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Einzelplan 12 · 21. Wahlperiode

Bundestagsdebatte vom 08. Juli 2025 · 16. Sitzung

Reden
22
Reaktionswert
Lebhaft

Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

  1. 1. Rede · Patrick Schnieder · CDU/CSU

    PatrickSchniederBundesminister für VerkehrBundesminister BMVPatrick Schnieder, Bundesminister für Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Monaten gab es für die Menschen in Oberhausen und Umgebung eine Nachricht, auf die sie sicher gern verzichtet hätten: Die Autobahnbrücke d

  2. 2. Rede · Wolfgang Wiehle · AfD

    WolfgangWiehleAfDWolfgang Wiehle (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister, was hat sich eigentlich jetzt wirklich geändert nach der Ampel? War wohl nix – das ist mein Fazit nach der Regierungsbildung. Bei der Migration passiert fast nichts, beim Bürgergeld auch nich

  3. 3. Rede · Uwe Schmidt · SPD

    UweSchmidtSPDUwe Schmidt (SPD): Moin, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Moin, Kolleginnen und Kollegen! Mobilität ist eine der Grundlagen für Lebensqualität und Wohlstand in Deutschland. Sie muss bezahlbar, verfügbar und umweltfreundlich sein. Doch unsere Infrastruktur stößt mittlerweile an ihre Belastungsgr

  4. 4. Rede · Paula Piechotta · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Dr.PaulaPiechottaBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger und vor allen Dingen auch liebe Mitglieder der Regierung! Es sind jetzt ein paar Tage vergangen, seitdem diese Regierung besteht. W

  5. 5. Rede · Sascha Wagner · Die Linke

    SaschaWagnerDie LinkeSascha Wagner (Die Linke): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mein Wahlkreis liegt im schönen Nordrhein-Westfalen. Das heißt, um nach Berlin zu kommen, bin ich auf die Deutsche Bahn angewiesen wie viele andere von Ihnen hier im Raum auch. Nun kann ich Ihnen die dollsten

  6. 6. Rede · Stephan Stracke · CDU/CSU

    StephanStrackeCDU/CSUStephan Stracke (CDU/CSU): Herr Präsident! Lieber Herr Bundesminister Patrick Schnieder! Meine werten Kolleginnen und Kollegen! Wir modernisieren unser Land – dafür steht die schwarz-rote Koalition –, denn der Bedarf an Erneuerung ist offenkundig bei Straße, Schiene und bei den Wasserwegen. Wir inv

  7. 7. Rede · Marcus Bühl · AfD

    MarcusBühlAfDMarcus Bühl (AfD): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Verkehrsminister, die Lage in dem von Ihnen übernommenen Ministerium ist katastrophal. Die maroden Bundesstraßen und Brücken sind das fatale Resultat des Abwirtschaftens unserer Infrastruktur durch CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne. (Beifall

  8. 8. Rede · Armand Zorn · SPD

    ArmandZornSPDArmand Zorn (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Haushaltsaufstellungen sind Momente der Wahrheit. Da zeigt sich, was aus Wahlabsichten und politischen Forderungen geworden ist, und diese resultieren in konkreten Handlungsempfehlungen der Bundesr

  9. 9. Rede · Victoria Broßart · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    VictoriaBroßartBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENVictoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Elektrifizierung der Franken–Sachsen–Magistrale: nicht finanziert. Die Neubaustrecke Mannheim–Frankfurt: nicht finanziert. Der Ausbau der digitalen Knoten München und Frankf

  10. 10. Rede · Jorrit Bosch · Die Linke

    JorritBoschDie LinkeJorrit Bosch (Die Linke): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Deutschland steht am Bahnsteig und wartet – auf einen Haushalt, der uns endlich Richtung Zukunft bringt. Doch was heute einfährt, ist eher ein verspäteter Regionalexpress mit defekter Klimaanlage, durchgesessenen

  11. 11. Rede · Carl-Philipp Sassenrath · CDU/CSU

    Carl-PhilippSassenrathCDU/CSUCarl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU): Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ganz schön viel ist ganz schön schnell passiert mit dieser Regierungskoalition. Ich habe den Eindruck, wir sind in der Beschleunigungsphase der Arbeitskoalition. Da ist

  12. 12. Rede · Paula Piechotta · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Dr.PaulaPiechottaBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Kollege Sassenrath, Sie haben mich direkt angesprochen. Ich würde Ihnen sogar zustimmen, dass man den aktuellen Regierungsentwurf, insbesondere im Einzelplan 12 – Verkehr –, nicht mit dem letzten Entwurf der Ampelregierung

  13. 13. Rede · Carl-Philipp Sassenrath · CDU/CSU

    Carl-PhilippSassenrathCDU/CSUCarl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU): Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Dr. Piechotta, das war nicht die Zahl, die Sie eben genannt haben. (Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doch!) Insofern habe ich das richtiggestellt. In einem Punkt bin ich aber fast bei Ihnen: Wir müssen weiter

  14. 14. Rede · René Bochmann · AfD

    RenéBochmannAfDRené Bochmann (AfD): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Im jetzt zu behandelnden Einzelplan 12 spreche ich zur See- und Binnenschifffahrt, dem Hafenstandort Deutschland und den Baumaßnahmen an den Bundeswasserstraßen. Die jahrzehntelang sträflich vernachlässigte Bundeswasser

  15. 15. Rede · Isabel Cademartori · SPD

    IsabelCademartoriSPDIsabel Cademartori (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der heute vorliegende Haushalt ist mehr als nur ein Zahlenwerk, er ist ein klares Signal: Wir treiben die Mobilitätswende in Deutschland voran. Wir tun das mit Verantwortung

  16. 16. Rede · Swantje Henrike Michaelsen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Swantje HenrikeMichaelsenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSwantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch nie hatte eine Bundesregierung so viel Geld zur Verfügung. Jetzt gäbe es die Möglichkeit, das Land grundlegend zu modernisieren und in Klimaschutz zu inves

  17. 17. Rede · Björn Simon · CDU/CSU

    BjörnSimonCDU/CSUBjörn Simon (CDU/CSU): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Minister, vielen Dank für die Vorstellung Ihres Haushaltsetats für 2025 heute in dieser Debatte. Es sind eindrucksvolle Zahlen, die uns vorliegen. Man kann es nicht oft genug sagen: 166 Milliarden Euro für die laufende Legislaturp

  18. 18. Rede · Stefan Henze · AfD

    StefanHenzeAfDStefan Henze (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Die Bundesregierung und auch die EU werfen gerne Geld zum Fenster hinaus. Und das muss natürlich irgendwo herkommen. Beliebtester Zahlmeister, damit der Haushalt nicht komplett abschmiert, ist der deutsche Steuerzahler

  19. 19. Rede · Stefan Zierke · SPD

    StefanZierkeSPDStefan Zierke (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mal den Blick auf Verkehrsträger richten, die zum Hafen müssen, die zum Parkplatz müssen, die zum Flughafen müssen, die zum Bahnhof müssen, nämlich den Fuß- und den Radverkehr. (Beifall de

  20. 20. Rede · Stefan Seidler · Fraktionslos

    StefanSeidlerfraktionslosStefan Seidler (fraktionslos): Vielen Dank, Herr Präsident! – Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich gleich zur Sache kommen: Ich sehe die Verlagerung der LuFV-Mittel in das Sondervermögen kritisch. Diese Ausgaben gehören klar in den Regelhaushalt, Herr Minister Schnieder. Das So

  21. 21. Rede · Florian Oßner · CDU/CSU

    FlorianOßnerCDU/CSUFlorian Oßner (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Patrick Schnieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist schon historisch, was wir mit diesem Haushalt zu bewältigen haben in dieser Legislaturperiode. In den nächsten fünf Jahren investieren wir über 166 Mi

  22. 22. Rede · Otto Strauß · AfD

    OttoStraußAfDOtto Strauß (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Liebe Freunde der deutschen Luftfahrt! Jetzt kommen wir zu einem anderen Thema. 2 000 Meter Straße oder Schiene führen nach Nirgendwo, aber 2 000 Meter Start- und Landebahnen verbinden uns mit der Welt. Luftverkehr ist ein zentraler Wohlstand

Fraktionen

  • CDU/CSU6
  • AfD5
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN4
  • SPD4
  • Die Linke2
  • Fraktionslos1