Tagesordnungspunkt 19 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 21. März 2024 · 160. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Johann Saathoff · SPD
Moin, sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ein ernstes Thema, mit dem wir uns heute beschäftigen. Deswegen lassen Sie mich in meiner Muttersprache beginnen: Well sük sülmst neet to helpen weet, is neet weert, dat he in Verlegenheit kummt. Soll auf
2. Rede · Detlef Seif · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach § 18 Absatz 1 des Gesetzes über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes hat das Bundesinnenministerium den Deutschen Bundestag jährlich über die Ergebnisse der bundesweiten Risikoanalyse zu unterrichten. Warum sage ich das? Es geht um Erge
3. Rede · Steffen Janich · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Aufgabe des Zivilschutzes ist es, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und weitere wichtige Einrichtungen und Anlagen vor Kriegseinwirkungen zu schützen und die Folgen von Kriegseinwirkungen zu beseitigen oder zu mildern. Es ist daher richtig, d
4. Rede · Sandra Bubendorfer-Licht · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz ist fundiert. Seine Handlungsempfehlungen sind richtig und wichtig. Hervorheben möchte ich das Gesamtszenario Zivile Verteidigung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und des Territorialen Führungskommand
5. Rede · Ingo Schäfer · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Pandemie der Jahre 2020 bis 2022 haben wir gelernt, wie wichtig Vorsorge ist. In der Risikoanalyse des Jahres 2012 haben sich das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und viele andere Bundesbehörden mit dem Thema Pandemie beschäftigt
6. Rede · Leon Eckert · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Liebe Kameradinnen und Kameraden bei der Feuerwehr, beim Technischem Hilfswerk und bei den Hilfsorganisationen! Die Sicherheitslage in Europa hat sich in den letzten zwei Jahren radikal verändert. Russland führt einen vö
7. Rede · Leon Eckert · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja.
8. Rede · André Hahn · Die Linke
Frau Präsidentin! Lieber Kollege Eckert, danke, dass Sie die Frage zulassen. – Sie haben immer wieder von der Risikoanalyse gesprochen, die jetzt vorliegt. Mir ist aufgefallen, dass darin das größte Risiko nicht aufgelistet und analysiert worden ist, nämlich die Finanzierung des Zivilschutzes, die knapp bemessenen Fina
9. Rede · André Hahn · Die Linke
Mache ich, Frau Präsidentin. – Der Bericht legt in meinen Augen auch offen, dass im Bereich CBRN-Schutz, also dem Schutz vor chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Waffen, aktuell nur Planspiele betrieben werden. Meine Frage ist deshalb: Wann werden Sie die konkreten finanziellen Untersetzungen dafür vo
10. Rede · Leon Eckert · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich möchte darauf mit zwei grundsätzlichen Überlegungen antworten. Sie haben zum einen Warnung und Betreuung angesprochen. Das sind Aufgaben, die der Bund nicht alleine übernimmt, sondern das sind Aufgaben, die auch in die Zuständigkeit der Länder fallen – IMK-Beschluss: Betreuungsunterbrin
11. Rede · Mechthilde Wittmann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Die letzten zwei Jahre haben uns vor Augen geführt, wie wichtig es für die Gesamtverteidigung in Deutschland ist, dass wir nicht nur die militärischen Befähigungen und die Ausrüstung unserer Streitkräfte stets ausreichend aufrechterhalten, sondern auch den Schutz der Zivilges
12. Rede · Mechthilde Wittmann · CDU/CSU
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben keine Zeit mehr – ich keine mehr zum Reden, wir keine mehr für eine Evaluation. Wir müssen jetzt handeln, wir müssen jetzt die Antworten sicherstellen können. Vielen Dank.