Tagesordnungspunkt 34 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 25. Juni 2021 · 237. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Dorothee Bär · CDU/CSU
Lieber Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Einen wunderschönen guten Morgen! Es war der 21. Februar 2019 – das ist also noch gar nicht so lange her, nämlich genau zwei Jahre und vier Monate –, als wir das erste Mal hier im Plenum des Deutschen Bundestages über unsere Umsetzungsstrategie zur Di
2. Rede · Joana Cotar · AfD
Herr Präsident! Werte Kollegen! Vier Jahre Digitalpolitik liegen jetzt hinter uns, oder das, was die Bundesregierung für Digitalpolitik gehalten hat. Zeit, Bilanz zu ziehen. Wo steht das digitale Deutschland nach weiteren vier Jahren Großer Koalition? Lassen wir doch zu Beginn den Wissenschaftlichen Beirat beim Wirtsch
3. Rede · Jens Zimmermann · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Cotar, wenn ich vom Verfassungsschutz überwacht werden würde, hätte auch ich Angst davor, wenn der mehr Befugnisse bekommt. Das ist leider eine Tatsache, Herr Kollege. Zur Bilanz dieser Legislaturperiode in der Digitalpolitik gehört auch, dass der Ton an den Volksempfä
4. Rede · Manuel Höferlin · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir nähern uns dem Ende der Legislaturperiode, und das ist natürlich die Zeit, Bilanz zu ziehen: Was sollte, was musste in der Digitalpolitik passieren? Eine flächendeckende Infrastruktur, eine digitale Infrastruktur von Weltklasse wollten Sie schaffen. Die
5. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Es ist kaum zu glauben, aber diese Bundesregierung hat tatsächlich eine ganze Legislatur vor sich hin regiert, ohne eine Digitalisierungsstrategie vorzulegen. So liegt vor uns nun ein Flickenteppich. Auf der B 96 bei mir in Fürstenberg konnte man nach einem Unfall nicht
6. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, Sie sehen: Unser Herz ist voll, es gibt viel Diskussionsbedarf in der Digitalpolitik. Aber bei den Vorrednern der Opposition muss ich sagen: Ein Buzzword nach dem anderen, keine Vision, die zeigt, wohin Sie eigentlich wollen. Am Ende frage ic
7. Rede · Elvan Korkmaz-Emre · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Viele Fragen, die wir für die alte, analoge Welt gelöst hatten, stellen sich heute in der digitalen Welt neu: Was ist die richtige Balance zwischen Öffentlichkeit und Privatheit, zwischen Sicherheit und Freiheit, zwischen Selbstbestimmung und Gemeininteresse? Auf fa
8. Rede · Tankred Schipanski · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich als digitalpolitischer Sprecher der Unionsfraktion und als letzter Redner hier die Debatte kurz zusammenfassen. Ich denke, die Debatte hat gezeigt, dass die Koalition sehr viele Digitalprojekte angestoßen hat, Projekte mit einem ganz klaren Nutzen und eine
9. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Groß waren die Versprechungen im Koalitionsvertrag. Deutschland sollte Digitalland und Weltspitze bei der digitalen Infrastruktur werden. Die bittere Bilanz: 71 Prozent der Deutschen sind von Ihrer Digitalpolitik enttäuscht. Weltweit und innereuropäisch ist Deutschland beim Digit
10. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich komme zum Schluss, Herr Präsident.
11. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, aber für einen fairen Wettbewerb, diskriminierungsfreie Plattformen und einen gemeinwohlorientierten Ordnungsrahmen für neue Technologien sind Sie sicher auch. Zeit jedenfalls, sie endlich zu nutzen! Ich danke Ihnen.