– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 21/5778: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL)
• Drucksache 21/6417: zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksache 21/5778 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL)
• Drucksache 21/6418: gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksachen 21/5778, 21/6417 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL)

1 Namentliche Abstimmung zu dieser Debatte

„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Gerold Otten · AfD

   Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man über den Libanon im Jahr 2026 spricht, dann sollte man die Perspektive des Berliner Parlaments und Regierungsviertels ablegen. Was wir aktuell im Libanon sehen, ist ein Paradebeispiel für ein politisches Dilemma, das sich nicht mit moralischen Sonntagsrede

   Rede einzeln öffnenProfil von Gerold Otten

2. 2. Rede · Luise Amtsberg · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Herr Präsident! Herr Wehrbeauftragter! Wir stimmen heute über die letzte Verlängerung des deutschen Beitrags zu UNIFIL und den abschließenden Rückbau ab. Wir beraten also über ein Mandat, dessen Ende bereits feststeht, in einer Zeit, in der der Libanon von Krieg, Vertreibung und auch der Gefahr eines Bürgerkrieges gepr

   Rede einzeln öffnenProfil von Luise Amtsberg

3. 3. Rede · Ulrich Thoden · Die Linke

   Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Film „Casablanca“ ist nicht nur wegen seiner klaren antifaschistischen Haltung ein echter Klassiker, sondern natürlich auch wegen seiner legendären Zitate; das bekannteste: Spiel’s noch einmal, Sam. – Wie damals der Barbesitzer Rick vor dem Pianisten Sam, so st

   Rede einzeln öffnenProfil von Ulrich Thoden

4. 4. Rede · Volker Mayer-Lay · CDU/CSU

   Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beirut galt früher einmal als das Paris des Nahen Ostens, war ein Symbol für Wohlstand, Kultur und Offenheit. Aber Bürgerkrieg und Terrorismus haben aus diesem Hoffnungsland Libanon einen Krisenherd gemacht. Seit 2006 es

   Rede einzeln öffnenProfil von Volker Mayer-Lay

5. 5. Rede · Andreas Paul · AfD

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über das Ende des UNIFIL-Mandats im Libanon. Dass dieses Mandat nun ausläuft, ist kein freiwilliger Schritt oder Einsicht der Bundesregierung. Es ist das überfällige Eingeständnis des Scheiterns einer jahrelangen, fehlgeleiteten Außen- und

   Rede einzeln öffnenProfil von Andreas Paul

6. 6. Rede · Claudia Moll · SPD

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Die heutige Verlängerung des UNIFIL-Mandats ist ein Kompromiss, ein Kompromiss zwischen der Fürsorgepflicht gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten und der Verantwortung gegenüber unsere

   Rede einzeln öffnenProfil von Claudia Moll

7. 7. Rede · Stephan Mayer · CDU/CSU

   Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir als CDU/CSU Bundestagsfraktion stimmen der letztmaligen Verlängerung des UNIFIL-Mandates zu, und das, nicht weil alle Ziele erreicht wurden, sondern weil ein ungeordneter Abbruch ein zusätzliches und unnötiges Sicherheitsrisiko schaffen würde und

   Rede einzeln öffnenProfil von Stephan Mayer

8. 8. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU

   Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU/CSU-Fraktion wird heute dem Wunsch der Bundesregierung auf Verlängerung dieses Mandates zustimmen. Es wird das letzte Mal sein, dass wir dies tun; denn der UNIFIL-Auftrag wird Ende des Jahres auslaufen. Wir haben vor, die deutsche Beteiligung bis zum Ende dieses U

   Rede einzeln öffnenProfil von Jürgen Hardt

9. 9. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU

   – bei den libanesischen Streitkräften noch ertüchtigt werden muss. Auch dazu hat UNIFIL einen Beitrag geleistet. Danke schön.

   Rede einzeln öffnenProfil von Jürgen Hardt

10. 10. Rede · Derya Türk-Nachbaur · SPD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stimmen heute über die letztmalige Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNIFIL ab. „Letztmalig“, das klingt nach Abschluss; aber es wäre ein Fehler, das mit Abkehr zu verwechseln. Wenn wir auf die Lage schauen, dann wissen wir

    Rede einzeln öffnenProfil von Derya Türk-Nachbaur

11. 11. Rede · Derya Türk-Nachbaur · SPD

    – nicht aus dem Blick verliert. Vielen Dank.

    Rede einzeln öffnenProfil von Derya Türk-Nachbaur