Reden von Ulla Jelpke

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97 Reden

24. Juni 2021Bericht der Unabhängigen Kommission AntiziganismusFrau Präsidentin! Lieber Zentralrat! Lieber Herr Rose! Ich bin stolz darauf, dass ich heute meine letzte Rede nach 30 Jahren Arbeit im Bundestag zu diesem Thema24. Juni 202119. Wahlperiode · 236. Sitzung488 Wörter5 Vermerke
24. Juni 2021Auf Ebene der EU zur politischen Vernunft und den bewährten Grundsätzen des nationalen und…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch in der letzten Sitzungswoche hetzt die AfD mal wieder gegen Geflüchtete und glänzt erneut mit asylpolitischer Inkom24. Juni 202119. Wahlperiode · 236. Sitzung318 Wörter8 Vermerke
23. Juni 2021Gruppenverfahren zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte einführenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Afghanische Ortskräfte, die aufgrund ihrer Tätigkeit für deutsche Institutionen gefährdet sind, müssen schnell und unb23. Juni 202119. Wahlperiode · 235. Sitzung330 Wörter3 Vermerke
10. Juni 20215. RedeDrucksache 19/30468Das Problem rassistischer Polizeikontrollen muss endlich auf die Tagesordnung.10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung9 Wörter2 Vermerke
10. Juni 20214. RedeDrucksache 19/30468Ja, ich komme auch gleich zum Ende.10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung7 Wörter
10. Juni 20213. RedeDrucksache 19/30468– ist eine Streichung der Regelung des willkürlichen Racial Profilings. Das wäre in der Tat ein Problem, über das man hier hätte diskutieren müssen.10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung23 Wörter
10. Juni 20212. RedeDrucksache 19/30468Ich will hier daran erinnern: Das sind immerhin Menschen, die legal hier sind und damit das Recht haben, rechtsstaatlich behandelt zu werden. Was man im Gesetze10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung29 Wörter1 Vermerk
10. Juni 20211. RedeDrucksache 19/30468Danke. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir sprechen jetzt, nachdem wir eben über das Verfassungsschutzrecht debattiert haben, über weiter gehende Be10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung345 Wörter7 Vermerke
10. Juni 2021Neues Forschungsfeld beim Forschungszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD arbeitet sich mit den vorliegenden Anträgen, aber auch mit dem Beitrag heute von Herrn Baumann einmal mehr an 10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung639 Wörter12 Vermerke
24. März 20212. RedeMenschenwürdige Unterbringung an den europäischen Außengrenzen und faire Asylverfahren sic…Deswegen sage ich zum Schluss: Alle Geflüchteten haben das Recht auf ein faires Asylverfahren. Das sollte weiterhin die Grundlage sein, wenn man über Asylpoliti24. März 202119. Wahlperiode · 217. Sitzung40 Wörter3 Vermerke
24. März 20211. RedeMenschenwürdige Unterbringung an den europäischen Außengrenzen und faire Asylverfahren sic…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erst in der vergangenen Woche kamen erneut 60 Schutzsuchende vor der libyschen Küste ums Leben, nachdem ihr Boot in Bran24. März 202119. Wahlperiode · 217. Sitzung379 Wörter5 Vermerke
26. Feb. 2021Verlässliche Perspektive schaffenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die FDP will sicherstellen lassen, dass es keine langfristigen Grenzkontrollen in der EU gibt. Wir sagen: Es soll auch26. Feb. 202119. Wahlperiode · 213. Sitzung381 Wörter11 Vermerke
25. Feb. 20212. RedeVerein Indymedia verbietenSie wollen doch gar keine Debatte; das zeigen Sie doch gerade. Weil jeder anonym auf Indymedia veröffentlichen kann, findet sich dort leider auch viel Müll – zw25. Feb. 202119. Wahlperiode · 212. Sitzung262 Wörter12 Vermerke
25. Feb. 20211. RedeVerein Indymedia verbietenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss schon sagen: Die AfD hat nicht mal verstanden, dass Indymedia gar kein Verein im Sinne des Vereinsgesetzes is25. Feb. 202119. Wahlperiode · 212. Sitzung124 Wörter6 Vermerke
12. Feb. 2021Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Koalition begründet ihren Gesetzentwurf damit, ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen. Das Gericht ha12. Feb. 202119. Wahlperiode · 210. Sitzung317 Wörter6 Vermerke
11. Feb. 2021Drucksache 19/26603Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Koalition will das Prinzip des Meldescheins, den Übernachtungsgäste in Hotels unterschreiben müssen, abändern. Kün11. Feb. 202119. Wahlperiode · 209. Sitzung342 Wörter4 Vermerke
10. Feb. 2021Verlängerung der Westbalkanregelung zurücknehmenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Linke hat von Anfang an die Einwanderung von Menschen aus dem Westbalkan immer begrüßt, und von daher begrüßen wir10. Feb. 202119. Wahlperiode · 208. Sitzung446 Wörter8 Vermerke
14. Jan. 2021Rechtsgrundlagen für einen Präventivgewahrsam auf Bundesebene für Gefährder zeitnah schaff…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die AfD möchte Menschen, die sich keiner Straftat schuldig gemacht haben, auf bloßen Verdacht hin hinter Gitter bringen.14. Jan. 202119. Wahlperiode · 204. Sitzung354 Wörter8 Vermerke
17. Dez. 20203. RedeFür einen solidarischen und menschenrechtsbasierten Neuanfang in der Europäischen Flüchtli…Ich möchte ihm diese gerne überreichen. Ich denke, er wird sich freuen; denn die Aufklärung muss endlich dazu führen, dass das Schweigen gebrochen wird und eine17. Dez. 202019. Wahlperiode · 202. Sitzung48 Wörter3 Vermerke
17. Dez. 20202. RedeFür einen solidarischen und menschenrechtsbasierten Neuanfang in der Europäischen Flüchtli…Deshalb, meine Damen und Herren, habe ich ihm heute die Dokumentation von NGOs und von Europaabgeordneten, die in zwei Bänden zusammengefasst sind und akribisch17. Dez. 202019. Wahlperiode · 202. Sitzung27 Wörter
17. Dez. 20201. RedeFür einen solidarischen und menschenrechtsbasierten Neuanfang in der Europäischen Flüchtli…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Keine Angst, das ist nicht mein Redemanuskript; ich komme später darauf zu sprechen. Noch im November zeigte sich Innenm17. Dez. 202019. Wahlperiode · 202. Sitzung325 Wörter8 Vermerke
19. Nov. 2020Drucksache 19/24122Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf regelt die Begleitvorschriften zu einer EU-Verordnung, mit der die Abgabe von Ausgangsmate19. Nov. 202019. Wahlperiode · 192. Sitzung372 Wörter4 Vermerke
05. Nov. 2020Drucksache 19/24008Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Regierungskoalition will Regelungen aus dem Terrorismusbekämpfungsgesetz entfristen lassen. Konkret geht es etwa um 05. Nov. 202019. Wahlperiode · 189. Sitzung353 Wörter7 Vermerke
05. Nov. 2020Drucksache 19/15259Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Grünen fordern einen regelmäßigen Sicherheitsbericht, der eine Analyse der Polizeilichen Kriminalstatistik vornimm05. Nov. 202019. Wahlperiode · 189. Sitzung326 Wörter4 Vermerke
09. Okt. 2020Drucksache 19/23186Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch Die Linke begrüßt, dass die Koalition Leistungsausschlüsse von Unionsbürgern, die in Deutschland leben und arbeiten09. Okt. 202019. Wahlperiode · 184. Sitzung394 Wörter5 Vermerke
07. Okt. 2020Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die hier von der Regierung vorgeschlagenen Änderungen im Bundesmeldegesetz bleiben unserer Meinung nach weit hinter de07. Okt. 202019. Wahlperiode · 182. Sitzung342 Wörter8 Vermerke
18. Sept. 20202. RedeLager auf den griechischen Inseln auflösen und Geflüchtete in Deutschland aufnehmenZum Schluss möchte ich noch mal daran erinnern: 60 Flüchtlingsorganisationen werden dazu aufrufen, am Sonntag hier in Deutschland zu demonstrieren, und zwar ruf18. Sept. 202019. Wahlperiode · 177. Sitzung38 Wörter2 Vermerke
18. Sept. 20201. RedeLager auf den griechischen Inseln auflösen und Geflüchtete in Deutschland aufnehmenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Vorredner und auch Sie von der FDP haben viel von Lösungen gesprochen; aber einen Lösungsvorschlag, was denn jetzt18. Sept. 202019. Wahlperiode · 177. Sitzung507 Wörter15 Vermerke
16. Sept. 20202. RedeRede im PlenumJa, klar. – Ich möchte Sie noch auf Folgendes ansprechen: Sie haben hier selbst gesagt, dass große Lager, also Hotspots, von der Größenordnung her ein Fehler wa16. Sept. 202019. Wahlperiode · 175. Sitzung88 Wörter
16. Sept. 20201. RedeRede im PlenumDanke, Herr Präsident. – Herr Minister, Moria war ein menschenverachtendes Lager, eine Schande Europas. Jeder in diesem Haus, der dort war, hat betont, dass das16. Sept. 202019. Wahlperiode · 175. Sitzung119 Wörter1 Vermerk
10. Sept. 2020Rede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Dem letzten Punkt, den Herrn Kuhle eben angesprochen hat, kann ich mich nur anschließen. Auch ich finde, dass Drittstaat10. Sept. 202019. Wahlperiode · 173. Sitzung362 Wörter6 Vermerke
09. Sept. 20203. RedeBefragung der BundesregierungHier draußen stehen 13 000 Stühle unter dem Motto „Wir haben Platz“. Ich meine, die Bundesregierung bzw. Deutschland hat sich bisher nicht mit Ruhm bekleckert. 09. Sept. 202019. Wahlperiode · 172. Sitzung82 Wörter1 Vermerk
09. Sept. 20202. RedeBefragung der BundesregierungJa.09. Sept. 202019. Wahlperiode · 172. Sitzung1 Wörter
09. Sept. 20201. RedeBefragung der BundesregierungDanke, Herr Präsident. – Herr Minister, heute Nacht ist auf Lesbos das größte Lager der EU abgebrannt. Dieses Lager ist für 2 800 Menschen ausgelegt. Tatsächlic09. Sept. 202019. Wahlperiode · 172. Sitzung129 Wörter
05. März 20203. RedeAktuelle StundeDanke, Frau Präsidentin. – Ich möchte hier eines noch einmal sehr deutlich machen, weil der Kollege Frei mich gerade ziemlich scharf angegriffen hat: Ich habe s05. März 202019. Wahlperiode · 149. Sitzung145 Wörter6 Vermerke
05. März 20202. RedeAktuelle StundeIch komme zum Schluss. – Wenn Sie nicht erkannt haben, dass das eine Erpressungspolitik von Erdogan ist, dann tut es mir wirklich leid, dann wollen Sie einfach 05. März 202019. Wahlperiode · 149. Sitzung29 Wörter2 Vermerke
05. März 20201. RedeAktuelle StundeFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zweifellos schreckliche Bilder erreichen uns aus Idlib; denn die syrisch-russischen Truppen nehmen bei ihrem Kampf geg05. März 202019. Wahlperiode · 149. Sitzung563 Wörter14 Vermerke
04. März 20206. RedeBesonders Schutzbedürftige aus dem Mittelmeerraum aufnehmen und kommunale Aufnahme ermögli…Die Kommunen müssen unterstützt werden. Die Möglichkeit einer europäischen, solidarischen Lösung ist nur dann gegeben, wenn wir endlich den Anfang machen und ni04. März 202019. Wahlperiode · 148. Sitzung35 Wörter2 Vermerke
04. März 20205. RedeBesonders Schutzbedürftige aus dem Mittelmeerraum aufnehmen und kommunale Aufnahme ermögli…Nein, danke. Das muss ich nicht haben. Bei dieser Fraktion kann man wirklich nur noch sagen: grausam. Meine Damen und Herren, es gibt in Deutschland eine große 04. März 202019. Wahlperiode · 148. Sitzung105 Wörter5 Vermerke
04. März 20204. RedeBesonders Schutzbedürftige aus dem Mittelmeerraum aufnehmen und kommunale Aufnahme ermögli…„Von wem?“, habe ich eigentlich gefragt.04. März 202019. Wahlperiode · 148. Sitzung6 Wörter
04. März 20203. RedeBesonders Schutzbedürftige aus dem Mittelmeerraum aufnehmen und kommunale Aufnahme ermögli…Nein.04. März 202019. Wahlperiode · 148. Sitzung1 Wörter1 Vermerk
04. März 20202. RedeBesonders Schutzbedürftige aus dem Mittelmeerraum aufnehmen und kommunale Aufnahme ermögli…Von wem?04. März 202019. Wahlperiode · 148. Sitzung2 Wörter
04. März 20201. RedeBesonders Schutzbedürftige aus dem Mittelmeerraum aufnehmen und kommunale Aufnahme ermögli…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kollege Strasser, es wäre wenigstens ein Anfang der Solidarität, mit den Städten anzufangen, die bereit sind, Flüchtling04. März 202019. Wahlperiode · 148. Sitzung272 Wörter6 Vermerke
13. Feb. 2020Verstärktes und effektiveres Vorgehen gegen die Ausbreitung des Islamismus in DeutschlandHerr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Tat geht es wieder einmal um die Lieblingswahnvorstellung der AfD: die angeblich drohende Islamisierung Deutschla13. Feb. 202019. Wahlperiode · 146. Sitzung668 Wörter13 Vermerke
30. Jan. 2020Einbürgerungsanspruch für Nachfahren der Verfolgten des NS-RegimesFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Für Die Linke ist ganz klar: Menschen, deren Vorfahren wegen NS-Unrecht die deutsche Staatsangehörigkeit verloren habe30. Jan. 202019. Wahlperiode · 143. Sitzung643 Wörter7 Vermerke
29. Jan. 20202. RedeHotspots in GriechenlandWir brauchen ein europäisches Asylsystem, das diesen Namen wirklich verdient. Ich danke Ihnen.29. Jan. 202019. Wahlperiode · 142. Sitzung13 Wörter2 Vermerke
29. Jan. 20201. RedeHotspots in GriechenlandFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Frei, seit Jahren diskutieren wir über europäische Maßstäbe, seit Jahren diskutieren wir über Griechenlan29. Jan. 202019. Wahlperiode · 142. Sitzung513 Wörter9 Vermerke
27. Juni 20193. RedeRede im PlenumIch habe überhaupt nicht von einem „neuen Begriff“ gesprochen, sondern es wird eine neue Festlegung getroffen. Sie kennen das Urteil des Bundesverwaltungsgerich27. Juni 201919. Wahlperiode · 107. Sitzung371 Wörter9 Vermerke
27. Juni 20192. RedeRede im PlenumJa, gerne.27. Juni 201919. Wahlperiode · 107. Sitzung2 Wörter
27. Juni 20191. RedeRede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung legt hier den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes vor, das sie vers27. Juni 201919. Wahlperiode · 107. Sitzung309 Wörter6 Vermerke