Reden von Wolfgang Schmidt

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108 Reden

13. Nov. 202438. RedeBefragung der BundesregierungAlso, das Problem ist wie so häufig – wenn ich mir diese Bemerkung erlauben darf –, dass die Prämisse Ihrer Frage schon wieder nicht stimmt. Nach dem, was ich w13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung77 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202437. RedeBefragung der Bundesregierung– weil natürlich die aktuellen Ereignisse des Abends aufgenommen werden mussten.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung10 Wörter
13. Nov. 202436. RedeBefragung der BundesregierungIch gebe zu, dass ich es interessant finde, was Sie für die wichtigsten Fragen an die Bundesregierung halten. Aber ich versuche gerne, soweit ich das aus eigene13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung247 Wörter
13. Nov. 202435. RedeBefragung der BundesregierungVielmehr ist das ein hochsensibler Prozess, bei dem die Drucke nur von bestimmten Druckereien durchgeführt werden können.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung17 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202434. RedeBefragung der BundesregierungJa, das kann ich, und wir sollten so einen Vorgang auch nicht ins Lächerliche ziehen. Die Bundeswahlleiterin hat genauso wie die Landeswahlleiter darauf hingewi13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung140 Wörter
13. Nov. 202433. RedeBefragung der BundesregierungIch sollte auf diese Frage antworten. Vielleicht ist es im Rahmen einer Nachfrage möglich. – Ihre Nachfrage, bitte.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung17 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202432. RedeBefragung der BundesregierungIch finde es erneut bedauerlich, dass in der Frage so viele Falschbehauptungen und Unterstellungen drin sind. Meines Wissens ist die Beamtin, die die Leiterin d13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung90 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202431. RedeBefragung der BundesregierungDas kann ich in der Tat guten Gewissens dementieren; das wüssten Sie, wenn Sie den Untersuchungsausschuss in Hamburg, der seit vier Jahren tagt, verfolgen würde13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung186 Wörter
13. Nov. 202430. RedeBefragung der BundesregierungDer Bundeskanzler führt ständig Gespräche, sowohl mit der Kommission, der Kommissionspräsidentin insbesondere, als auch mit anderen Staats- und Regierungschefin13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung122 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202429. RedeBefragung der BundesregierungIch tue mich ein bisschen schwer, Vorgänge auf europäischer Ebene zu bewerten, die außerhalb der Einflussnahmemöglichkeiten der Bundesregierung liegen. Ich glau13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung131 Wörter
13. Nov. 202428. RedeBefragung der Bundesregierung– dass hier Dumping betrieben wird.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung5 Wörter
13. Nov. 202427. RedeBefragung der BundesregierungIch glaube, es ist noch zu früh. Wir alle schauen uns jetzt ja mit Spannung an, welche Personalentscheidungen er trifft. Zum Teil ist das durchaus überraschend 13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung112 Wörter
13. Nov. 202426. RedeBefragung der Bundesregierung– würde das erhebliche Auswirkungen für unsere Automobilbranche haben.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung8 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202425. RedeBefragung der BundesregierungWenn die Volksrepublik China mit Zöllen reagieren sollte, –13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung8 Wörter
13. Nov. 202424. RedeBefragung der Bundesregierung– ungefähr 39 000 Fahrzeuge in Deutschland verkauft worden.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung8 Wörter
13. Nov. 202423. RedeBefragung der BundesregierungHerzlichen Dank zunächst für die freundlichen Worte. – Sie haben darauf hingewiesen, dass es die Europäische Kommission ist, die in Handelsfragen die Mitgliedst13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung153 Wörter
13. Nov. 202422. RedeBefragung der BundesregierungIch spare Zeit ein. – Ja. Deswegen ist jetzt Herr Limbacher dran.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung11 Wörter2 Vermerke
13. Nov. 202421. RedeBefragung der BundesregierungIch fände es ganz gut – ich habe vorhin gesagt: Fakten statt Fantasie –, wenn wir uns an den Fakten orientierten. – Vielen Dank.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung21 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202420. RedeBefragung der BundesregierungDas ist etwas, was das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil von 2012 festgelegt hat.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung13 Wörter
13. Nov. 202419. RedeBefragung der BundesregierungAlso zum einen haben Sie vielleicht mitbekommen, dass ich mich bewerbe, auch Mitglied dieses Hohen Hauses zu werden. Ich bin es aber noch nicht, sondern stehe h13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung180 Wörter
13. Nov. 202418. RedeBefragung der BundesregierungHaben Sie herzlichen Dank. – Ich stehe hier für die Bundesregierung. Wie Sie wissen, hat die Bundesregierung die entsprechenden Gesetzentwürfe – in diesem Fall 13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung196 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202417. RedeBefragung der BundesregierungJa, ich habe gesagt, dass alle Kosten, die im unmittelbaren Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg stehen, aus unserer Sicht, aus der Sicht des Bundeskan13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung118 Wörter2 Vermerke
13. Nov. 202416. RedeBefragung der BundesregierungErneut haben Sie Unterstellungen, die mit der Wahrheit nichts zu tun haben, in Ihrer Frage untergebracht. Es ist so, dass die Bundesregierung strategische Regie13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung114 Wörter
13. Nov. 202415. RedeBefragung der BundesregierungEs handelt sich also um kein Aussetzen der Schuldenbremse, sondern es ist Nutzbarmachen der Möglichkeiten der Schuldenbremse.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung17 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202414. RedeBefragung der Bundesregierung– will aber kurz darauf hinweisen, dass der Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 des Grundgesetzes integraler Bestandteil der Schuldenbremse ist.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung20 Wörter
13. Nov. 202413. RedeBefragung der BundesregierungIch finde es ein bisschen schwierig, auf Unterstellungen in Frageform, die keinen Wahrheitskern haben, zu antworten. Der von Ihnen vorgetragene Sachverhalt stim13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung128 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202412. RedeBefragung der Bundesregierung– als auch der finanziellen Unterstützung gleichermaßen wichtig.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung7 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 202411. RedeBefragung der Bundesregierung– schon ganz schön ausgeschöpft sind. Und deswegen, glaube ich, ist die Frage einerseits der militärischen Unterstützung –13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung16 Wörter
13. Nov. 202410. RedeBefragung der BundesregierungSie vermengen jetzt hier ein bisschen was. Also in der Diskussion, die wir in der leider jetzt auseinandergegangenen Regierung hatten, war die Frage, ob wir den13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung222 Wörter
13. Nov. 20249. RedeBefragung der BundesregierungMein Eindruck ist, dass es sehr viele Gesprächsformate gibt in den unterschiedlichsten Konstellationen. Und ich glaube, es ist gut, dass möglichst viel in so ei13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung50 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 20248. RedeBefragung der BundesregierungIch nehme an, Sie beziehen sich auf das Treffen, das im Anschluss an den bilateralen Besuch des US-amerikanischen Präsidenten Biden hier stattgefunden hat. Da h13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung126 Wörter1 Vermerk
13. Nov. 20247. RedeBefragung der BundesregierungDer Bundesnachrichtendienst ist auch für die Nachrichtenaufklärung im militärischen Bereich zuständig. Es gibt eine Teilung der Aufgaben zwischen dem Bundesamt 13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung82 Wörter
13. Nov. 20246. RedeBefragung der BundesregierungHerzlichen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage. – Ich glaube, das hat die Debatte eben deutlich gemacht: Das ist jetzt eine Frage, die vor allem die Abgeordn13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung168 Wörter
13. Nov. 20245. RedeBefragung der BundesregierungDas bedauere ich sehr. Das Wort zu einer Frage hat der Kollege Konstantin von Notz.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung15 Wörter
13. Nov. 20244. RedeBefragung der BundesregierungIch glaube nicht, dass das der Grundüberzeugung der CDU entspricht, und trotzdem wird es da zu einer Koalition kommen, vermute ich.13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung21 Wörter
13. Nov. 20243. RedeBefragung der BundesregierungWenn eine Regierung nicht bis zum Ende der vorgesehenen Amtszeit zusammenhält, dann ist das jedenfalls nicht gut. Ich glaube, dass das – da mag ich ein bisschen13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung167 Wörter
13. Nov. 20242. RedeBefragung der BundesregierungHerzlichen Dank, Herr Abgeordneter, für diese Frage. – Zunächst einmal finde ich es interessant, dass Sie sich gemeint fühlen, obwohl ich niemanden angesprochen13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung177 Wörter2 Vermerke
13. Nov. 20241. RedeBefragung der BundesregierungFrau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute ist viel über Bilanzen und Ausblicke geredet worden. Ich will dem natürlich ein bisschen was aus 13. Nov. 202420. Wahlperiode · 199. Sitzung721 Wörter3 Vermerke
05. Juni 202412. RedeBefragung der BundesregierungIm Bundeskanzleramt gibt es keine solche Äußerung. Das hat der Bundeskanzler gesagt. Er ist der Bundeskanzler, nicht der Chef des Bundeskanzleramtes. Ich bin de05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung74 Wörter3 Vermerke
05. Juni 202411. RedeBefragung der BundesregierungIch darf darauf hinweisen, dass ich der Bundesminister für besondere Aufgaben und nicht der Regierungssprecher und nicht der Sprecher des Bundeskanzlers bin. Ic05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung34 Wörter2 Vermerke
05. Juni 202410. RedeBefragung der BundesregierungIch glaube, das ist tatsächlich ein sehr gutes Beispiel für die gelungene Kooperation zwischen Bund und Ländern. Man muss, weil es ja die umsetzenden Behörden s05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung149 Wörter1 Vermerk
05. Juni 20249. RedeBefragung der BundesregierungGanz herzlichen Dank. – Ich hatte schon in meinen einleitenden Worten ein bisschen versucht, darzustellen, dass wir, wie ich finde, da sehr weit gekommen sind. 05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung162 Wörter1 Vermerk
05. Juni 20248. RedeBefragung der BundesregierungInnerhalb der Regierung pflegen wir einen sehr kollegialen, freundschaftlichen und konstruktiven Ton.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung12 Wörter1 Vermerk
05. Juni 20247. RedeBefragung der BundesregierungEs steht mir nicht zu, Äußerungen von frei gewählten Abgeordneten zu kommentieren.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung12 Wörter1 Vermerk
05. Juni 20246. RedeBefragung der BundesregierungIch glaube, es geht nicht so sehr um „privat“, sondern um den Terminus technicus. Bei der Beantwortung von Fragen auf dem schriftlichen Wege oder von Kleinen An05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung70 Wörter1 Vermerk
05. Juni 20245. RedeBefragung der BundesregierungVielleicht kommen Sie irgendwann zu dem Ergebnis: Es wäre schön gewesen, wenn wir etwas gefunden hätten. Aber es gibt wirklich nichts. Ihre Kolleginnen und Koll05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung73 Wörter5 Vermerke
05. Juni 20244. RedeBefragung der BundesregierungWie soll man diese Frage beantworten? Es gibt keine definitive Antwort. Ich müsste jetzt meinen Kalender durchgehen, wann ich jemals mit wem gesprochen habe. Un05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung151 Wörter2 Vermerke
05. Juni 20243. RedeBefragung der BundesregierungEs ist so ein bisschen schwierig. Natürlich gehört zu der Aufgabe eines Bundeskanzleramtschefs auch, mit Journalisten zu reden. Das geschieht regelmäßig zu Ding05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung126 Wörter2 Vermerke
05. Juni 20242. RedeBefragung der BundesregierungIch glaube, Sie haben ein merkwürdiges Verständnis von Journalismus. Ich habe noch keinen Journalisten erlebt, der sich hat beeinflussen lassen. Mir geht es reg05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung69 Wörter1 Vermerk
05. Juni 20241. RedeBefragung der BundesregierungJedenfalls, Herr Hauer: Zu meinen Eigenschaften gehört es nicht, aus privaten Telefonaten zu berichten.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung14 Wörter