Tagesordnungspunkt 9 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 30. März 2023 · 94. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Caren Lay · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Lausitz, die Lausitzrunde, fordern seit Langem Nachbesserungen bei den Strukturhilfen für die Lausitz; doch seit anderthalb Jahren ist nichts passiert. Deswegen legen wir als Linke heute diesen Antrag vor. Wir fordern:
2. Rede · Hannes Walter · SPD
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn stelle ich fest: Die Lausitz hat mit ihren Kraftwerken entscheidend dazu beigetragen, dass die Republik gut durch den Winter gekommen ist. Ohne die entscheidende Mithilfe der Kumpel aus den ostdeutschen Revieren wäre es in den Wohnungen hierzula
3. Rede · Knut Abraham · CDU/CSU
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lausitz ist reich an Geschichte. Unsere Heimat ist eine uralte europäische Kulturregion, dabei seit Langem von der Braunkohleförderung geprägt; das ist vielleicht auch das Erste, was Ihnen dazu einfällt. Ich lese gerade – und dazu rate ich – das Buch
4. Rede · Michael Kellner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Knut Abraham, es stimmt: Die Lausitz ist reich an Sagen. Auch ich kann jetzt Otfried Preußlers „Krabat“ als Literatur empfehlen; aber wir sollten hier im Bundestag keine Märchen und Sagen erzählen. Es ist doch so, dass die Lausitz eine Energie
5. Rede · Enrico Komning · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kollegen! Herr Kellner, ich glaube, das war nichts außer leeren Phrasen: „Wir werden, wir wollen, wir reden; Klimaindustrie, grüner Wasserstoff, grüner Stahl“. In eineinhalb Jahren ist in der Lausitz nichts passiert, und daran werden Sie sich messen lassen müssen, dass eben nic
6. Rede · Reinhard Houben · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Lay, ich hatte Die Linke eigentlich immer als eine Partei verstanden, die besonders die Interessen der Länder im Osten Deutschlands, unseres Vater- und Mutterlandes, vertritt. Dass Sie jetzt hier aber eine Rede zu einem Antrag halten, wo Sie im Grunde das Land Brandenburg
7. Rede · Caren Lay · Die Linke
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege, Sie haben behauptet, wir als Linke oder ich persönlich würden hier das Bundesland Brandenburg bevorteilen wollen. Das will ich in aller Deutlichkeit zurückweisen. Wenn Sie unseren Antrag aufmerksam gelesen und auch meiner Rede zugehört hätten, dann hätten Sie gelesen und g
8. Rede · Reinhard Houben · FDP
Sehr geehrte Kollegin Lay, Sie selbst haben in Ihrer Rede gesagt: Ja, dann wird versprochen, eine ICE-Strecke zu bauen zwischen Cottbus und Berlin – – – „Görlitz“, Entschuldigung! Ja, das ist weiter südöstlich; ist mir schon klar. Entschuldigung, ich hatte „Cottbus“ im Ohr. Also: Görlitz. Sie haben gesagt, es würde ein
9. Rede · Christian Görke · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meinem Wahlkreis in der Lausitz geht wieder mal Zukunftsangst um. Denn die Debatte um den vorgezogenen Kohleausstieg, vor allen Dingen ohne Plan, kennt nur Verlierer. Sie verunsichert die Menschen, und vor allen Dingen verliert die Politik an Glaubwürdigkeit. Und das
10. Rede · Kathrin Michel · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Knjeni prezidentka! Strukturna změna je realita. Tola što je cil? Debatujemy wo lětach. Dyrbimy debatować wo situaeiji ludnosće. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin in Forst in der Lausitz geboren. Für mich war es völlig normal, am Rande eines Braunkohletagebaus aufzuwachsen. Die Kohl
11. Rede · Sepp Müller · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Debatte führen wir, weil Bündnis 90/Die Grünen einen Beschluss gefasst haben, 2030 auch im Osten der Republik aus der Braunkohle auszusteigen. Der Osten, liebe Linke, ist nicht nur die Lausitz, sondern auch
12. Rede · Bernhard Herrmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Müller, zurzeit liegt der Strompreis bei 0,5 Cent im deutschen Großhandel. Bei der Kohle kostet die Kilowattstunde aufgrund des CO2-Zertifikatehandels, Stichwort „ETS“, den Sie, aber auch die FDP aus marktwirtschaftlichen Gründen haben möchten,
13. Rede · Karsten Hilse · AfD
Wertes Präsidium! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute, vor allem liebe Lausitzer Bergleute! Dieser Bundesregierung, aber auch der Vorgängerregierung war und ist die Lausitz vollkommen egal. Die Lausitz, meine Heimat, wurde auch durch die reichen Braunkohlevorkommen stark durch die Industrierevolution geprägt. Von
14. Rede · Gerald Ullrich · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir alle wissen: Der Osten Deutschlands hat in den letzten Jahrzehnten einen starken Strukturwandel erlebt – einen deutlich größeren Strukturwandel als der Rest des Landes; das ist unbestritten. Was hat uns diese Erfahrung gelehrt? S
15. Rede · Maja Wallstein · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hallo, liebe Besucherinnen und Besucher! Schön, dass Sie da sind. Ich begrüße ganz besonders den Bürgermeister aus Guben, Fred Mahro. Wissen Sie eigentlich, welcher Song gerade die deutschen Charts anführt? Ich habe meine Kollegin gefragt. Sie hat geraten u
16. Rede · Lars Rohwer · CDU/CSU
Glück auf, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am Dienstag fand hier in Berlin der Forschungsgipfel statt – ein Forschungsgipfel ohne die Bundesforschungsministerin. Unglaublich! Sie weilte, wie man so hört, außer Landes. Eigentlich sollte ja der Kanzler da sein; aber der musste seine Koalition zusa
17. Rede · Lars Rohwer · CDU/CSU
Gerne.
18. Rede · Felix Banaszak · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Herr Kollege Rohwer, für die Gelegenheit, eine Zwischenfrage zu stellen. – Sie haben gerade gesagt, die Grünen würden mit dem Beschluss, den wir gefasst haben, Planungssicherheit für die Beschäftigten verhindern. Stimmen Sie nicht mit mir überein, dass es für die Beschäftigten auch eine Gefahr ist – wenngl
19. Rede · Lars Rohwer · CDU/CSU
Vielen Dank für die Frage, weil mir das die Möglichkeit gibt, Sie noch einmal darauf hinzuweisen, dass wir diesen Ausstieg gemeinsam in einem Kohlekompromiss beschlossen haben. Die von der Kollegin Michel vorhin angesprochene Kommission hat den Plan gemeinsam mit Umweltverbänden, mit Kirchen, mit Staatskanzleien und Ge
20. Rede · Lars Rohwer · CDU/CSU
„Glück auf, Glück auf! Der Steiger kommt, und er hat sein helles Licht bei der Nacht schon angezündt“, so lautet der Beginn des bekannten Bergmannsliedes aus dem Erzgebirge – seit diesem Jahr auf Beschluss der deutschen Kultusminister nun auch immaterielles Kulturerbe. Die Arbeit der Kumpels über die letzten Jahrzehnte