Iran nach der Hinrichtung Navid Afkaris als Aktuelle Stunde ins Plenum gebracht, hier in den Bundestag. Heute sprechen wir über einen Antrag der Grünen. S
4. Rede · Jürgen Braun · AfD
Ich hoffe, dass ich die gleiche Zeit zur Verfügung habe. Ich kann zunächst nur feststellen auf Ihre Reaktion, verehrte Kollegin Roth: Getroffene Hunde bellen. Und Sie sprechen von unteilbaren Menschenrechten. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie das auch tatsächlich umsetzen würden. Ich frage Sie: Haben Sie den iranisc
5. Rede · Josephine Ortleb · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage der Menschenrechte beschäftigt uns, nicht nur heute, sondern immer und nicht nur hier, sondern weltweit. Das zeichnet uns und unsere Außenpolitik aus. Dafür steht auch Bundesaußenminister Heiko Maas, der konsequent die Einhaltung der Menschenrechte
6. Rede · Bijan Djir-Sarai · FDP
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei jeder außenpolitischen Debatte in diesem Haus betonen wir, dass die deutsche Außenpolitik werteorientiert und interessengeleitet sein soll. Im Zusammenhang mit der Iran-Politik der Bundesregierung kann ich aber weder Werte noch Interessen erkennen. Uns geht e
7. Rede · Zaklin Nastic · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Letzte Woche beging Mohammed Moradi, der Vater des zum Tode verurteilten Amir Hossein Moradi, im Iran Selbstmord. Amir Hossein Moradi wurde im Februar gemeinsam mit zwei weiteren jungen Männern wegen Brandstiftung bei den Protesten 2019 zum Tode verurteilt. Alle drei gaben an,
8. Rede · Frank Heinrich · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wofür würden wir unser Leben einsetzen? Welche Sache ist uns so wichtig, dass wir bereit wären, dafür zu sterben? Ist es unsere Familie, unser Glauben, die Freiheit, ein besseres Leben für die Schwächsten der Gesellschaft? Was ist so wertvoll, dass man alle
9. Rede · Daniela De Ridder · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! „Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen“, sagte einst George Orwell. Die Menschen im Iran genießen also kaum Freiheit. Sehr gut kann ich mich noch an die damaligen Fernsehbilder aus Teheran im Jahre 1979 erinnern:
10. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Marina Nemat hat in einer Schülerzeitung einen Artikel gegen die Regierung geschrieben und einen Streik ausgelöst; das warf ihr der Revolutionswächter im Verhör vor. Nun wollte er die Namen der Komplizen wissen. Marina Nemat schweigt. Sie lauscht der Stimme ihres Peinig
11. Rede · Claudia Roth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Ich richte meine Worte an die Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen hier in diesem Haus und möchte versichern, dass wir uns seit den 80er-Jahren sehr intensiv mit vielen Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen bemühen, die Menschenrechtslage im Iran zu verbessern, und auch auf e
12. Rede · Claudia Roth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– mit denen wir nichts, aber auch gar nichts am Hut haben. Aber es ist meine Aufgabe als Leiterin einer deutschen Delegation, auch mit solchen Vertretern zu sprechen, mit dem Ziel, Menschenrechte anzusprechen und die betroffenen Menschen nicht zu vergessen; denn Vergessen tötet, mit oder ohne Kopftuch. – Herr Brandner!