Das BAföG auf die Höhe der Zeit bringen
Tagesordnungspunkt 9 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 16. Mai 2024 · 169. Sitzung
- Reden
- 27
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Bettina Stark-Watzinger · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einem sind wir uns, glaube ich, hier einig: Das BAföG ist eine große Errungenschaft dieses Landes, eingeführt übrigens von einer sozialliberalen Koalition. Wir sind nicht naiv – Chancengerechtigkeit ist mehr als eine finanzielle Ausbildungsförderung. Abe
2. Rede · Lina Seitzl · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Studierenden! Mit der heutigen Debatte bringen wir das dritte Änderungsgesetz zum BAföG, das wir in dieser Legislaturperiode beraten, endlich ein. Ich bin darauf, muss ich ehrlich sagen, stolz. Wir zeigen damit, welchen Stellenwert Bildungsgerechtigke
3. Rede · Götz Frömming · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin! Liebe Kollegin Seitzl, wenn ich Ihrer Rede so lausche – Sie haben ja selbst auf die Defizite dieses Entwurfs hingewiesen –, da wundere ich mich schon und frage mich, ob Sie gar nicht miteinander sprechen. Hier ist ja der Ausschussvorsitzende da, wie immer lusti
4. Rede · Ria Schröder · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erinnern Sie sich noch an Ihre Abschlussprüfung? Vielleicht ans Abitur, an die Meisterprüfung oder die Bachelorarbeit? Und an die quälenden Wochen davor, wo man eigentlich nichts anderes im Kopf hatte als Daten, Formeln, Normen
5. Rede · Sönke Rix · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Berufsausbildungsförderungsgesetz – die Präsidentin hat den Titel vorhin tatsächlich einmal ausgesprochen – ist bekannt unter dem Namen BAföG. Die Ministerin hat fast mit einem liebevollen Blick zu den Sozialdemokraten darauf hingewiesen, das
6. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, Frau Connemann, es ist kein Zufall, dass sich niemand mehr an die BAföG-Reformen von Frau Karliczek und Frau Wanka erinnert. Das BAföG baut Barrieren ab und ermöglicht freie Bildungswege. Diese Wahlperiode ist die erste in der Geschichte der Bundesrepublik u
7. Rede · Ye-One Rhie · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Zusage des Studienplatzes ist die erste Hürde für das Studium geschafft. Aber für viele Studierende geht es direkt weiter mit dem BAföG-Antrag. Das BAföG-Amt will vieles wissen. Nicht umsonst geht unter Studierenden fo
8. Rede · Nicole Gohlke · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum dritten Mal in dieser Legislaturperiode fassen Sie das BAföG an, und zum dritten Mal versäumt es die Ampel, das BAföG so zu reformieren, dass es gegen Armut schützt, dass es die Existenz sichert und dass es ein Studium absichert. Das ist unglaublich, und das ist auc
9. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Vorbereitung auf die Debatte habe ich mir einmal den Spaß erlaubt, meinen eigenen WG-Gesucht-Account aus Studienzeiten zu reaktivieren und zu schauen, was der Wohnungsmarkt für Studis und Azubis so hergibt. Nur einmal ein kleiner Auszug: WG-Zimmer in Ber
10. Rede · Martin Rabanus · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bildungserfolg darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Vielmehr wollen wir, dass sich alle Talente entwickeln und entfalten können, und dafür sind neben Begabung auch Fleiß und harte Arbeit erforderlich, aber auch Geld. Heute sprechen wir über
11. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Diskrepanz zwischen großen Ankündigungen und konkreten Taten in dieser Bundesregierung ist enorm. Die Reden von Bundesministerin Stark-Watzinger, aber auch der Koalitionsabgeordneten hier im Plenum und draußen, die
12. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Dieses Gesetz erfüllt all diese Anforderungen nicht.
13. Rede · Laura Kraft · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Studierende! Lassen Sie uns heute mal über die Chancen junger Menschen sprechen. Wenn Studierende nicht mehr wissen, ob sie ein bestimmtes Fach studieren können, weil der Studienort der Wunschuni nur für die „rich kids“ bezahlbar ist, und wenn Studier
14. Rede · Laura Kraft · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja.
15. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Frau Kollegin, ich will richtigstellen, dass ich nicht behauptet habe, dass 1 000 Euro nichts wären. 1 000 Euro sind sehr viel Geld für junge Menschen. Aber liebe Kollegen, 1 000 Euro bringen einem Menschen, der aus einer Familie kommt, die ihm keine Überbrückung geben kann, nichts, wenn das BAföG nicht da ist. Ich ken
16. Rede · Laura Kraft · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, sehr gerne.
17. Rede · Laura Kraft · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Schön, Ihr Problem ist, dass Sie versuchen, Kausalzusammenhänge herzuleiten, wo keine sind. Sie müssen zugeben, dass auch Sie als Union nicht mit einem Bundesgesetz Dinge umsetzen können, die nicht in der Zuständigkeit jenes Gesetzes liegen. All das, was Sie in Ihrem Antrag geschrieben haben mit Blick auf die Digi
18. Rede · Laura Kraft · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich komme mit einem letzten Satz zum Schluss. – Ich bin optimistisch, dass wir in dieser Koalition schauen werden, wie wir das BAföG noch so weit verbessern können, dass es zur aktuellen Lebensrealität der Studierenden passt.
19. Rede · Laura Kraft · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es wird eine Reform werden, die weniger „Wünsch dir was“ ist und viel mehr „So ist es“. Das ist auch die Haushaltssituation.
20. Rede · Laura Kraft · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aber ich baue darauf, dass wir da alle zusammenarbeiten. Vielen Dank.
21. Rede · Katrin Staffler · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über zwei Jahre Diskussion zur Zukunft des BAföGs liegen hinter uns. Der Gesetzentwurf, der uns heute jetzt hier vorliegt, ist von der Regierung als nicht weniger angekündigt worden als „eine große strukturelle Reform, die das BAföG in die Zukunft führen soll“. Liebe Ko
22. Rede · Katrin Staffler · CDU/CSU
Schade ist, dass aus einer großen strukturellen Reform nur dieses unzureichende Reförmchen geworden ist, das hinter allen Ankündigungen weit zurückbleibt. Das geht besser, liebe Kolleginnen und Kollegen.
23. Rede · Gitta Connemann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Der Bundesregierung liegen hierzu keine Informationen vor.“ – „Dazu liegen der Bundesregierung keine Daten vor. Zuständig sind die Länder.“ So beantwortet die Bundesregierung regelmäßig unsere Fragen zum BAföG, durchaus konkrete Detailfragen wie zum Beispiel nach Bearbeitungsd
24. Rede · Gitta Connemann · CDU/CSU
– und digitalisieren Sie die Bearbeitung vollständig! Beides ist möglich, wenn der Bund nur will.
25. Rede · Gitta Connemann · CDU/CSU
Unser Vorschlag liegt auf dem Tisch. Stimmen Sie zu! Bingo!
26. Rede · Thomas Jarzombek · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt viele Sozialleistungen in Deutschland, die man braucht, weil man in eine Notlage geraten ist. Aber es gibt eine Sozialleistung – das ist das BAföG –, die man erhält, weil man etwas tun möchte, weil man Ambitionen hat, etwas zu lernen, weil man Ambitionen hat, si
27. Rede · Thomas Jarzombek · CDU/CSU
Sie haben sehr viel zu tun. Darauf warte ich. Vielen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU10
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN9
- SPD4
- FDP2
- AfD1
- Die Linke1