Zusatzpunkt 12 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 22. Februar 2024 · 154. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Michael Theurer · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Direkt nach dem Finale der Europameisterschaft am 14. Juli in Berlin wird der Startschuss gegeben: Nach dem Abpfiff ist der Anpfiff für die Generalsanierung des deutschen Schienennetzes mit dem Korridor der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim. Jeder si
2. Rede · Michael Donth · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Juni 2023: Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad erklärt angesichts des Kabinettsbeschlusses zum Bundesschienenwegeausbaugesetzes, liebevoll auch „BSWAG“ genannt, dass mit diesem Gesetz – ich zitiere sie – „der Grundstein für eine Refor
3. Rede · Detlef Müller · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten und lieben Kolleginnen und Kollegen! Michael Donth, deine Rede hat mich jetzt ein bisschen enttäuscht, weil du das gar nicht nötig hast, hier Fake News zu verbreiten. Du warst gestern im Ausschuss dabei. Du weißt das besser, und du kannst das auch besser. Meine Damen u
4. Rede · Wolfgang Wiehle · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Gestern war Bahnchef Lutz im Verkehrsausschuss. Er berichtete über eine Streichliste, die es gar nicht geben soll. Er fuhr aber nicht die zwei Haltestellen mit der Bahn, sondern kam mit dem Dienstwagen. Wenn es darauf ankommt, wird das Auto genommen. Da
5. Rede · Christian Schreider · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebes Publikum! Wir alle können viele Geschichten erzählen über unsere Fahrten mit der Deutschen Bahn. Und sie klingen meistens nicht gut, gar nicht gut: Verspätungen, Umleitungen, Ausfälle – das volle Programm. Das alles hat vor allem einen Grund: Nur weni
6. Rede · Stefan Seidler · Fraktionslos
Vielen Dank. – Herr Präsident! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei uns im Norden nennt man die Dinge beim Namen: Ich hätte mir vom Entwurf des BSWAG mehr gewünscht, etwa bei den Hochleistungskorridoren. Dort fehlt zum Beispiel die wichtige Strecke Hamburg–Flensburg, obwohl sie Teil des Hochleistungsnetzes ist. Un
7. Rede · Anja Troff-Schaffarzyk · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesschienenwegeausbaugesetz wird heute endlich beschlossen. Das wurde auch Zeit. Ich freue mich, dass wir nun eine belastbare Grundlage für die anstehenden Sanierungen im Netz der Bahn haben. Und da wundere ich mich schon, liebe Kolleginnen und Kolleg
8. Rede · Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben in Deutschland leider ein Schienennetz, das dadurch auffällt, dass es in weiten Teilen marode und völlig überlastet ist. Deswegen müssen wir bei der Sanierung, bei Aus- und Neubau schneller werden. Den ersten Schritt dazu haben wir mit dem Geneh
9. Rede · Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es geht darum, die Verkehrsanteile der Schiene im Güter- und im Personenverkehr zu erhöhen, mehr Zuverlässigkeit hinzukriegen.
10. Rede · Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dafür sind die Investitionen in die Schiene. Und wir müssen die Klimaziele im Verkehrsbereich erreichen.
11. Rede · Carina Konrad · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist ein modernes Land; und ein modernes Land braucht eine moderne Infrastruktur. Das Gesetz, das wir hier heute verabschieden, ist ein ganz zentraler Baustein auf dem Weg dorthin. Deshalb danke ich allen, die daran beteiligt waren, auch dem Bunde
12. Rede · Carina Konrad · FDP
Und drittens sorgen wir mit Gesetzen wie dem heute hier vorliegenden für die regulatorischen Voraussetzungen, dass die notwendige Entbürokratisierung von Verfahren auf den Weg gebracht wird, damit wir die Verfahren beschleunigen können.
13. Rede · Carina Konrad · FDP
Das ist ganz zentral, um unser Land nach vorne zu bringen und um eine moderne Infrastruktur auch in der Zukunft zu gewährleisten. Vielen Dank.
14. Rede · Ulrich Lange · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem es sich hier angeblich um einen Meilenstein in der Gesetzgebung handelt, um das wichtigste Projekt, das wichtigste Gesetzgebungsverfahren im Schienenbereich, bleibt schon die Frage – so sehr ich Sie schätze, Herr Kollege Theurer –: Wo ist Volker Wissing? Ich begrü
15. Rede · Ulrich Lange · CDU/CSU
Das Geld ist da. Aber die DB hat es nicht geleistet. Wir glauben der DB nicht.
16. Rede · Ulrich Lange · CDU/CSU
Wir halten das nur für eine neue Blaupause. Ich sage ganz offen: Das ist wie eine Reise durch das fiktive Bahn-Lummerland, was Sie uns heute hier angeboten haben. Herzlichen Dank.
17. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was sich Bahnfahrende wünschen, ist ziemlich einfach: Haltestellen sind gut mit dem Fahrrad, zu Fuß oder Bus zu erreichen. Fahrräder können problemlos an den Bahnhöfen abgestellt werden. Bahnhöfe sind für Bahnfahrende Servicestationen, die zur Fahrt mit der B
18. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
Den brauchen wir jedoch dringend, –
19. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
– damit der Zug endlich auf die Schiene kommt.