Reden von Wieland Schinnenburg

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Wahlperiode

62 Reden

25. Aug. 2021Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler TragweiteVielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Herr Kollege, was muss noch passieren, damit Sie dafür sind, die epidemische Lage von nationaler Tragweite zu beende25. Aug. 202119. Wahlperiode · 238. Sitzung87 Wörter
24. Juni 2021Drucksachen 19/30938, 19/31118Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen von den Koalitionsfraktionen, beim Stiftungsrecht zeigen Sie, dass Sie durchaus wissen, wi24. Juni 202119. Wahlperiode · 236. Sitzung554 Wörter9 Vermerke
09. Juni 2021Presseberichte über vermeintlich minderwertige Masken für benachteiligte Menschen und erne…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, es stimmt, die Coronapandemie war die größte Herausforderung seit Jahrzehnten für die Welt, für Deutschland. Minis09. Juni 202119. Wahlperiode · 232. Sitzung935 Wörter9 Vermerke
19. Mai 2021Rede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Herr Bundesminister, es ist ja Ihre Aufgabe, auf die sparsame Verwendung der Gelder des Steuerzahlers zu achten. Ich möchte Sie j19. Mai 202119. Wahlperiode · 229. Sitzung126 Wörter
06. Mai 20213. RedeAntrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz…Ich verstehe gar nicht, wie Sie auf die Idee kommen, dass eine Verfassungsbeschwerde ein stumpfes Schwert ist. Sie ist eines der schärfsten Schwerter, die Bürge06. Mai 202119. Wahlperiode · 227. Sitzung390 Wörter6 Vermerke
06. Mai 20212. RedeAntrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz…Aber bitte schön.06. Mai 202119. Wahlperiode · 227. Sitzung3 Wörter
06. Mai 20211. RedeAntrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn der Herr Brandner geredet hat, muss ich mir erst mal die Haare richten. Da wird so viel Wind gemacht. Aber Herr Bra06. Mai 202119. Wahlperiode · 227. Sitzung562 Wörter11 Vermerke
05. Mai 20212. RedeRede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Frage zulassen. – Herr Bundesminister, Sie sagten gerade in Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn Brandner: Ja, die Bu05. Mai 202119. Wahlperiode · 226. Sitzung141 Wörter
05. Mai 20211. RedeRede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Herr Bundesminister, Stichwort „Escape-Mutationen“. Die Hersteller sagen uns ja, sie könnten innerhalb von wenigen Wochen ihren I05. Mai 202119. Wahlperiode · 226. Sitzung113 Wörter
21. Apr. 2021SuizidhilfeHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Im Eid des Hippokrates hieß es ganz unmissverständlich: Ich werde niemandem, auch nicht auf seine Bitte hin, ein tödlich21. Apr. 202119. Wahlperiode · 223. Sitzung417 Wörter4 Vermerke
15. Apr. 2021Drucksache 19/28517Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht unter diesem Tagesordnungspunkt um zwei Dinge – das wurde hier schon gesagt –: zum einen um einen Gesetzentwur15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung568 Wörter3 Vermerke
15. Apr. 2021Pflicht des Deutschen Bundestages als Legislative, staatliche Handlungsmöglichkeiten zu be…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei meiner letzten Rede hatte ich eine Lupe mitgebracht, um den Antrag der AfD genauer zu untersuchen. Heute habe ich Ih15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung553 Wörter11 Vermerke
25. März 2021Alternative Lösungen statt LockdownFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Coronapandemie haben wir zwei, die unsere Gesundheit gefährden: Das eine ist das Coronavirus, klar. Das andere 25. März 202119. Wahlperiode · 218. Sitzung734 Wörter11 Vermerke
05. März 2021Unnötige Impfrisiken vermeidenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wissen Sie, was das ist? – Das ist eine Lupe. Die habe ich mir extra besorgt, um in Ihren Anträgen nach irgendwas Brau05. März 202119. Wahlperiode · 216. Sitzung560 Wörter12 Vermerke
26. Feb. 2021Mehr Transparenz und mehr Anreize für eine bessere Versorgung im Wettbewerb der gesetzlich…Vielen Dank, Herr Heidenblut, dass Sie die Frage zulassen. – Da Sie das Bild mit den Puzzleteilen weiter vertiefen: Stimmen Sie mir zu, dass es wenig Sinn hat, 26. Feb. 202119. Wahlperiode · 213. Sitzung34 Wörter1 Vermerk
24. Feb. 2021Rede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben ja jetzt mehrfach gesagt, Sie würden nicht nur auf den Inzidenzwert abstellen, sondern auch auf verschie24. Feb. 202119. Wahlperiode · 211. Sitzung139 Wörter
12. Feb. 2021Den Öffentlichen Gesundheitsdienst dauerhaft stärken, die Public-Health-Perspektive in uns…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gar keine Frage: Der Öffentliche Gesundheitsdienst spielt eine ganz wesentliche Rolle. Wer daran noch Zweifel hatte, d12. Feb. 202119. Wahlperiode · 210. Sitzung460 Wörter5 Vermerke
12. Feb. 2021Rede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen fehlt es an D und an D. Dafür haben Sie ein drittes D zu viel. Der Reihe nach12. Feb. 202119. Wahlperiode · 210. Sitzung503 Wörter9 Vermerke
29. Jan. 2021Drucksache 19/26248Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage erlauben. – Ich habe eigentlich nur fast eine Anregung. Sie werden ja wahrscheinlich unseren Gesetzentwurf29. Jan. 202119. Wahlperiode · 207. Sitzung58 Wörter1 Vermerk
29. Jan. 2021Preise staatlich regulierenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin den Linken sehr dankbar, dass sie diesen Antrag gestellt haben. Sie sorgen für Klarheit: Derjenige, der sich b29. Jan. 202119. Wahlperiode · 207. Sitzung396 Wörter5 Vermerke
29. Jan. 2021Änderung des InfektionsschutzgesetzesHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Es bleibt dabei: Herr Brandner kann keine juristischen Texte verfassen. Das war im Oktober letzten Jahres schon so, und 29. Jan. 202119. Wahlperiode · 207. Sitzung649 Wörter19 Vermerke
28. Jan. 2021Drucksache 19/26249Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich hatte in der ersten Lesung bereits darauf hingewiesen, dass es sehr gut ist, dass hier ein neues Gesetz beschlossen wird. D28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung592 Wörter5 Vermerke
17. Dez. 2020Rede im PlenumVielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Henke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es ist eigentlich mehr eine Bemerkung. Wir haben es mehrfach im G17. Dez. 202019. Wahlperiode · 202. Sitzung169 Wörter2 Vermerke
10. Dez. 2020Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es war einmal ein Staatssekretär im Finanzministerium, der achtete sehr darauf, dass mit den Steuergeldern sparsam umg10. Dez. 202019. Wahlperiode · 199. Sitzung685 Wörter9 Vermerke
25. Nov. 2020Berufsbild schützen und weiterentwickelnFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, es ist gut, dass wir ein neues Gesetz bekommen. Das alte Gesetz ist fast 30 Jahre alt, und seitdem hat sich sehr v25. Nov. 202019. Wahlperiode · 194. Sitzung530 Wörter8 Vermerke
18. Nov. 2020Drucksache 19/24334Herr Fechner, zunächst einmal ist es mir peinlich, dass ich nach diesem Beitrag zu Ihnen sprechen muss. Rein technisch ging es nicht anders. Es muss leider so s18. Nov. 202019. Wahlperiode · 191. Sitzung149 Wörter2 Vermerke
06. Nov. 2020Gesundheitlichen und wirtschaftlichen Kollaps verhindern, Kollateralschäden vermeidenVielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Frage zulassen. – Ich habe mir den Gesetzentwurf angeschaut. In § 28a Absatz 1 steht ganz am Ende der bemerkenswerte Sat06. Nov. 202019. Wahlperiode · 190. Sitzung113 Wörter1 Vermerk
05. Nov. 2020Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und d…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Uns liegen vier Anträge der Linken vor. Mit diesen Anträgen wollen Sie die PKV zunächst schwächen und dann abschaffen.05. Nov. 202019. Wahlperiode · 189. Sitzung475 Wörter8 Vermerke
04. Nov. 20202. RedeRede im PlenumIch hatte ja vorhin schon gesagt: Es liegt gar nicht mal an den Finanzen, weil Deutschland bisher schon sehr viel ausgegeben hat. Außerdem reden wir über das ne04. Nov. 202019. Wahlperiode · 188. Sitzung91 Wörter
04. Nov. 20201. RedeRede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich möchte Ihren Blick auf die langen Verfahrensdauern in Deutschland lenken. Darüber ärgern sich sehr viele Men04. Nov. 202019. Wahlperiode · 188. Sitzung99 Wörter
30. Okt. 2020Einsetzung eines 4. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode (SARS-CoV-2-Pandemie)Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Brandner, Sie sind offenbar der Autor dieses Normenkontrollantrages. Ich wünsche Ihren Mandanten, dass Sie sie wese30. Okt. 202019. Wahlperiode · 187. Sitzung471 Wörter8 Vermerke
29. Okt. 2020Drucksache 19/23606Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen von der Union und von der SPD, kommen Sie aus dem Beton. Sehen Sie endlich mal ein, dass die Cannabispoli29. Okt. 202019. Wahlperiode · 186. Sitzung656 Wörter11 Vermerke
03. Juli 2020Drucksache 19/20708Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister, das waren ja wieder mal salbungsvolle Worte von Ihnen. Aber ich möchte ein Thema mal aufgre03. Juli 202019. Wahlperiode · 171. Sitzung498 Wörter4 Vermerke
01. Juli 2020Befragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte auf das Gutachten zurückkommen. Dieser Begriff „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ist der juristische Begriff01. Juli 202019. Wahlperiode · 169. Sitzung113 Wörter
18. Juni 20202. RedeBevölkerung weiter schützen, Parlamentsrechte wahrenHerr Kollege, habe ich Sie richtig verstanden, dass wir schon in einer zweiten Welle sind? Die zweite Frage: Glauben Sie im Ernst, dass den Menschen in Husum, i18. Juni 202019. Wahlperiode · 166. Sitzung91 Wörter1 Vermerk
18. Juni 20201. RedeBevölkerung weiter schützen, Parlamentsrechte wahrenHerr Kollege Rüddel, erst mal vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Ich wollte eigentlich eine andere Frage stellen. Aber nach Ihrer letzten Bemerkung mus18. Juni 202019. Wahlperiode · 166. Sitzung90 Wörter1 Vermerk
17. Juni 20202. RedeRede im PlenumDie Zahl habe ich von Ihrem Kollegen Herrn Gebhart heute Morgen im Gesundheitsausschuss. Ich muss nur nachfragen, weil das ja eine vertrauliche Sitzung war: Sie17. Juni 202019. Wahlperiode · 165. Sitzung36 Wörter
17. Juni 20201. RedeRede im PlenumHerr Minister, ist es richtig, dass bei über der Hälfte der im Ausland bestellten Schutzausrüstung Probleme auftraten, sei es, dass sie nicht geliefert wurde, s17. Juni 202019. Wahlperiode · 165. Sitzung48 Wörter
27. Mai 2020Befragung der BundesregierungSelbstverständlich nur eine. – Herr Minister, Sie haben jetzt dargelegt zu einem Sofortnotprogramm bezüglich Corona. Stimmen Sie mir zu, dass wir in Deutschland27. Mai 202019. Wahlperiode · 162. Sitzung90 Wörter
15. Mai 20203. RedeSechs-Stunden-Schichten retten LebenFrau Kollegin, zunächst einmal bin ich sehr dafür, alle Maßnahmen zu ergreifen, die sowohl Patienten als auch Pflegepersonal schützen. Da gibt es eine ganze Men15. Mai 202019. Wahlperiode · 161. Sitzung248 Wörter5 Vermerke
15. Mai 20202. RedeSechs-Stunden-Schichten retten LebenBitte schön. Von wem?15. Mai 202019. Wahlperiode · 161. Sitzung4 Wörter
15. Mai 20201. RedeSechs-Stunden-Schichten retten LebenVielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! In diesen Tagen kann man oft hören: Die Pflegekräfte sind die Helden der Coronapandemie. – Das stimmt. Da15. Mai 202019. Wahlperiode · 161. Sitzung609 Wörter9 Vermerke
13. Mai 2020Befragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Frage zulassen. – Frau Bundeskanzlerin, es schließt sich direkt an. Wir sprachen jetzt über direkte Grenzbeziehungen, 13. Mai 202019. Wahlperiode · 159. Sitzung72 Wörter
11. März 2020Befragung der BundesregierungEs ist gut, dass wir genügend Laborkapazitäten haben, aber ich bekomme immer wieder Meldungen von Bürgern, dass sie gerne einen Test machen würden, aber das seh11. März 202019. Wahlperiode · 151. Sitzung47 Wörter1 Vermerk
28. Nov. 20192. RedeEinzelplan 15 Bundesministerium für GesundheitNein, vielen Dank. Sie können sich gerne nachher melden. Die FDP ist der Meinung, dass wir den Cannabisanbau in Deutschland deutlich ausbauen sollten auf bis zu28. Nov. 201919. Wahlperiode · 131. Sitzung127 Wörter3 Vermerke
28. Nov. 20191. RedeEinzelplan 15 Bundesministerium für GesundheitHerr Präsident! Meine Damen und Herren! In der deutschen Gesundheitspolitik läuft einiges grundsätzlich falsch. Das kann man auch am Haushalt erkennen. Herr Min28. Nov. 201919. Wahlperiode · 131. Sitzung586 Wörter7 Vermerke
08. Nov. 2019Die doppelte Pflegegarantie umsetzenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich diesen Antrag der Grünen gelesen habe, habe ich mich doch einigermaßen gewundert. Denn er widerspricht in viel08. Nov. 201919. Wahlperiode · 125. Sitzung512 Wörter13 Vermerke
18. Okt. 2019Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigernVielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Frage zulassen. – Ihr Kollege Pilsinger hat sich gerade dahin gehend geäußert, dass es seiner Meinung nach sogar sinnvol18. Okt. 201919. Wahlperiode · 119. Sitzung64 Wörter
26. Sept. 2019Drucksache 19/13585Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir reden über einen Gesetzentwurf, der im Ansatz völlig richtig ist. Wir finden es gut, dass künftig Psychotherapeuten 26. Sept. 201919. Wahlperiode · 115. Sitzung511 Wörter9 Vermerke
13. Sept. 2019Rede im PlenumVielen Dank, dass Sie die Frage erlauben, Frau Kollegin. – Sie haben ja nun eine lange Liste mit Versprechungen vorgetragen – Stichwort „Vollkaskofinanzierung“.13. Sept. 201919. Wahlperiode · 113. Sitzung37 Wörter1 Vermerk