Reden von Wolfgang Schmidt

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108 Reden

05. Juni 202433. RedeBefragung der BundesregierungIn der Tat: Wenn ich mit Jan Böhmermann telefoniere, geschieht das nicht dienstlich, wenn ich das am Sonntag mache. Dienstlich hat das Bundeskanzleramt mit irge05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung122 Wörter4 Vermerke
05. Juni 202432. RedeBefragung der Bundesregierung– ihrer Dienstpflicht nicht nachkommen.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung4 Wörter
05. Juni 202431. RedeBefragung der BundesregierungIch glaube, wir sollten unseren Steuerbeamtinnen und Steuerbeamten auch ein bisschen den Rücken stärken, insbesondere wenn das jetzt so untersucht wird, und nic05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung36 Wörter1 Vermerk
05. Juni 202430. RedeBefragung der BundesregierungHerzlichen Dank. – Ich hatte mir so etwas schon gedacht; Sie haben ja viele liebevolle Kleine Anfragen zu ähnlichen Themen gestellt. Wir haben Ihnen immer wiede05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung202 Wörter2 Vermerke
05. Juni 202429. RedeBefragung der BundesregierungDiese Fragen sind immer wieder Gegenstand der Beratung. Sie werden mitbekommen haben – das ist öffentlich –, dass zum Beispiel bei einem Teil des Übertragungsne05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung111 Wörter
05. Juni 202428. RedeBefragung der BundesregierungIch danke herzlich für diese Frage. – Sie werden Verständnis haben, dass ich auf einzelne Fälle nicht eingehe, auch wenn die sicherlich in den Wahlkreisen oder 05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung147 Wörter
05. Juni 202427. RedeBefragung der BundesregierungWie Sie wissen werden, haben wir den Expertenrat mit dem geänderten Klimaschutzgesetz eingesetzt und haben ihn auch genau darum gebeten, die Überprüfung der Kli05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung141 Wörter1 Vermerk
05. Juni 202426. RedeBefragung der BundesregierungEs sind so viele schöne Fakten, die man nennen könnte.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung10 Wörter
05. Juni 202425. RedeBefragung der BundesregierungZunächst weise ich ganz dezent darauf hin, dass die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers sich ja nicht auf die frei gewählten Abgeordneten, also den Haushalt05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung182 Wörter
05. Juni 202424. RedeBefragung der Bundesregierung– aber möglichst ohne die Öffentlichkeit bespricht.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung6 Wörter
05. Juni 202423. RedeBefragung der BundesregierungDeswegen: Natürlich hat es, wenn jetzt die Bundesrepublik eine Äußerung tätigt, Auswirkungen für andere Partner. Das sind alles Sachen, die man gemeinsam mit de05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung25 Wörter
05. Juni 202422. RedeBefragung der BundesregierungNatürlich, und das schildere ich auch gerne; das hat der Kanzler und, ich glaube, der Regierungssprecher aber auch gemacht. Mir ging es um die in der Frage enth05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung163 Wörter3 Vermerke
05. Juni 202421. RedeBefragung der BundesregierungDeswegen kann ich den bei Ihnen offenbar entstandenen Eindruck nicht teilen.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung11 Wörter
05. Juni 202420. RedeBefragung der BundesregierungIch nehme an, dass es Sie nicht erstaunen wird, dass ich nicht dieser Meinung bin. Ich habe auch nicht den Eindruck, dass der Kanzler zögert oder zaudert. Es wi05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung113 Wörter1 Vermerk
05. Juni 202419. RedeBefragung der BundesregierungIch bitte angesichts dessen, was ich eben gerade gesagt habe, zu verstehen, dass ich in Bezug auf Einzelheiten der Absprachen, die mit der Ukraine getroffen wor05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung65 Wörter1 Vermerk
05. Juni 202418. RedeBefragung der BundesregierungNatürlich nimmt die Bundesregierung jeden Beschluss des Deutschen Bundestages sehr ernst. Gleichzeitig bitte ich ein bisschen um Verständnis, dass es Fragen von05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung105 Wörter1 Vermerk
05. Juni 202417. RedeBefragung der Bundesregierung– ein anderes Land anzugreifen. Deswegen wird die Haltung der Unterstützung der Ukraine, sich gegen diesen Angriff zu wehren, glaube ich, breit geteilt. Ich bed05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung32 Wörter1 Vermerk
05. Juni 202416. RedeBefragung der BundesregierungDieser Sachverhalt ist mir ehrlicherweise nicht bekannt; vielleicht haben Sie andere Informationen. Das finde ich etwas erstaunlich, weil ich dachte, ich bin ga05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung93 Wörter1 Vermerk
05. Juni 202415. RedeBefragung der BundesregierungWir haben inzwischen 25 Prozent unserer Patriot-Systeme an die Ukraine geliefert.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung12 Wörter
05. Juni 202414. RedeBefragung der Bundesregierung– mit den Geparden, mit IRIS-T und mit den Patriots.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung10 Wörter
05. Juni 202413. RedeBefragung der BundesregierungDazu empfehle ich einen Blick auf die Homepage der Bundesregierung. Da wird regelmäßig – ich glaube, jede Woche oder alle zwei Wochen – ein Update zu den Waffen05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung117 Wörter
05. Juni 202412. RedeBefragung der BundesregierungDie ist in einer Bundesregierung natürlich auch die Antwort des Kanzleramtsministers. Sie kennen die Haltung der Bundesregierung. Sowohl der Bundeskanzler als a05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung82 Wörter
05. Juni 202411. RedeBefragung der BundesregierungBei dieser Problematik ist Ihnen vielleicht entgangen, dass wir ein europäisches Rechtssystem haben. Der Europäische Gerichtshof hat zu der Frage vorgelagerter 05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung161 Wörter
05. Juni 202410. RedeBefragung der BundesregierungHerzlichen Dank. – Morgen wird der Bundeskanzler in diesem Hause eine Regierungserklärung zu genau diesem Thema abgeben; deswegen will ich jetzt natürlich nicht05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung98 Wörter
05. Juni 20249. RedeBefragung der BundesregierungWie Sie gesehen haben, haben wir uns in diesem Fall klar entschieden, dass die Binnengrenzkontrollen verlängert werden.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung17 Wörter
05. Juni 20248. RedeBefragung der BundesregierungIch weiß nicht, ob Sie eben zugehört haben. Aber ich habe versucht, zu schildern, dass die Bundesregierung sehr weitreichende Maßnahmen getroffen hat und weiter05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung119 Wörter2 Vermerke
05. Juni 20247. RedeBefragung der BundesregierungHerr Abgeordneter, das Problem bei diesen Fragen, in denen schon so viele Falschbehauptungen drin sind, ist, dass man eigentlich kaum noch weiß, wo man anfangen05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung219 Wörter3 Vermerke
05. Juni 20246. RedeBefragung der BundesregierungVielleicht gibt es ja die Möglichkeit – sowohl für Unternehmen als auch für die Verwaltung –, wieder ein bisschen auf ein Normalmaß zu kommen.05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung22 Wörter
05. Juni 20245. RedeBefragung der BundesregierungIch glaube, es ist wichtig, dass das nicht verwechselt wird. Man muss sich darüber klar sein: Worunter die Unternehmen in Deutschland im Moment leiden – das mac05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung129 Wörter
05. Juni 20244. RedeBefragung der BundesregierungNatürlich sind die Anhörungen zunächst einmal Sache des Parlaments; insofern sind wir da teilnehmende Beobachter. Ich kann Ihnen aber im Nachgang zu dem, was eb05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung111 Wörter1 Vermerk
05. Juni 20243. RedeBefragung der BundesregierungWir haben ja – das habe ich gerade geschildert – im parlamentarischen Verfahren, im Zusammenspiel zwischen Regierung und Fraktionen zusätzliche Bürokratieentlas05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung82 Wörter2 Vermerke
05. Juni 20242. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für diese Frage, wie ein anderer sagen würde. – Ich freue mich zunächst, dass auch Sie der Meinung sind, dass das Kanzleramt eine zentrale Rolle sp05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung166 Wörter1 Vermerk
05. Juni 20241. RedeBefragung der BundesregierungHerzlichen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Beim letzten Mal habe ich über drei Dinge berichtet: Was tun wir gegen den Fachkräftem05. Juni 202420. Wahlperiode · 171. Sitzung446 Wörter4 Vermerke
13. Dez. 202317. RedeRede im PlenumVielen herzlichen Dank, Frau Abgeordnete. – Es freut mich, dass Sie den Eindruck haben, dass ich die Zeitpläne zu jedem einzelnen Gesetz im Kopf habe. Ich muss 13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung36 Wörter
13. Dez. 202316. RedeRede im PlenumIch bin, wie Sie wissen, nicht der Staatsminister für Kultur. Dafür haben wir die Kollegin Claudia Roth, die mit Blick auf diese ganzen Fragen sehr aktiv ist. I13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung194 Wörter2 Vermerke
13. Dez. 202315. RedeRede im PlenumZunächst noch mal zu den Bauten des Kanzleramtes. In der Tat ist es richtig, dass die Beschäftigten des Kanzleramtes im Moment an verschiedenen Standorten in Be13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung153 Wörter1 Vermerk
13. Dez. 202314. RedeRede im Plenum– weil eben nicht alle in dieses kleine Gebäude reinpassen.13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung9 Wörter
13. Dez. 202313. RedeRede im PlenumHerr Präsident! Herr Abgeordneter, das Vorhaben ist ja schon länger geplant, und zwar seit der letzten Bundesregierung. Die Erfahrung mit solchen Bauvorhaben is13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung225 Wörter
13. Dez. 202312. RedeRede im PlenumEs handelt sich um keinen Schriftsatz, sondern es handelt sich um einen Vermerk zur Frage der Verfassungsgemäßheit oder -widrigkeit dieses Einsetzungsbegehrens.13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung189 Wörter3 Vermerke
13. Dez. 202311. RedeRede im PlenumDas Kanzleramt hat kein Gutachten erstellt, sondern es hat einen Vermerk gegeben, wie es üblich ist – das wird Ihnen der Kollege Hoppenstedt auch bestätigen kön13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung122 Wörter3 Vermerke
13. Dez. 202310. RedeRede im PlenumAuch da muss ich Sie darauf hinweisen, dass das, was Sie erzählen, leider nicht der Wahrheit entspricht. Die Veränderung der Verjährungsregeln ist im Juni 2017 13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung149 Wörter1 Vermerk
13. Dez. 20239. RedeRede im PlenumIn Ihren Ausführungen waren so viele Unterstellungen und Falschbehauptungen, dass ich gar nicht richtig weiß, wo ich anfangen soll. Vielleicht fangen wir mit de13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung202 Wörter3 Vermerke
13. Dez. 20238. RedeRede im PlenumIch hatte Ihnen geschildert, dass die Gestehungskosten für neuerrichtete Atomkraftwerke sehr deutlich über denen für Erneuerbare liegen. Wenn Sie andere Zahlen 13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung27 Wörter
13. Dez. 20237. RedeRede im PlenumHerr Abgeordneter, herzlichen Dank. – Ja, das ist das erklärte Ziel dieser Bundesregierung. Sie haben es angesprochen: Deutschland hat unter verschiedenen Regie13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung144 Wörter
13. Dez. 20236. RedeRede im PlenumHerr Abgeordneter, es tut mir leid, Sie berühren jetzt schon wieder einen Bereich, der, wie Sie wissen, den Beratungen des Bundessicherheitsrats unterliegt. Und13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung69 Wörter1 Vermerk
13. Dez. 20235. RedeRede im PlenumDas bedauere ich, aber ich nehme es zur Kenntnis.13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung9 Wörter
13. Dez. 20234. RedeRede im PlenumIch bin kein Militärexperte. Ich diskutiere natürlich sehr viel mit denjenigen, die sich da wirklich auskennen: mit der Führung der Bundeswehr und natürlich auc13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung145 Wörter
13. Dez. 20233. RedeRede im PlenumIch habe jetzt einige Unterstellungen in der Frage gehört. Ich habe auf die Frage Ihres Kollegen zu verschiedenen Waffenexporten und Genehmigungsfragen geantwor13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung100 Wörter1 Vermerk
13. Dez. 20232. RedeRede im PlenumOb wir das tun, kann ich Ihnen nicht beantworten. Wir tun jedenfalls das, was möglich ist. Wir hatten eben eine sehr erregte Debatte über die Fragen des Haushal13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung105 Wörter1 Vermerk
13. Dez. 20231. RedeRede im PlenumJa, da sind wir uns sehr einig. Genau deswegen haben sowohl das Kanzleramt als auch natürlich die fachlich zuständigen Ministerien wie das Verteidigungsminister13. Dez. 202320. Wahlperiode · 143. Sitzung104 Wörter