Zusatzpunkt 18 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 29. Januar 2021 · 207. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Susanne Ferschl · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! FFP2-Masken bieten neben einem Fremdschutz auch einen wirksamen Eigenschutz, und deswegen müssen sie allen Menschen zugänglich sein. Der bestmögliche Schutz vor einer Covid-19-Infektion darf nicht vom Geldbeutel abhängen! Es ist Aufgabe der Bundesre
2. Rede · Uwe Witt · AfD
Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuschauer! Der uns vorliegende Antrag der Fraktion Die Linke zur Sofortabstimmung zeugt wieder einmal von Unverständnis unserer Kolleginnen und Kollegen der Linken von unserer Staatsform. Offensichtlich mit sehr heißer Nadel gestrickt, legen die Linken einen An
3. Rede · Reinhard Houben · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte vielleicht mal vorneweg unseren sozialpolitischen Sprecher Pascal Kober zitieren, der schon vor einigen Tagen gesagt hat: Die Versorgung von Grundsicherungsempfängern mit FFP2-Masken ist überfällig. – Also, um die sozialpolitische Frage mal von vornherein abzuräumen:
4. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin von den Grünen, wenn sich unsere Kanzlerin – wie auch viele Kollegen hier im deutschen Parlament – nicht auch um Glühweinstände und vor allem um die Menschen kümmern würde, die ebendiesen Glühwein auf den Weihnachtsmärkten oder auf den Jahrmä
5. Rede · Wieland Schinnenburg · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin den Linken sehr dankbar, dass sie diesen Antrag gestellt haben. Sie sorgen für Klarheit: Derjenige, der sich bisher noch Illusionen über Linke machte, der hat diese Illusionen jetzt nicht mehr. Ausgerechnet bei einer Diskussion über die Maske ziehen Sie die Maske herunt
6. Rede · Bettina Müller · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Derzeit müssen wir uns alle beschränken, und wir alle merken, dass die Einschränkungen mehr und mehr an uns zehren. Junge Menschen wollen raus, sich treffen, feiern, die Welt sehen. Omas und Opas vermissen ihre Enkel, die aus Vorsicht nicht zu Besuch kommen wollen oder
7. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Raum! Ich glaube, die Debatte geht ein Stückchen am Notwendigen vorbei; denn wenn wir über die Zurverfügungstellung von Masken reden, dann reden wir über die Zurverfügungstellung von Schutzmaterial, und in der Pandemiebekämpfung ist das eines der wesentli
8. Rede · Dirk Heidenblut · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Jetzt hätte ich auch die Maske fast nicht abgenommen. Aber du warst gut zu hören, Bettina. Also insofern gar kein Problem, das wäre bei mir wahrscheinlich auch so gewesen. Ich möchte eingangs sagen: Ich bin ausgesproc
9. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Auch heute trifft mich die ehrenvolle Aufgabe, das – in Anführungszeichen – „Schlussplädoyer“ zu halten. Der vorliegende Antrag der Linksfraktion „FFP2-Masken zentral beschaffen – Preise staatlich regulieren“ ist – ich habe genau
10. Rede · Georg Kippels · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es geht eine Sitzungswoche zu Ende, in der in einem Debattenmarathon unter der großen Überschrift „Coronapandemie und ihre Folgen“ vor allen Dingen die Wege zu den Lösungen diskutiert worden sind. Neun Einzeldebatten,
11. Rede · Georg Kippels · CDU/CSU
Ja, bitte.
12. Rede · Susanne Ferschl · Die Linke
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Kollege Kippels, dass Sie die Frage zulassen. Ist Ihnen bekannt, dass die Arbeitsschutzverordnung, von der Sie gerade sprechen, die das alles regelt, praktisch über Nacht geändert worden ist, dass die ursprüngliche Regelung einige Dinge enthalten hat, die am nächsten M
13. Rede · Georg Kippels · CDU/CSU
Frau Kollegin Ferschl, dazu sage ich sehr gerne etwas. Die gesamte Arbeitsschutzverordnung steht eben unter der Gesamtbetrachtung des Arbeitsplatzes. Dabei stellt die Anwendung der Maske sicherlich eine der existenziellen Maßnahmen dar. Aber es lassen bestimmte Büro- oder Produktionssituationen auch andere effektive un
14. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Corona verbreitet sich durch den Kontakt zwischen Menschen. Das wichtigste und effizienteste Instrument, um die Pandemie in den Griff zu bekommen, ist daher die konsequente Kontaktreduzierung. Das trifft uns alle hart, ist aber nach wie vor unerlässlich. Kl
15. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Das wäre europarechtlich übrigens auch sehr schwer durchzusetzen. Ihr Antrag ist daher abzulehnen. Herzlichen Dank.
16. Rede · Katharina Dröge · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronakrise hat eine soziale Dimension. Menschen mit geringerem Einkommen hatten es im letzten Jahr schwerer, sich und auch andere vor Corona zu schützen; denn die Maßnahmen, wie man sich schützen kann, sind teuer. FFP2-Masken waren in den letzten Monat
17. Rede · Katharina Dröge · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das haben Sie nicht fortgesetzt. Das wäre der erste Schritt; denn dann würden wir sehen, ob in den Apotheken exzessive Preise erhoben werden, und dann könnten Sie diese auch regulieren. Herzlichen Dank.
18. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Frau Präsidentin, mit Ihrem Einverständnis würde ich den Kolleginnen und Kollegen der Fraktion Die Linke kurz die Möglichkeit geben, Ihren Antrag zurückzuziehen. Da das offenkundig nicht passiert, treten wir an diesem Freitagnachmittag wieder ein in die Komödie „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Die Linke hat ein Prob
19. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Sehr gern.
20. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Sorge, Sie rechnen jetzt mit der Linken so martialisch ab. Aber letztendlich ist es so, dass das Infektionsschutzgesetz durchaus die Möglichkeit schafft, preisbegrenzend in die Beschaffung einzugreifen. Das hat der Minister bei der Infektionsschutzverordnung, bei den Antigentests im Dezember durchaus auch gemacht,
21. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Liebe Frau Kollegin Klein-Schmeink, Sie wissen, dass ich Sie sehr schätze für Ihre kurzen Fragen. Ich möchte sie auch sehr kurz beantworten. Natürlich ist das völlig in Ordnung, wenn man Marktbeobachtung macht. Aber wir reden hier nicht davon, dass wir in der Situation der Knappheit bei einem bestimmten Produkt sind. A