Zusatzpunkt 10 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 04. Juli 2024 · 181. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Alexander Throm · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Grenzkontrollen anlässlich der Fußballeuropameisterschaft haben das Licht angemacht, sodass man sehen kann, was an unserer Grenze passiert und wer alles so nach Deutschland einreisen will. Es hat sich gezeigt, dass der Missbrauch an unseren Grenzen viel
2. Rede · Dorothee Martin · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Unsere Innenministerin Nancy Faeser hat gesagt, dass es sichere Fußballspiele geben wird. Die Zwischenbilanz zeigt: Ja, die haben wir. Wir haben nicht nur auf dem Platz ein tolles Team, sondern auch neben dem Platz. Das liegt an den vielen, vi
3. Rede · Steffen Janich · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Begriff „Opposition“ beschreibt in der Politik eine Auffassung, die im Gegensatz zu einer Politik der Regierung steht. Zu unterscheiden ist das Vertreten einer tatsächlichen Gegenauffassung zur Regierungspolitik von dem Ausüben einer Scheinopposition. Eine Scheinopposition
4. Rede · Leon Eckert · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Es ist heiß. Sie sind um 3 Uhr nachts aus Italien losgefahren, um den Stau zu umgehen. Sie sind seit Stunden unterwegs. Alle sind genervt. Hinter Ihnen die Kinder, tickende Zeitbomben; die Situation kann jederzeit eskali
5. Rede · Konstantin Kuhle · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir schaffen die Grenzen zwischen unseren Ländern ab. – Diesen Satz sagten im Mai 1984 der damalige französische Staatspräsident François Mitterrand und der damalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl in Saarbrücken. Wenige Monate nach dieser Ankündigung setzten sie ihr Verspre
6. Rede · Sebastian Fiedler · SPD
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, das ein bisschen zu sortieren und Ihren zweiseitigen Antrag in zwei Grundaussagen zusammenzufassen. Der eine Satz steht im Zentrum – ich zitiere –: „Die hohe Notwendigkeit für Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen haben die jüngsten Maßnahmen währ
7. Rede · Stefan Seidler · Fraktionslos
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei uns im Grenzland sind die Grenzkontrollen seit vielen Jahren ein politischer Dauerbrenner. Dänemark hat die vorübergehenden Grenzkontrollen inzwischen mehr als acht Jahre lang immer wieder verlängert. Starke Einschränkungen gehören somit zum All
8. Rede · Detlef Seif · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich finde es wirklich erstaunlich, wie jetzt von der SPD-Fraktion bestritten wird, was der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese gesagt hat. Ich habe hier das Interview im „Tagesspiegel“ vorliegen. Er hat von einer Verlängerung der bestehenden Grenzkontrollen gesproc
9. Rede · Detlef Seif · CDU/CSU
Ja?
10. Rede · Detlef Seif · CDU/CSU
Ja, gerne.
11. Rede · Maik Außendorf · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank für das Zulassen der Frage. – Herr Seif, die Unionsfraktion gibt sich ja gerne als die Fürsprecherin der Wirtschaft in diesem Land. Sie kommen aus der Nähe von Aachen. Ist Ihnen bekannt, dass allein in der Euregio Aachen täglich über 12 000 Menschen auf dem Weg von und zur Arbeit die Grenzen überqueren und
12. Rede · Detlef Seif · CDU/CSU
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt sich nicht nur als Vertreterin für wirtschaftliche Interessen, sondern wir haben die Wirtschaft fest im Blick, gerade was den Green Deal angeht, was Klimaschutzpolitik angeht. Das haben Sie in weiten Teilen schon aus den Augen verloren. Noch mal: Es geht nicht darum, dass die Grenzen
13. Rede · Detlef Seif · CDU/CSU
– keine Schäden herbeizuführen. Vielen Dank.
14. Rede · Mechthilde Wittmann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wie heute schon erläutert, leisten 22 000 wunderbar ausgebildete und hochmotivierte Bundespolizisten derzeit den Dienst an den Grenzen, und sie tun dies nicht etwa, weil sie das nicht möchten, sondern weil sie die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger gewährleisten wollen
15. Rede · Mechthilde Wittmann · CDU/CSU
Ich bekomme Gott sei Dank noch eine Chance. Sehr schön.
16. Rede · Mechthilde Wittmann · CDU/CSU
Das weiß ich.
17. Rede · Mechthilde Wittmann · CDU/CSU
Schade! Sehr schade! Vielen Dank.